Behandlung öffentlich-rechtlicher Forderungen im Kollokationsplan Forderungsanmeldung Vgl. KOLLOKATIONSPLAN – Bestand der Forderung: Öffentlich-rechtliche Forderungen Kollokation Vgl. KOLLOKATIONSPLAN – Bestand der Forderung: Öffentlich-rechtliche Forderungen Anfechtung des Kollokationsplans... weiterlesen
Verfahrenseinstellung von Passivprozessen nach SchKG 207, mit Ausnahme dringlicher Fälle, bis 10 Tage nach der 2. Gläubigerversammlung Massgeblichkeit des Datums der Konkurseröffnung (Konkurserkenntnis) und nicht... weiterlesen
Einleitung Bei Anhebung einer Kollokationsklage ist stets prüfen, ob ein besonderes, die Kollokationsklage ausschliessendes Rechtsverhältnis besteht: Bei Konkurseröffnung im Prozess liegende Forderungen Forderungen öffentlichen Rechts... weiterlesen
Die Fristigkeits-Eckdaten für eine KOLLOKATIONSKLAGE sind: Rechtsnatur Verwirkungsfrist [vgl. BGE 5C.279/2001, Erw. 3b, vom 14.12.2001] Beginn Fristenlauf mit Auflage des Kollokationsplans Gläubiger müssen für den... weiterlesen
Die Form der Klageschrift orientiert sich an üblichen Form Klageschriftsätzen der Anwaltschaft an Gerichte, nämlich: schriftlich mit Antrag und (substantiierter) Begründung unter Beilage der angefochtenen... weiterlesen
Der Kollokationsklage kommt prozessvorbereitende Wirkung zu, mit welcher er für sein Ansinnen erstmals in der dafür bestimmten Form den Richter anruft. Mit der Klageeinreichung wird... weiterlesen
Erstinstanzliche Klage mit der Aufgabe eines Rechtsmittels, welche auf ein Sachurteil zielt. ... weiterlesen
Die Zwangsvollstreckungsgesetzgebung kennt folgende Kollokationsklage-Fälle: 1. Kollokationsklage im Konkurs Kollokationsklage gegen die Konkursmasse (Eigen-Kollokationsklage) (auch positiver Kollokationsprozess) Kollokationsklage gegen einen Mitgläubiger (Dritt-Kollokationsklage) (auch Wegweisungskollokationsprozess oder... weiterlesen
Die Kollokationsklage dient der Bereinigung des Kollokationsplans [vgl. BGE 98 II 318 Erw. 4 mit Hinweisen] Individuellen Geltendmachung von einheitlicher und ordnungsgemässer materiell-rechtlicher Anwendung des... weiterlesen
Einleitung Bei der Kollokation oder Abweisung von Forderungen durch die Konkursverwaltung stellt sich vor jeder Beanstandung die Frage, ob das Rechtsmittel (Kollokationsklage) oder der Rechtsbehelf... weiterlesen
Der Verwertungszeitpunkt wird durch den Konsolidierungsstand des Lastenverzeichnisses und ein allfälliges Bedürfnis nach einer vorzeitigen Verwertung bestimmt: Verwertung erst nach rechtskräftiger Erledigung von Kollokationsstreitigkeiten Gründe... weiterlesen
Für die Anfechtung des Lastenverzeichnisses sei noch auf folgendes spezielles hingewiesen: Klagegegenstand Anfechtung der von der Konkursverwaltung im Lastenverzeichnis getroffenen materiell-rechtlichen Entscheidungen KOLLOKATIONSKLAGE hat hier... weiterlesen
Bei der Rechtskraft verhält es sich gleich wie beim Kollokationsplan Beschränkung auf das konkrete Vollstreckungsverfahren Rechtskraft bewirkt verbindliche Festlegung Reihenfolge und Anteil der einzelnen Grundpfandgläubiger... weiterlesen
Die (verfahrenstechnischen) Wirkungen des Lastenverzeichnisses sind dieselben wie beim Kollokationsplan; statt einer Textwiederholung wird hiermit verwiesen auf: Genehmigung des Kollokationsplan durch Gläubigerausschuss Vormerkung Kollokationsstreitigkeiten Wirkung... weiterlesen
Zur Lastenverzeichnis-Auflage gilt folgendes: Grundsatz Auflage zusammen mit dem Kollokationsplan Ausnahme In dringlichen Fällen bzw. wo Gefahr in Verzug und daher eine rasche vorzeitige Verwertung... weiterlesen
Das Pfandstellensystem für Grundpfandrechte wird durch folgende Kriterien bestimmt: Massgeblichkeit der Rangstellen gemäss Grundbuch Grundpfandrechte untereinander Anwendbarkeit des Rangstellenprinzips (Pfandstelle wird ins Grundbuch eingetragen) Massgeblichkeit... weiterlesen
Für die Aufstellung von Lastenverzeichnissen gelten besondere Verfahrensbestimmungen: Verfaustpfändete Eigentümer-Schuldbriefe Forderungseingabe + Pfandansprache durch den Faustpfandgläubiger Kollokation Grundpfandkollokation Kollokation des Betrags der zugelassenen Faustpfandforderung unter... weiterlesen
Die Behandlung der Bauhandwerkerpfandrechts-Forderungen ist stark abhängig vom Rechtsverfolgungsstand bzw. vom Stand des Eintragungsverfahrens: Eintragungsverfahren Vorläufige Eintragung Vormerkung Definitive Eintragung Eintragung als Grundpfandverschreibung (Kapitalhypothek) in... weiterlesen
Bei Grundpfandforderungen gilt es, folgende Aspekte zu erläutern: Pfandgegenstände Pfandrechtsarten Mitverhaftete Pfanderlöse / Umfang der Pfandhaft Pfandansprache Umfang der Pfandsicherheit Kollokation / Pfandverwertung Inländische Pfandobjekte... weiterlesen
Im Folgenden ist auf die teils sonderbar wirkenden, in Bezug auf Recht und Lasten asymmetrisch zu handhabenden Dienstbarkeiten und Grundlasten einzugehen: Dienstbarkeiten nach ZGB (ab... weiterlesen