Informationen zum Thema Zivilprozessrecht in der Schweiz

Unentgeltliche Rechtspflege

Muster und Checklisten

Hier finden Sie relevante Dokumente zum Thema unentgeltliche Rechtspflege zum Download: Merkblatt Unentgeltliche Rechtspflege der Gerichte Zürich | gerichte-zh.ch... weiterlesen

Rechtsöffnung / Rechtsöffnungsverfahren

Literatur

Amonn Kurt / Gasser Dominik, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, Auflage, Bern Die Schutzinstrumente des schweizerischen Konsumkreditrechts, (Diss.), Bern 1997. Barthold Beat, Die Geltung des... weiterlesen

Rechtsöffnung / Rechtsöffnungsverfahren

Exkurs: Aberkennungsklage

Ist dem Gläubiger die provisorische Rechtsöffnung erteilt worden, kann der unterlegene Schuldner noch versuchen, die Fortsetzung der Betreibung mit der Aberkennungsklage abzuwenden (SchKG 83 Abs.... weiterlesen

Unentgeltliche Rechtspflege

Mehrwertsteuer MWST

Grundsatz Als Empfänger der vom unentgeltlichen Rechtsbeistand erbrachten Leistung gilt der Staat (MWSTG 3 lit. e + MWSTG 8 Abs. 1) Auslandwohnsitz des Mandanten, dem... weiterlesen

Schlichtungsverfahren

Muster

Nachfolgend finden Sie ein Musterformular einer Schlichtungsverzichtserklärung zum Download: Schlichtungsverzichtserklärung... weiterlesen

Schlichtungsverfahren

Checklisten

Checkliste: «Ablauf Schlichtungsverfahren» Diagramm: Ablauf Schlichtugnsverfahren (PDF) Checkliste: «Schlichterfokus» Der Friedensrichter hat für die Schlichtung folgendes ins Kalkül zu ziehen: Verhandlungsziel Vermeidung Gerichtsverfahren Streitbeilegung Schlichteranforderungen... weiterlesen

Schlichtungsverfahren

Sistierung des Verfahrens

Sind beide Parteien einverstanden, kann das Schlichtungsverfahren sistiert werden (z.B. zur Führung aussergerichtlicher Vergleichsgespräche) (ZPO 126). Ebenso kann es zur Durchführung einer Mediation sistiert werden... weiterlesen

Schlichtungsverfahren

Vorsorgliche Massnahmen

Die Schlichtungsbehörde ist für den Erlass von vorsorglichen Massnahmen sachlich nicht zuständig. Vor und während des Schlichtungsverfahrens (resp. bis zur Klageanhebung beim zuständigen Gericht) sind... weiterlesen

Schlichtungsverfahren

Streitverkündung im Schlichtungsverfahren

Will eine Partei im Fall ihres Unterliegens eine Drittperson belangen oder befürchtet Ansprüche dieser Drittperson, kann sie dieser bereits im Schlichtungsverfahren den Streit verkünden (ZPO... weiterlesen

Schlichtungsverfahren

Verrechnung im Schlichtungsverfahren

Forderungen können unter bestimmten Voraussetzungen verrechnet werden (OR 120 ff.). Erklärt der Beklagte die Verrechnung, verlangt er nichts vom Kläger, sondern macht nur das Erlöschen... weiterlesen

Schlichtungsverfahren

Widerklage im Schlichtungsverfahren

Eine Widerklage kann bereits im Schlichtungsverfahren angehoben werden (ZPO 209 Abs. 2 lit. b). Klage des Beklagten (und Widerklägers) gegen den Kläger (und Widerbeklagten) Die... weiterlesen