Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Zivilprozess
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Begriffe und Abgrenzungen

Streitverkündung Streitverkündung ist die Aufforderung einer Hauptpartei (auch Streitverkünder oder Litisdenunziant) an einen Dritten (Streitberufenen oder Litisdenunziaten), sie im Prozess zu unterstützen. Nebenintervention Nebenintervention ist... weiterlesen

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Streitverkündung im Prozess

Streitverkündung führt die Beteiligung eines Dritten an einem Rechtsstreit herbei: Streitverkündung ist die Aufforderung einer Hauptpartei (auch Streitverkünder oder Litisdenunziant) an einen Dritten (Streitberufenen oder... weiterlesen

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Fazit und Summary

Die Nebenintervention ist ein notwendiges und nützliches Mittel für die Fälle, wo ein Streitgehilfe eine Hauptpartei unterstützen will und kann. Zusammenfassung zur Nebenintervention als PDF-Download:... weiterlesen

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Nebeninterventionswirkung

Die Nebenintervention erzeugt Bindungswirkung für das Gericht im zu entscheidenden Verhältnis zwischen Streithelfer und ehemaliger Hauptpartei, welche der Streithelfer im Vorprozess unterstützt hat. Die Interventionswirkung... weiterlesen

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Voraussetzungen

Folgende Voraussetzungen sind für eine Nebenintervention nötig: Es muss ein Prozess vorliegen. Der Nebenintervenient muss für eine Prozessteilnahme ein rechtliches Interesse glaubhaft machen. Der Nebenintervenient... weiterlesen

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Motive

Die Gründe für die freiwillige Unterstützung einer Hauptpartei können verschiedener Art sein: Aus eigenem Antrieb des Nebenintervenienten Weil eine Hauptpartei dem Streithelfer zuvor den Streit... weiterlesen

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Begriffe und Abgrenzungen

Nebenintervention Nebenintervention ist freiwillige Unterstützung einer Prozess-Hauptpartei: Die Nebenintervention (auch Streithilfe) ist die unaufgeforderte Unterstützung einer Prozess-Hauptpartei durch einen Dritten, den Streitgehilfen (auch Nebenintervenient oder... weiterlesen

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Rechtsöffnung / Rechtsöffnu...
Rechtsöffnung / Rechtsöffnungsverfahren

Muster / Formulare

Hier finden Sie die folgenden Musterschreiben zum Download: Betreibungsbegehren Muster: Betreibungsbegehren (PDF, 13 KB) Rechtsöffnungsbegehren provisorische Rechtsöffnung Muster: Rechtsöffnungsbegehren provisorische Rechtsöffnung (PDF, 17 KB) Rechtsöffnungsbegehren... weiterlesen

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Rechtsöffnung / Rechtsöffnungsverfahren

Kosten und Entschädigung

Kosten Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens sind in der Gebührenverordnung zum SchKG (GebV SchKG) geregelt. Die Kantone haben sich bei der Festsetzung der Spruchgebühren im Rechtsöffnungsverfahren... weiterlesen

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Rechtsöffnung / Rechtsöffnungsverfahren

Risiken

Prozessrisiken Im Rechtsöffnungsverfahren, wie in jedem Zivilprozess, trägt der Kläger ein Kosten- und Entschädigungsrisiko, wenn er mit seiner Klage unterliegt. Eine gute Prozessvorbereitung ist deshalb... weiterlesen

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Rechtsöffnung / Rechtsöffnungsverfahren

Internationale Vollstreckung

Die internationale Vollstreckung von auf Geldzahlung lautenden ausländischen Urteilen auf dem Weg der Betreibung und der definitiven Rechtsöffnung setzt voraus, dass in der Schweiz ein... weiterlesen

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Rechtsöffnung / Rechtsöffnungsverfahren

Beweislast

Gläubiger Der Gläubiger hat für das Vorhandensein seiner Forderung und des definitiven Rechtsöffnungstitels den vollen Beweis zu erbringen. Schuldner Der Schuldner hat für die von... weiterlesen

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Rechtsöffnung / Rechtsöffnungsverfahren

Einwendungen des Schuldners

Im Verfahren der definitiven Rechtsöffnung kann der Schuldner i.d.R. einzig die Einwendungen der Tilgung, Stundung und der Verjährung vorbringen (SchKG 81 I). Die Einwendungen der... weiterlesen

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Rechtsöffnung / Rechtsöffnungsverfahren

Rechtsöffnungstitel

Anforderungen Definitive Rechtsöffnungstitel im Sinne von SchKG 80 müssen immer folgende Voraussetzungen erfüllen: Es muss sich klar um eine hoheitliche Anordnung handeln. Die anordnende Behörde... weiterlesen

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Rechtsöffnung / Rechtsöffnungsverfahren

Definitive Rechtsöffnung

Hier finden Sie die folgenden Informationen zur definitiven Rechtsöffnung: Rechtsöffnungstitel Einwendungen des Schuldners Beweislast Internationale Vollstreckung... weiterlesen

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Rechtsöffnung / Rechtsöffnungsverfahren

Internationale Vollstreckung

Verfügt ein Gläubiger aus einem anderen Staat über einen provisorischen Rechtsöffnungstitel (Vertrag, Schuldanerkennung) gegen einen Schuldner in der Schweiz, kann er den Schuldner in der... weiterlesen