Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Verkehrsrecht

Geltungsbereich

Die ARV1 gilt grundsätzlich für Führer von Motorwagen u. Fahrzeugkombinationen: zum Sachentransport von mehr als 3.5t Gesamtgewicht zum Personentransport mit mehr als 8 + 1... weiterlesen

Verkehrsrecht

Lenkzeit

Definition «Lenkzeit» Zeit, in welcher der Fahrer mit dem Führen des Fahrzeuges beschäftigt ist. Anhaltspunkt kann dabei der digitale Fahrtschreiber sein. – Dann sind Unterbrüche... weiterlesen

Verkehrsrecht

Arbeitszeit

Definition «Arbeitszeit» Zeit, in der ein Arbeitnehmer: am Arbeitsplatz ist, dem Arbeitgeber zur Verfügung steht oder seiner Arbeitstätigkeit nachgeht. Pausen u. Arbeitsunterbrüche von weniger als... weiterlesen

Verkehrsrecht

Bereitschaftszeit

Definition «Bereitschaftszeit» Zeit, während der ein Arbeitnehmer nicht am Arbeitsplatz präsent sein muss, aber in Bereitschaft bleiben muss, um allenfalls seine Arbeitstätigkeit wieder aufzunehmen. Rechtliche... weiterlesen

Verkehrsrecht

Pausen

Lenkzeitpausen Nach 4.5 Std. Lenkzeit = mind. 45 Min. Pause. (Diese Pause kann in eine von 15 Min. und einer gefolgten von 30 Min. aufgeteilt... weiterlesen

Verkehrsrecht

Ruhezeiten

Definition «Ruhezeiten» Zeit, in welcher der Chauffeur frei über seine Zeit verfügen kann. Tägliche Ruhezeit Innerhalb eines Zeitraumes von 24 Std. muss der Fahrzeugführer grds.... weiterlesen

Verkehrsrecht

Sonntags- und Nachtfahrverbot

Sonntagfahrverbot Gilt an folgenden Tagen: Sonntagen Neujahr Karfreitag Ostermontag Auffahrt Pfingstmontag August Weihnachten sowie 26. Dezember (wenn Weihnachten nicht auf einen Mo oder Fr fällt)... weiterlesen

Verkehrsrecht

Kontrolle von Arbeits- und Ruhezeiten

Mittel zur Kontrolle Zur Kontrolle der Einhaltung der Lenkzeiten, Arbeitszeiten, Pausen und Ruhezeiten dienen unter anderem: die Aufzeichnungen des Fahrtschreibers die Fahrtschreiberkarten die Eintragungen in... weiterlesen

Verkehrsrecht

Spezialfälle

Selbständigerwerbende / Selbstfahrer Darunter fällt jener Chauffeur, der nicht in einem Anstellungsverhältnis steht u. allein über den Einsatz seiner Arbeit entscheidet. Hinweis! Die Arbeitszeit ist... weiterlesen

Verkehrsrecht

2 Chauffeure

Merkmale der Doppelbesatzung sind: Es muss weniger tägliche Ruhezeit gemacht werden Die Zeit als Mitfahrer gilt als Bereitschaftszeit Der Mitfahrer muss im Fahrzeug sein, ausgenommen... weiterlesen

Verkehrsrecht

Überzeit

Diesbezüglich bestehen keine Regelungen mehr. Die Schwankungen der Arbeitszeit haben sich im Rahmen der wöchentlichen Arbeitszeit zu bewegen. Woche   Beispiele Wochenarbeitsstunden     a... weiterlesen

Fristlose Kündigung

Kasuistik

Die Beurteilung der Umstände, welche dem Kündigenden nach Treu und Glauben die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses nicht zugemutet werden darf, wird ins Ermessen des Gerichts gestellt.... weiterlesen

Anlegerschutz

Offenlegungspflicht für Bankkundendaten

Das Bundesgericht hat mit BGE 4A_688/2010 vom 17.03.2011 die vorinstanzlich angeordnete Offenlegungspflicht für Bankkundendaten bestätigt. Die Offenlegungspflicht der Bank beziehe sich auf sämtliche Kundendaten; einzig... weiterlesen

Internationales Recht / Steuern / Steuern Privatpersonen / Strafrecht

Steuerabkommen mit Deutschland gescheitert

(Artikel zuletzt aktualisiert am 14.01.2013) Das Abgeltungssteuerabkommen mit Deutschland ist entgültig gescheitert: Der deutsche Bundesrat hatte das Abkommen bereits am 23. November 2012 abgelehnt. Am... weiterlesen