Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Von Gesetzes wegen besteht beim Stockwerkeigentum kein Vorkaufsrecht gegenüber jedem Dritten, der einen Stockwerkanteil erwirbt (ZGB 712c Abs. 1); ein solches Vorkaufsrecht kann begründet und... weiterlesen

Die rechtsgeschäftliche Aufhebung und die Änderung des gesetzlichen Vorkaufsrechts sind der Vormerkung zugänglich: Definition Abänderung oder Aufhebung des gesetzlichen Vorkaufsrechts gegenüber jedem Nichtmiteigentümer (ZGB 682... weiterlesen

In den Fällen, wo das Miteigentumsgrundstück den herrschenden Grundstücken als Infrastrukturobjekt dient, wird der Anspruch auf Aufhebung des Miteigentums meistens ausgeschlossen. Damit Dritte diesen Aufhebungsausschluss... weiterlesen

Es kann einem Bedürfnis entsprechen, die Mitgliedschaft bei einer Genossenschaft mit dem Eigentum an einem Grundstück zu verbinden: Definition Die Mitgliedschaft bei einer Genossenschaft kann... weiterlesen

Das Pachtverhältnis über eine Immobilie kann zur Verstärkung im Grundbuch vorgemerkt werden. Die Einzelheiten sind: Definition Pachtvertrags-Vormerkung Gesetzliche Grundlage OR 290 lit. c Vertrag (Rechtsverhältnis)... weiterlesen

Das klassische und meistangewandte vormerkbare persönliche Recht ist die Mietvertragsvormerkung. Sie charakterisiert sich durch folgende Aspekte: Definition Mietvertrags-Vormerkung Gesetzliche Grundlage OR 261b Vertrag (Rechtsverhältnis) Immobilien-Mietvertrag... weiterlesen

Es kann für den Schenker wesentlich sein, dass er im Falle des Vorversterbens des Beschenkten das Grundstück zurückerhält. Das betreffende Recht ist im Grundbuch vorzumerken,... weiterlesen

Die Rechtsverhältnisse von Kaufs-, Vorkaufs- und Rückkaufsrecht charakterisieren sich wie folgt: Kaufsrecht Vorkaufsrecht Rückkaufsrecht Kaufsrecht Definition Verpflichtung des Eigentümers eines Grundstücks, dieses dem Kaufberechtigten auf... weiterlesen

Vormerkung im Grundbuch Löschung im Grundbuch Vormerkung im Grundbuch Die „Vormerkung“ im Grundbuch erfordert für deren Vollzug dreierlei: Rechtsgrundausweis (Grundbuchbeleg) =   Rechtsgrundverhältnis Persönliches Rechtsverhältnis oder... weiterlesen

Zu den Vormerkungswirkungen ist zu erwähnen: Wirkung im Allgemeinen Realobligation Verstärkung des persönlichen Rechts oder Rechtsverhältnisses durch die Vormerkung insofern, als der jeweilige Eigentümer des... weiterlesen

In einem Bundesgesetz vorgesehen sind u.a. folgende persönliche in Betracht kommen: Liste vormerkbarer Rechte bzw. Rechtsverhältnisse Persönliche Rechte / Rechtsverhältnisse Gesetzesartikel Links Kaufs-, Vorkaufs-, Rückkaufsrecht... weiterlesen

Bei den Vormerkungsvoraussetzungen gilt folgendes: Vormerkungs-Grundlagen Keine Regelung der Vormerkungsvoraussetzungen im Gesetz Vormerkbar sind bei den persönlichen Rechten: gesetzlich vorgesehene Rechte bestimmter Art persönliche, obligatorische... weiterlesen

Im Grundbuch sind nur persönliche Rechte vormerkbar, für welche ein Bundesgesetz die Vormerkung vorsieht (= Numerus clausus der vormerkbaren Rechte); eine Verordnung des Bundesrates ist... weiterlesen

Einleitung Sofern und soweit eine gesetzliche Grundlage dafür besteht, können bestimmte, vom Gesetzgeber auf Gesetzesstufe festgelegte „persönliche Rechte“ (Rechtsverhältnisse) im Grundbuch vorgemerkt werden. Vorab sind... weiterlesen

Das Schweizerische Zivilgesetzbuch (ZGB) kennt drei Arten von Vormerkungen. Vormerkungsfähig sind: Persönliche Rechte (ZGB 959) PERSÖNLICHE RECHTE Verfügungsbeschränkung (ZGB 960) VERFÜGUNGSBESCHRÄNKUNGEN Vorläufige Eintragung (ZGB 961)... weiterlesen