Immaterialgüterrecht Schweiz

Revision des Kartellgesetzes

Ende Februar 2012 hat der Bundesrat eine Botschaft zur Revision des Kartellgesetzes verabschiedet, die dem National- und Ständerat zur Genehmigung vorgelegt wird. Durch das neue... weiterlesen

Anlegerschutz

Vermögensverwaltungs-Pflichten

Der Vermögensverwalter ist grundsätzlich zur „sorgfältigen Vermögensverwaltung“ verpflichtet. Sorgfältig heisst, dass der Vermögensverwalter so vorzugehen hat wie es ein professioneller und gewissenhafter Vermögensverwalter unter den... weiterlesen

Patente / Patentrecht / Patentschutz

Bundespatentgericht

Das Bundespatentgericht (kurz BPatGer) ist eine einzigartige, neue Gerichtsinstanz. » Bundesgesetz über das Patentgericht PatGG » Offizielle Website des Bundespatentgerichts in St.Gallen Ziele: Zuständigkeit für... weiterlesen

Patente / Patentrecht / Patentschutz

Kantonale Patentgerichte?

Jeder Kanton hatte bis zum 31.12.2011 für die Patentstreitigkeiten eine kantonale Patentgerichts-Instanz vorzusehen. Mit Betriebsaufnahme des Bundespatentgerichts per 01.01.2012 wird es die Patent-Streitigkeiten behandeln, für... weiterlesen

Konkubinat

Genugtuung

Der Lebenspartner eines sog. stabilen Konkubinats gilt als „Angehöriger“ und ist damit im Sinne von OR 47 Anspruchsberechtigter für die Geltendmachung einer Genugtuung, zB bei... weiterlesen

Aktiengesellschaft

Einleitung: Aktiengesellschaft / AG

Die Aktiengesellschaft (AG) ist eine Kapitalgesellschaft, an der sich Gesellschafter anonym beteiligen können und nicht persönlich für deren Verbindlichkeiten haften. Überblick zur Aktiengesellschaft (AG) AG-Erscheinungsformen... weiterlesen

Kommanditgesellschaft

KMG oder KLG?

Einleitung Es gibt einen grundsätzlichen Unterschied zwischen der Kollektivgesellschaft (KLG) und der Kommanditgesellschaft (KMG), nämlich die zwei Arten Gesellschafter bei der KMG. Unterschiede von KMG... weiterlesen

Kollektivgesellschaft

KLG oder KMG?

Unterschiede von KLG und KMG Zwischen KLG und KMG bestehen folgende Schwerpunkt-Unterschiede: Kommanditgesellschaft (KMG) Bessere Fremdfinanzierbarkeit Breiter abgestützte Gesellschafterstruktur Möglichkeit für Gesellschafter ohne Stimmrecht Kollektivgesellschaft... weiterlesen

Einfache Gesellschaft

Vor- und Nachteile der Einfachen Gesellschaft

Vorteile der einfachen Gesellschaft Anpassungsfähigkeit an die individuellen Bedürfnisse (das Recht der einfachen Gesellschaft ist weitgehend dispositiver Natur) Keine Eintragungspflicht ins Handelsregister Keine Publizitätsvorschriften (keine... weiterlesen

Aktiengesellschaft

AG oder GmbH?

Einleitung Durch die Gesetzesrevisionen bei Gesellschaftstypen in den vergangenen Jahren sind die konsequenten Unterschiede aufgehoben bzw. verwässert worden. Zu nennen sind dabei: ehem. Kapitalobergrenze bei... weiterlesen

Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)

Grundlagen

Gesetzliche Grundlagen Obligationenrecht » OR 772 – OR 827: Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Weitere Gesetze » Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb UWG » Bundesgesetz... weiterlesen

Aktiengesellschaft

Grundlagen

Gesetzliche Grundlagen Obligationenrecht » OR 620 – OR 763: Die Aktiengesellschaft Börsengesetzgebung » Bundesgesetz über die Börsen und den Effektenhandel BEHG Weitere Gesetze » Bundesgesetz... weiterlesen

Aktiengesellschaft

Begriffe

Begriff: Aktiengesellschaft Die Aktiengesellschaft (AG) ist eine kapitalbezogene Gesellschaft, die in aller Regel wirtschaftliche Zwecke verfolgt und dazu ein kaufmännisches Unternehmen betreibt, ein in bestimmter... weiterlesen

Kommanditgesellschaft

Begriff

Die Kommanditgesellschaft (KMG) ist eine Gesellschaft, in der zwei oder mehrere natürliche Personen, die Komplementäre sind und gegenüber den Gesellschaftsgläubigern subsidiär unbeschränkt und solidarisch haften... weiterlesen

Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)

Abgrenzungen

Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) =   teils kapitalbezogene (Stammkapital) und teils personenbezogene Gesellschaft (namentlich im HR eingetragene Gesellschafter als Teilhaber) mit eigener Rechtspersönlichkeit, mit Stammeinlagen,... weiterlesen

Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH)

Inhaltsverzeichnis

Literaturtipps zur GmbH MEIER-HAYOZ ARTHUR / FORSTMOSER PETER, Schweizerisches Gesellschaftsrecht, 10. Auflage, Bern 2007 NUSSBAUM MARTIN / SANWALD RETO / SCHEIDEGGER MARKUS, Kurzkommentar zum neuen... weiterlesen

Aktiengesellschaft

Inhaltsverzeichnis

Literaturtipps zur Aktiengesellschaft MEIER-HAYOZ ARTHUR / FORSTMOSER PETER, Schweizerisches Gesellschaftsrecht, 10. Auflage, Bern 2007 VON BUEREN ROLAND / STOFFEL WALTER A. / WEBER ROLF H.,... weiterlesen

Auftragsbestätigung

Judikatur

Bundesgerichtsentscheide (BGE) » BGE 30 II 301 » BGE 4C.303/2001 = Pra 2002, Nr. 150, S. 816 » BGE 4C.290/2003 » BGE 100 II 22... weiterlesen