Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Freelancer / Freier Mitarbeiter / Freischaffender Mitarbeiter

Selbständigerwerbender (SE) oder Unselbständigerwerbender (USE)?

Problemstellung Im Zweifelsfall ein Arbeitsverhältnis Vertragsart reflektiert auf Sozialversicherungsbeiträge und Steuern Abgrenzungskriterien für SE / USE Abgrenzungskriterium Vertragsverhältnis Abgrenzungskriterium Sozialversicherung Abgrenzungskriterium Unternehmerrisiko? Abgrenzungskriterium Abhängigkeitsverhältnis Risiken... weiterlesen

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Freelancer / Freier Mitarbeiter / Freischaffender Mitarbeiter

Abgrenzungskriterium Abhängigkeitsverhältnis

Die Qualifikation des Rechtsverhältnisses bzw. der Stellung als Selbständigerwerbender bzw. Arbeitnehmer wird im Weiteren auch durch ein allfälliges Abhängigkeitsverhältnis bestimmt und ggf. in einen Arbeitsvertrag... weiterlesen

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Freelancer / Freier Mitarbeiter / Freischaffender Mitarbeiter

Abgrenzungskriterium Unternehmerrisiko?

Einleitung Es gibt nur entweder oder, d.h. entweder selbständige Erwerbstätigkeit oder unselbständige Erwerbstätigkeit! Unternehmerrisiko =   Gefahr des Substanzverlusts oder der Haftung infolge beruflicher Fehleinschätzung und... weiterlesen

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Abgrenzungskriterium Sozialversicherung

Problematik In sozialversicherungsrechtlicher Hinsicht können folgende Situationen dazu führen, dass der Auftraggeber prämienpflichtig wird: Rechtliche Ausgestaltung oder andere Begebenheiten Sozialversicherer erklären den Auftraggeber rückwirkend als... weiterlesen

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Unternehmenskrise

Konkursaufschub oder Konkurseröffnung

Der benachrichtigte Konkursrichter hat den Konkurs zu eröffnen, sofern weder VR noch Gläubiger den Antrag stellen auf: Konkursaufschub (mit Aussicht auf Sanierung [OR 725a Abs.... weiterlesen

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Freelancer / Freier Mitarbeiter / Freischaffender Mitarbeiter

Abgrenzungskriterium Vertragsverhältnis

Jede Vertragsart (Arbeitsvertrag, Auftrag, Agenturvertrag und Werkvertrag) zeichnet sich durch unterschiedliche Rechte und Pflichten aus. Geben mündliche oder schriftliche Vereinbarung bezüglich des anwendbaren Vertrages keine... weiterlesen

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Unternehmenskrise

Benachrichtigung des Richters

Die vorerwähnte Benachrichtigungspflicht wegen Ueberschuldung gilt für folgende Gesellschaften: Aktiengesellschaft Kommanditaktiengesellschaft GmbH Genossenschaft. Weitere Informationen zu Überschuldung und Insolvenzerklärung Überschuldung Überschuldungsanzeige Insolvenzerklärung... weiterlesen

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Unternehmenskrise

Überschuldung

Besteht eine Überschuldung und weder Aussicht auf Rangrücktritt, Sanierung noch Nachlasstundung, sind die Organe zur Benachrichtigung des Richters verpflichtet (OR 725). Weitere Informationen zu Überschuldung... weiterlesen

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Verwandtenunterstützung

Checklisten und Merkblätter

Anspruchsvoraussetzungen Checkliste: Anspruchsvoraussetzungen (PDF, 31 KB) Soziales Existenzminimum Checkliste: Soziales Existenzminimum (PDF, 51 KB) Bemessung der Sozialhilfe Checkliste: Bemessung der Sozialhilfe (PDF, 29 KB) Zumutbares... weiterlesen

