Handwerker und Unternehmer können zur Sicherung ihrer Ansprüche aus einem Bauprojekt ein Grundpfandrecht, ein sog. Bauhandwerkerpfandrecht, errichten lassen. Das Grundpfandrecht geht zu Lasten des Eigentümers... weiterlesen
(letztes Update: 19.09.2013) Nach der Übernahme des OECD-Standards bzw. dem Rückzug des Vorbehalts zum Artikel 26 des OECD-Musterabkommens zur Vermeidung der Doppelbesteuerung dehnt die Schweiz... weiterlesen
Unterhaltsbeitrag an den Ehegatten Leistungspflicht-Kriterien Beim Entscheid, ob ein Beitrag zu leisten sei und gegebenenfalls in welcher Höhe und wie lange, sind insbesondere zu berücksichtigen:... weiterlesen
Scheidungsgründe Eine Scheidung kann auf gemeinsames Begehren beider Ehegatten oder auf Klage eines Ehegatten hier beantragt werden. Als Scheidungsgrund bei Uneinigkeit der Ehegatten gilt der... weiterlesen
Trennungsgründe Die drei Trennungsgründe: Ernstliche Gefährdung der Persönlichkeit Sicherstellung der materiellen Situation Gewährleistung des Familienwohls Trennungsverfahren Ist die Aufhebung des gemeinsamen Haushalts begründet, muss der... weiterlesen
Verletzt ein Ehegatte seine ehelichen Pflichten, kann der andere den zuständigen Richter um Hilfe ersuchen. Die richterlichen Anordnungen können betreffen: Anweisung an Schuldner des pflichtwidrigen Ehegatten,... weiterlesen
Die Treuepflicht betrifft den sexuellen, den ethischen und affektiven Bereich (Art. 159 Abs. 3 ZGB). Sie wird durch die gegenseitige Auskunftspflicht (Art. 170 ZGB) und... weiterlesen
Die Ehe kann aus unbefristeten und befristeten Ungültigkeitsgründen für ungültig erklärt werden. Unbefristete Ungültigkeitsgründe (Art. 105 ZGB) bereits bestehende Heirat (Bigamie) dauernde fehlende Urteilsfähigkeit Verwandtschaft... weiterlesen
1. Verlöbnis Die Verlobung ist ein formfreier Vertrag, bestehend aus einem gegenseitigen Eheversprechen (Absichtserklärung und Hinarbeit zur Ehe) zwischen Mann und Frau. Es besteht kein... weiterlesen
Die Gerichte haben Kautionen und Barvorschüsse grundsätzlich um den Wert der MWST zu erhöhen. Informationen zum Thema Prozesskaution und Mehrwertsteuer finden Sie hier: Kreisschreiben des... weiterlesen
Grundsatz „Die Partei, die nebst der Prozessentschädigung die MWST ersetzt haben möchte („Mehrwertsteuerzusatz“, kurz „MWST-Zusatz“), dies zu beantragen im Bestreitungsfalle die auf das Anwaltshonorar des... weiterlesen
Muster: Konkurrenzverbotsklausel Arbeitsvertrag … Der Arbeitnehmer verpflichtet sich im Sinne eines Konkurrenzverbots, nach seinem Austritt aus dem Betrieb des Arbeitgebers während 2 Jahren1 keine Anstellung... weiterlesen
Checkliste: Massnahmen beim Austritt eines Arbeitnehmers Checkliste: Massnahmen beim Austritt eines Arbeitnehmers Checkliste: Personalabwerbeverbot Form Formfrei Schriftform mindestens zu Beweiszwecken, aber noch besser als Gültigkeitserfordernis... weiterlesen
Bei der Personalabwerbung verwechseln die abwerbenden Arbeitgeber oft die Reputation des von der Abwerbung betroffenen Arbeitgebers mit jener des abzuwerbenden Arbeitnehmers. Schon mancher Arbeitnehmer war... weiterlesen
Kollektive Abwanderung Immer mehr Unternehmen werben ganze Mitarbeiter-Teams bei der Konkurrenz ab. Wirkung Die Abwerbung von Teams bewirkt dreierlei: Erwerb von Know How und Kundenkontakten... weiterlesen
Allgemein Folgende Vereinbarungen zwischen Bank (Arbeitgeber) und Bankangestellten können geschlossen werden: Konkurrenzverbot Der nachvertragliche Kundenkontakt zum Zwecke der Abwerbung ist unzulässig. Informationen zum Konkurrenzverbot Kundenschutzklausel... weiterlesen
Es gelten die allgemeinen Grundsätze und Schranken der Personal- und Kundenabwerbung. Folgendes ist jedoch sachbedingt zu beachten: Bankkundengeheimnis: Informationsaustausch nur unter den Teammitgliedern mit gleichen... weiterlesen
Strafrechtliche Schranken Von Interesse sind folgende Bestimmungen: StGB 162 Abs. 1: Fabrikations- und Geschäftsgeheimnis StGB 158: Ungetreue Geschäftsbesorgung Mangels Verrat an einen Dritten ist die... weiterlesen
Grundlage Es gilt aufgrund von BankG 47 das Bankkundengeheimnis zu beachten. Bedenkliche und unbedenkliche Kontaktnahmen Zwar dient das Bankkundengeheimnis dem Bankkunden und nicht dem Kundenschutz... weiterlesen
Einleitung Die Erfahrung zeigt, dass Arbeitnehmer von Banken einen wesentlichen Teil ihres Kundenportfolios mit zum neuen Arbeitgeber nehmen, oder es zumindest versuchen. Gründe sind: Hat... weiterlesen