Pflichten des Verpächters
Der Verpächter hat folgende Pflichten: Übergabe der nutzbaren Sache / Rechts im vereinbarten Zeitpunkt und im zum vorausgesetzten Gebrauch tauglichen Zustand Erhaltung des zum Gebrauch... weiterlesen
Informationen zum Thema Vertragsrecht in der Schweiz
Begründung des Pachtverhältnisses
Jeder Unternehmensträger (natürliche oder juristische Person) kann sein Unternehmen verpachten. Die zu verpachtenden Unternehmenselemente müssen genau ausgeschieden und protokollarisch festgehalten werden: Aufteilung in Umlauf- (Vorräte,... weiterlesen
Abgrenzung verschiedener Vertragsverhältnisse zur Pacht
Mietvertrag Folgende Gemeinsamkeiten bestehen zwischen Miete und Pacht: Beides sind Dauerschuldverhältnisse, welche durch Ablauf der vereinbarten Dauer (Befristung) oder durch Kündigung beendet werden. Bei beiden... weiterlesen
Anwendungsbeispiele
Verpachtung eines Kleinunternehmens während einer gewissen Zeit, bis der Pächter genügend Kapital hat, um das Unternehmen zu kaufen (mittels Kaufrecht).» Informationen zum Unternehmenskauf / -verkauf... weiterlesen
Gründe für eine Unternehmensverpachtung
Gründe des Verpächters Der Verpächter will Eigentümer des Unternehmens (resp. der einzelnen Elemente des Unternehmens) bleiben. Der Verpächter will das Unternehmen nicht (mehr) selber führen.... weiterlesen
Begriffe
Pacht Die Pacht ist die im Pachtvertrag vereinbarte Überlassung einer nutzbaren Sache resp. eines nutzbaren Rechtes, gegen Zahlung eines Entgelts (des Pachtzinses) während einer gewissen... weiterlesen
Gesetzliche Grundlage
» OR 275-304: Die Pacht » in Verbindung mit OR 253 ff.: Die Miete OR Art. 253b 2. Bestimmungen über den Schutz vor missbräuchlichen Mietzinsen... weiterlesen
Begriff, Parteien und Arten
Der Agenturvertrag ist ein synallagmatischer Vertrag, der den Agenten verpflichtet, auf Dauer für seinen oder seine Auftraggeber Geschäfte zu vermitteln oder in deren Namen und... weiterlesen
Abgangsentschädigung und Steuern
Grundsatz Steuerbar sind auch Entschädigungen aus Aufgabe einer Tätigkeit (DBG 23 lit. c) » ordentliche Besteuerung alle Einkunftssurrogate (DBG 23 lit. a) » ggf. Rentensatz... weiterlesen
Abgangsentschädigung und Sozialversicherungsrecht
AHV Allgemein Massgebender Lohn: jedes Entgelt (AHVG 5 Abs. 2) Ausnahmen: Sozialleistungen + anlässlich besonderer Ereignisse erfolgte Zuwendungen des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer Abgangsentschädigung Abgangsentschädigungen... weiterlesen
Bedeutung
Vorrang der beruflichen Vorsorge Infolge Einführung der obligatorischen beruflichen Vorsorge (01.01.1972) bzw. der vollen Freizügigkeit hat die praktische Bedeutung der Abgangsentschädigung bis zur Bedeutungslosigkeit abgenommen.... weiterlesen
Anspruchsberechtigung
Anspruchsberechtigt sind der Arbeitnehmer bei dessen Tod der überlebende Ehegatte die minderjährigen Kinder bei Fehlen der Erben lit. a und b: Personen, denen gegenüber der... weiterlesen
Fälligkeit
Die Abgangsentschädigung ist nach Gesetz (ohne Abrede) mit Beendigung des Arbeitsverhältnisses fällig kann durch schriftliche Abrede, Normalarbeitsvertrag, Gesamtarbeitsvertrag (GAV) oder Richterspruch auf einen späteren Zeitpunkt... weiterlesen
Höhe
Grundsatz Die Höhe der Abgangsentschädigung bemisst sich nach allf. schriftlicher Abrede, Normalarbeitsvertrag oder Gesamtarbeitsvertrag (GAV), mindestens 2 Monatsgehälter (zwingend) bzw. Abredebetrag nach Gesetz (OR 339c... weiterlesen
Keine Entschädigungspflicht
Grundsatz Die Pflicht zur Leistung einer Abgangsentschädigung entfällt ganz oder teilweise, wenn der Arbeitnehmer als Surrogat für die Abgangsentschädigung sog. Ersatzleistungen erhält. Ersatzleistungen Als Ersatzleistungen... weiterlesen
Entschädigungspflicht
Eine Abgangsentschädigung ist geschuldet, wenn der Arbeitnehmer mindestens 50 Jahre alt ist und eine mindestens 20-jährige Betriebszugehörigkeit ausweisen kann. Art. 339b OR 3. Abgangsentschädigung a.... weiterlesen
Steuerliche Behandlung
Aufgrund der Richtlinien des Bundes nehmen die meisten Kantone individuelle oder unangemessene Zahlungen vom Vorsorgetarif aus. Intention des Empfängers der Entlassungsabfindung Nachweis des Vorsorgecharakters bei... weiterlesen
Reflexwirkungen
Entlassungsabfindungen haben vorsorge- und steuerrechtliche Implikationen. Es wird unterschieden zwischen Abfindungen mit Vorsorgecharakter und Kapitalleistungen, die als Ersatzeinkommen zu qualifizieren sind.... weiterlesen
Motive
Ziele beider Parteien sind die Förderung einer einvernehmlichen Auseinandersetzung Neuorientierung des Arbeitnehmers und der «Schlussstrich-Setzung» beim Arbeitgeber, durch Entschädigung des Arbeitnehmers. Tipp: Abfindungspoker: In Deutschland... weiterlesen
Entlassungsabfindung
Die Entlassungsabfindung, zu Englisch auch severance payment genannt, dient der einvernehmlichen, meist sofortigen arbeitsvertraglichen Auseindersetzung. Gründe für eine Entlassungsabfindung Vertragliche Grundlage Anerkennung der Leistungen des... weiterlesen
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