Einleitung Mit einer sog. „Abwerbeprämie“ motivieren Unternehmen mit Fachkräftemangel ihre Mitarbeiter, geeignete Kollegen zu suchen. Man kann sich in ethischer Hinsicht über diese „Methode“ der... weiterlesen
Die Frist für die Ergreifung des Rechtsmittels gegen Verfügungen der unteren Aufsichtsbehörden (AB) in Schuldbetreibungs- und Konkurs-Sachen beträgt 10 Tage ab Eröffnung des anzufechtenden Entscheids... weiterlesen
Der Wohnsitz jedes Konkubinats-Partners befindet sich an dem Orte, wo er sich mit der Absicht dauernden Verbleibens aufhält [vgl. ZGB 23 Abs. 1]. Auch Konkubinatspartner... weiterlesen
Zoll – Freimengen und Freigrenzen Ausgangslage Für folgende Waren des Reiseverkehrs, die in die Schweiz eingeführt werden, gelten gewisse Freimengen und Freigrenzen Gegenstände des Eigenbedarfs... weiterlesen
Die Rechtsschutzversicherung hat sich als Mittel des risikobegrenzten Zugangs zur Justiz bewährt. Trotz der wichtigen Funktion der Rechtsschutzversicherung und ihrer wachsenden Bedeutung wird regelmässig Kritik... weiterlesen
Das Ausschliessliche Benützungsrecht charakterisiert sich wie folgt: Definition Das Ausschliessliche Benützungsrecht beinhaltet den Verzicht der StWEG auf die Nutzung eines gemeinschaftlichen Grundstücks- oder Gebäudeteils und... weiterlesen
Beim Sonderrecht zustehenden Räume ist folgendes zu beachten: Definition Das Sonderrecht ist das Kernrecht jeden Stockwerkeigentümers Gegenstand Das Sonderrecht hat aus in sich abgeschlossenen Räumen... weiterlesen
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Bundesverfassung: Art. 9 BV: Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und... weiterlesen
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Grundlage des Rechtsgutachtens: OR 394 ff. (einfacher Auftrag) Weiterführende Informationen Auftrag... weiterlesen
Bundesverfassung: Art. 9 BV: Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und... weiterlesen
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Die Frage der Unternehmensnachfolge ist für viele Schweizer KMU und Familienbetriebe sehr aktuell: Jedem 4. Schweizer Unternehmen steht in den kommenden fünf Jahren ein Generationenwechsel... weiterlesen
Zweck Die Einsprache soll den vom Arrest Betroffenen nachträglich rechtliches Gehör verschaffen. Die Einsprache dient der Überprüfung des Arrestbewilligungsentscheides durch das Arrestgericht. Zuständigkeit / Frist... weiterlesen
Anwendbares Recht Der Garantievertrag untersteht bei Fehlen einer Rechtswahl dem Recht des Staates, mit dem er am engsten zusammenhängt. Der engste Zusammenhang besteht vermutungsweise mit... weiterlesen
Fälligkeit der Garantie Die Garantie wird fällig, wenn die Leistung des Dritten zum vereinbarten Zeitpunkt nicht erfolgt (Mahnung, Fristansetzung nicht notwendig) Schadenersatzanspruch Beim Ausbleiben der... weiterlesen
Folgende Voraussetzungen müssen für die Entstehung eines Garantievertrages erfüllt sein: Handlungsfähigkeit des Promittenten Urteilsfähigkeit des Promissars Formvorschrift der Garantie: Der Garantievertrag ist formfrei gültig Erscheinungsform... weiterlesen
Die rechtliche Grundlage der Garantie findet sich primär im Art. 111 des Bundesgesetzes über das Obligationenrecht vom 30. März 1911/18. Dezember 1936 (OR, SR 220).... weiterlesen