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Verwandtenunterstützung

FAQ – Unterstützungsberechtige

Muss mich meine Schwester unterstützen? Nein. Nur Verwandte in direkter Linie unterstehen der Verwandtenunterstützungspflicht (Kinder-Eltern-Grosseltern). Geschwister sind Verwandte in Seitenlinie. Muss ich mein Haus verkaufen,... weiterlesen

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Verwandtenunterstützung

FAQ – Unterstützungspflichtige

Ich habe eine Verfügung der Gemeinde X erhalten, wonach ich verpflichtet werde, meine Enkelkinder finanziell zu unterstützen. Kann dies die Gemeinde? Nein. Eine Gemeinde hat... weiterlesen

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Verwandtenunterstützung

Berechnungsbeispiel

Ausgangslage: Tom, 18 Jahre, hat Automechanikerlehre abgebrochen und ist arbeitslos geworden. Kein Anspruch auf Arbeitslosengelder, da er bereits ausgesteuert ist. Seine Eltern kämpfen selber mit... weiterlesen

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Verwandtenunterstützung

Verwandtenunterstützung und Steuerrecht

Einkünfte aus Verwandtenunterstützungspflicht sind für Unterstützungsberechtigten steuerfrei. Die erbrachten Leistungen können vom Einkommen des Unterstützungspflichtigen nicht abgezogen werden. (Viele Kantone kennen hingegen einen pauschalen Sozialabzug... weiterlesen

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Verwandtenunterstützung

Verwandtenunterstützung und Sozialversicherungsrecht

Unterstützungsleistungen gelten nicht als Einkommen und unterliegen somit nicht den Sozialversicherungsabgaben. Allfällige Ansprüche aus Sozialversicherungsleistungen (AHV/IV-Leistungen, Krankentaggelder, ALV-Leistungen, EO-Leistungen etc.) gehen den Ansprüchen aus Verwandtenunterstützung... weiterlesen

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Verwandtenunterstützung

Spezialfragen Kindesunterhalt

Sachverhalt: Unverheiratete Schwangere lebt mit mehreren Männer im gleichen Haushalt. Vaterschaft unklar und Schwangere befindet sich in finanzielle Notlage. Bemerkungen: Da Schwangere unverheiratet und keine... weiterlesen

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Verwandtenunterstützung

Spezialfragen Ehepaare

Sachverhalt I: Eltern eines Ehegatten befinden sich in einer Notlage. Berechnung des Unterstützungsbeitrages: Gesamteinkommen (inkl. Vermögensverzehr) der Ehepaare massgebend für Berechnung der für die Verwandtenunterstützung... weiterlesen

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Verwandtenunterstützung

Spezialfragen Erbvorbezug und Schenkung

Sachverhalt: Verwitwete Mutter überträgt im Jahr 2000 ihrem einzigen Sohn im Rahmen eines Erbvorbezuges ihr Haus als einziges Vermögen. Im Jahre 2010 wird sie zum... weiterlesen

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Verwandtenunterstützung

Regress auf Eltern oder Kinder

Einleitung Die Sozialbehörden klären in der Regel ab, ob die Eltern oder Kinder eines Sozialbezügers wohlhabend sind und diese aufgefordert werden können, einen Beitrag an... weiterlesen

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Verwandtenunterstützung

Rückerstattung der Unterstützungsleistungen

Generelles Verbessern sich die finanziellen Verhältnisse einer bisher unterstützten Person, kommt möglicherweise eine Rückerstattung der ausbezahlten Unterstützungsbeiträge in Betracht.  Bei der Rückerstattung muss unterschieden werden,... weiterlesen

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Verwandtenunterstützung

Herabsetzung der Unterstützungsleistungen

Folgende Gründe können die Höhe der Verwandtenunterstützungsbeiträge reduzieren oder die Unterstützungspflicht gar vollständig aufheben: Bereits erbrachte Verwandtenunterstützungsleistungen (Bspw. Ausrichtung einer Leibrente zu Gunsten des Unterstützungsberechtigten;... weiterlesen