Bei einer Zession sind immer zwei Parteien, unter Berücksichtigung des Grundverhältnisses der abzutretenden Forderung drei Parteien, beteiligt: Zedent (Abtreter) Zessionar (Erwerber) Zessus (Schuldner / Notifikationsadressat)... weiterlesen
Einleitung Der Gesetzgeber hat für den Beginn des Fristenlaufs der Verjährungsfristen einen Grundsatz und mehrere Ausnahmen ins Leben gerufen: Grundsatz: Fristauslösung durch Fälligkeit Ausnahmen: Keine... weiterlesen
Die nachfolgende „Fristen-Tabelle“ gibt nicht nur die wichtigsten Fristen wieder, sondern unterscheidet auch nach der Art der Fristen (Verjährung oder Verwirkung): Forderung Bestimmung Frist (rel./abs.)... weiterlesen
In der nachfolgenden Tabelle sind die vertraglichen und ausservertraglichen Verjährungsfristen eingefangen: Überblick Verjährungsfristen Rechtsgrund Rechtstitel 10 Jahre 5 Jahre Ausnahme OR 127 OR 128 Relative... weiterlesen
Für die Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung (OR 62 ff.), d.h. die sog. „Kondiktionshaftung“, bestehen „Sonder-Verjährungsvorschriften“. Dabei wird unterschieden in eine relative und eine absolute Verjährungsfrist:... weiterlesen
Zur Frage der Abänderlichkeit der Verjährungsfristen ist Folgendes zu bemerken: Verjährungsfristen von OR 127 f. Zwingender Charakter Grundlage OR 129 Diese Verjährungsfristen sind – wenn... weiterlesen
Für die Ansprüche aus unerlaubter Handlung (OR 41 ff.), d.h. die sog. „Delikts-Ansprüche“, bestehen „Sonder-Verjährungsvorschriften“. Dabei wird unterschieden in eine relative und eine absolute Verjährungsfrist:... weiterlesen
Die Verjährungsrechtslage bei der Culpa in contrahendo-Haftung ist umstritten: Ein Teil der Lehre und die bundesgerichtliche Rechtsprechung Anwendung der Delikts-Verjährungsregeln von OR 60 Vgl. BGE... weiterlesen
Für die Kaufvertrags-Parteien von grosser Bedeutung sind die speziellen „kaufrechtlichen Verjährungsfristen“: Grundsatz / Fahrnis Grundlage OR 210 Gegenstand Ansprüche des Käufers aus Rechts- und Sachgewährleistung... weiterlesen
Die Verjährungsfrist für Verzugszinsen ist umstritten: Bundesgerichtliche Rechtsprechung pro Anwendbarkeit der Verjährungsfrist des Hauptanspruchs gemäss OR 133 siehe Box Herrschende Lehre pro Anwendbarkeit der 10-jährigen... weiterlesen
Die Sekundäransprüche unterstehen folgenden Verjährungsregeln: Gegenstand der Sekundäransprüche Ansprüche wegen Nichterfüllung nach OR 97 Abs. 1 Spätleistung (Schuldnerverzug), wo der Gläubiger nach OR 107 Abs.... weiterlesen
Die Schadenersatzansprüche aus Schlechterfüllung (= positive Vertragsverletzung nach OR 97) unterstehen folgenden Verjährungsregeln: Grundsatz Verjährung nach der ordentlichen 10-jährigen Verjährungsfrist von OR 127 Präzisierungen Schadenersatzansprüche... weiterlesen
Der Gesetzgeber hat in OR 128 die Verjährungsfrist für folgende 3 Kategorien von Forderungen auf 5 Jahre verkürzt, weil er davon ausging, die Klärung des... weiterlesen
Einleitung Die ausserordentlichen Verjährungsfristen weichen vom Grundsatz der 10-jährigen Verjährungsfrist ab. Es gibt zahlreiche Ausnahmen vom 10-Jahres-Verjährungsfrist-Grundsatz: 5 Jahre-Verjährungsfristen 20 Jahre-Verjährungsfristen Schadenersatzansprüche-Verjährungsfristen Sekundäransprüche-Verjährungsfristen Verzugszinsen-Verjährungsfrist Kaufrechtliche... weiterlesen
Gemäss OR 127 beträgt die ordentliche Verjährungsfrist 10 Jahre Diese ordentliche 10-jährige Verjährungsfrist gilt aber nur, sofern und soweit das Bundeszivilrecht nicht andere, d.h. ausserordentliche... weiterlesen
Einleitung Bei den Verjährungsfristen ist zwischen einer Grundsatzfrist und den verschiedenen „Ausnahmefristen“ zu differenzieren: ordentliche Verjährungsfrist: 10 Jahre ausserordentliche Verjährungsfristen Sobald es um Fristen und... weiterlesen
Grundsätzliches Für folgende Rechte gilt der Grundsatz der Verjährbarkeit nicht: Absolute Rechte (Herrschaftsrechte) Eigentum Alleineigentum Miteigentum Miteigentum | mieteigentum.ch Gesamteigentum Gesamteigentum Immaterialgüterrechte Immaterialgüter Persönlichkeitsrechte Personenrecht... weiterlesen
(Obligatorische) Ansprüche sind grundsätzlich verjährbar. Bei der Anwendung des „Grundsatzes der Verjährbarkeit“ wird nach Herkunft der Forderung unterschieden in: Zivilrechtliche Ansprüche Verjährungsrecht von OR 127... weiterlesen
Bei der Verjährbarkeit ist zwischen obligatorischen und dinglichen Ansprüchen zu differenzieren: Verjährbarkeit obligatorischer Ansprüche Keine Verjährung dinglicher + absoluter Rechte... weiterlesen
Die Verjährungs-Einflussfaktoren sind: Vorhandensein einer verjährbaren Forderung Verjährbare Forderungen Ablauf der Verjährungsfrist Verjährungsfristen Beginn der Verjährungsfrist Berechnung der Verjährungsfrist Ablauf der Verjährungsfrist Kein Ruhen der... weiterlesen