Leistungsumfang Der Leistungsumfang wird bestimmbar durch: Leistung für Lebensunterhalt Leistungszumutbarkeit für pflichtigen Verwandten Zeitliche Begrenzung Leistung für Lebensunterhalt Zur Bestimmung des zum Lebensunterhalt erforderliche stützen... weiterlesen
Steuerbares Einkommen zuzüglich Vermögensverzehr massgebend Unterstützungspflichtig gemäss SKOS-Richtlinien erst ab einer jährlichen Einkommenspauschale (inkl. Vermögensverzehr) von: CHF 120’000.00 (Alleinstehende) CHF 180’000.00 (Verheiratete) CHF 20’000.00 Zuschlag... weiterlesen
Ist die unterstützungsbedürftige Person verheiratet, minderjährig oder volljährig, hat aber noch keinen Abschluss einer Erstausbildung, so kommen die ehelichen resp. elterlichen Unterstützungspflichten primär zur Anwendung.... weiterlesen
Objektive Notlage = aus eigener Kraft notwendigen Lebensbedarf nicht mehr bestreitbar [Vgl. Leistung für Lebensunterhalt] Bestimmbarkeit der Notlage anhand Einkommens- und Vermögensverhältnisse Hypothetisches Einkommen massgebend... weiterlesen
Verwandtschaftsverhältnis Beispiele Blutsverwandtschaft gerader Linie Kinder – Eltern – Grosseltern Verwandtschaft infolge Adoption Adoptivkinder – Adoptiveltern Verwandtschaft in Seitenlinie NICHT unterstützungspflichtig Bruder / Schwester, Tante... weiterlesen
Voraussetzungen für einen Anspruch auf Verwandtenunterstützung sind: Verwandtschaftsverhältnis Notlage Abschluss der Erstausbildung, volljährig und unverheiratet Günstige Verhältnisse der Verwandten Vgl. auch Checkliste Anspruchsvoraussetzungen (PDF, 31... weiterlesen
Wie hievor erwähnt müssen sich Verwandte unter Umständen gegenseitig unterstützen, in erster Linie die Eltern gegenüber ihren Kindern und umgekehrt (siehe nachfolgende Übersicht). Verwandtschaftsverhältnis Beispiele... weiterlesen
Unterstützungspflicht der Behörden bei in Not geratene Bürger mittels Sozialhilfegelder Bundesprivatrechtliche Unterstützungspflichten gehen Fürsorgepflicht der Behörden vor... weiterlesen
Eheliche Unterstützungspflicht (Art. 163 ff. ZGB) Ehegatten gegenseitig zur finanziellen Unterstützung verpflichtet Ehegatten sorgen für den gebührenden Unterhalt der Familie Gerichtliche Festsetzung von Unterhaltsbeiträge als... weiterlesen
Neben den öffentlichrechtlichen Unterstützungspflichten der Behörden im Rahmen der Sozialhilfe, bestehen im Bundesprivatrecht Unterstützungspflichten, welche den öffentlichrechtlichen Unterstützungspflichten vorgehen. Hier beschränken wir uns auf die... weiterlesen
Leitentscheid: BGE 133 III 81 In BGE 133 III 81 bekam das Bundesgericht erstmals Gelegenheit klarzustellen, was ein Produktfehler im Sinne des seit 1994 geltenden... weiterlesen
Wegbedingung der Haftung nicht möglich Eine Wegbedingung oder Beschränkung der Haftpflicht ist nach ausdrücklicher Gesetzesbestimmung für die Frage der Herstellerhaftung nicht möglich. Die Gebrauchsanweisung resp.... weiterlesen
Um einen allfälligen Anspruch aus Produktehaftpflicht nicht zu verlieren, sollte ein Käufer folgende Tipps beachten: 1. Bedienungsanleitungen/Verpackung aufbewahren 2. Garantieschein aufbewahren 3. Präventiv Nachrichten verfolgen... weiterlesen
Anwendbares Recht Gemäss Art. 135 des Bundesgesetzes über das internationale Privatrecht hat der Geschädigte bei Ansprüchen aus Mängeln oder mangelhafter Beschreibung eines Produktes die Wahl... weiterlesen
Zum Kaufrecht Während im Kaufrecht die Haftung des Verkäufers geregelt wird, befasst sich das Produktehaftpflichtrecht in erster Linie mit der Haftung des Herstellers und des... weiterlesen
Das schweizerische Produktehaftpflichtgesetz PrHG ist eine nahezu vollständige Übernahme der EG-Produkthaftungsrichtlinie: Richtlinie des Rates vom 25. Juli 1985 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten... weiterlesen
Lebens- und Gebrauchsgegenstände Zumindest für Lebensmittel und den gigantischen Bereich der Gebrauchsgegenstände gilt seit 1. Januar 2006 eine eigenverantwortliche Rückrufpflicht für Hersteller und Vermarkter aufgrund... weiterlesen
Die Haftbarkeit des Herstellers für ein fehlerhaftes Produkt ist im Bundesgesetz vom 18. Juni 1993 über die Produktehaftpflicht (Produktehaftpflichtgesetz, PrHG, SR 221.112.944) geregelt. Mit dem... weiterlesen
Der Zwischenhändler haftet dann wie ein Hersteller, wenn er seinen Namen, sein Warenzeichen oder ein anderes Erkennungszeichen auf dem Produkt (oder nur auf der Verpackung... weiterlesen
Rechte und Pflichten des Käufers Der Käufer hat das Recht auf Ersatz des erlittenen Schadens, und zwar bei Personenschaden 100 Prozent und bei Sachschaden für... weiterlesen