Einleitung Das Verfahren der öffentlichen Beurkundung ist der Prozess, in dem die Urkundsperson (Notar) die Willenserklärungen oder Tatsachen in der Urkunde festhält: Begriff Zweck Beurkundungsverfahren... weiterlesen

In der nachfolgenden Tabelle sind – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – die beurkundungspflichtigen Rechtsgeschäfte (auch: Beurkundungspflicht bzw. Beurkundungszwang) – nach Rechtsgebiet, Gegenstand, Vertrag und weiterführenden... weiterlesen

Wirkungskreise Je nach Rechtsgeschäft können sich drei Wirkungskreis-Varianten ergeben, welche nachfolgend kurz erläutert werden: Innerkantonale Zuständigkeit Freiberufliches Notariat Die Kantone bestimmen die Kreise, in welchen... weiterlesen

Einleitung Der Notar kann eine öffentliche Beurkundung (Willenserklärung) oder die Erstellung einer Urkunde (Tatbestandsfeststellung) vornehmen, wenn er zuständig ist. Die Zuständigkeit wird einerseits gebietsmässig bzw.... weiterlesen

Alle Notare trifft die Aktenaufbewahrungspflicht: Regelungskompetenz Kantone Protokollierungs- und Registerpflicht Nummerierung Fortlaufende Nummerierung der Urkunden bzw. Urschriften Parteienverzeichnis Angabe von Name/Vorname oder Firma Wohnsitz bzw.... weiterlesen

Den Notar treffen je nach Geschäftsvorfall Mitteilungspflichten in unterschiedlichem Interesse: Grundbuchanmeldungen Eintragungen Anmerkungen Vormerkungen Löschungen Anmeldung bei mehreren Registerführern Zivilstandsamt Handelsregisteramt Eigentumsvorbehaltsregister Schiffsregister Luftfahrtsregister Mitteilungen... weiterlesen

Der Notar hat über Vorgänge und Tatsachen, die er kraft seines Amtes erfährt, Stillschweigen zu wahren: Inhalt der Verschwiegenheitspflicht Verschwiegenheit zu allen Vorgängen oder Tatsachen... weiterlesen

Der Notar ist verpflichtet, beide Vertragsparteien über den Inhalt und die rechtliche sowie wirtschaftliche Tragweite des geplanten Rechtsgeschäfts zu belehren: Begriff =   Belehrung über Inhalt... weiterlesen

Die Grundsätze von Legalität, Wahrheit und Klarheit gebieten es, dass sich der Notar genau an die gesetzlichen Vorschriften hält und genau das wiedergibt, was ihm... weiterlesen

Der Notar ist verpflichtet, die Parteiinteressen nach bestem Wissen und Gewissen zu wahren: Beratungspflicht Beurkundungsverfahren Rechtsbelehrungspflicht Rechtsbelehrung Bewahrung von Übervorteilung Parteien mit unterschiedlichem Wissen eine... weiterlesen

Wegen des Urkundenmonopols der Notare stellt sich die Frage nach einem Kontrahierungszwang. Die Urkundspflicht entspringt der Berufsausübungsbewilligung und dem Beurkundungsrecht des Notars, welches den strafrechtlichen... weiterlesen

Einleitung Der Notar ist bei Ausübung seiner Tätigkeit gehalten die staatlichen Interessen zu wahren: Keine Beurkundung rechts- oder sittenwidriger Rechtsgeschäfte Entsprechend sollte sich der Notar... weiterlesen

Eine Nichtbeachtung der vorstehend genannten Unvereinbarkeiten führt nicht automatisch zur Ungültigkeit. Stets sind Gesetzesinterpretationen vorzunehmen oder allfällige Sonderermächtigungen der zuständigen Behörden zu beachten. Nur da,... weiterlesen

In den Kantonen des Amtsnotariats funktioniert die „Funktionshygiene“ über das öffentliche Personalrecht. Beim freiberuflichen Notariat ist eine solche Regelung heikler, v.a. weil der freiberufliche Notar... weiterlesen

Funktionen, die eine intransparente Vermittlung und Eigennutzung von Informationen aus Notariatsgeschäften ermöglichen gelten als verpönt; während solche Tätigkeiten beim Amtsnotariat kraft Beamten- oder Personalordnung ausgeschlossen... weiterlesen

Die Ausübung bestimmter Ämter ist mit dem Notariatsberuf unvereinbar: höhere politische Ämter Regierungsamt Demgegenüber ist eine Mitgliedschaft im Parlament von Bund, Kantonen und Gemeinden im... weiterlesen

Einleitung Als unvereinbar gelten Konstellationen oder Sachverhalte, die sich mit der Ausübung der Notariatstätigkeit nicht vereinbaren lassen. Die Unvereinbarkeiten können sich auf Parteibeziehungen oder auf... weiterlesen

In einzelnen Kantonen wird die Verbandszugehörigkeit für die Berufsausübung vorausgesetzt. Es ist fraglich, ob eine solche Zwangsmitgliedschaft mit der persönlichen Freiheit vereinbar ist. Zudem muss... weiterlesen

Freiberufliches Notariat In Kantonen mit Berufsnotaren wird von diesen eine Sicherheitsleistung zur Deckung allfälliger Schadenersatzansprüche von Parteien oder Drittpersonen verlangt: Denkbare Sicherheiten Barhinterlage Solidarbürgschaft Grundpfandverschreibung... weiterlesen

Erfüllt der cand. Notar alle Voraussetzungen, hat er Anspruch auf Erteilung des Notarpatentes bzw. auf die Ernennung als Notar. Das Notar-Patent ist ein kantonaler Fähigkeitsausweis... weiterlesen