Hier finden Sie die folgenden Musterschreiben zum Download: Betreibungsbegehren Muster: Betreibungsbegehren (PDF, 13 KB) Rechtsöffnungsbegehren provisorische Rechtsöffnung Muster: Rechtsöffnungsbegehren provisorische Rechtsöffnung (PDF, 17 KB) Rechtsöffnungsbegehren... weiterlesen

Kosten Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens sind in der Gebührenverordnung zum SchKG (GebV SchKG) geregelt. Die Kantone haben sich bei der Festsetzung der Spruchgebühren im Rechtsöffnungsverfahren... weiterlesen

Prozessrisiken Im Rechtsöffnungsverfahren, wie in jedem Zivilprozess, trägt der Kläger ein Kosten- und Entschädigungsrisiko, wenn er mit seiner Klage unterliegt. Eine gute Prozessvorbereitung ist deshalb... weiterlesen

Die internationale Vollstreckung von auf Geldzahlung lautenden ausländischen Urteilen auf dem Weg der Betreibung und der definitiven Rechtsöffnung setzt voraus, dass in der Schweiz ein... weiterlesen

Gläubiger Der Gläubiger hat für das Vorhandensein seiner Forderung und des definitiven Rechtsöffnungstitels den vollen Beweis zu erbringen. Schuldner Der Schuldner hat für die von... weiterlesen

Im Verfahren der definitiven Rechtsöffnung kann der Schuldner i.d.R. einzig die Einwendungen der Tilgung, Stundung und der Verjährung vorbringen (SchKG 81 I). Die Einwendungen der... weiterlesen

Anforderungen Definitive Rechtsöffnungstitel im Sinne von SchKG 80 müssen immer folgende Voraussetzungen erfüllen: Es muss sich klar um eine hoheitliche Anordnung handeln. Die anordnende Behörde... weiterlesen

Verfügt ein Gläubiger aus einem anderen Staat über einen provisorischen Rechtsöffnungstitel (Vertrag, Schuldanerkennung) gegen einen Schuldner in der Schweiz, kann er den Schuldner in der... weiterlesen

Einleitung Der vom Betreibungsschuldner auf die Zustellung des Zahlungsbefehls hin erhobene Rechtsvorschlag kann vom Betreibungsgläubiger bei der provisorischen Rechtsöffnung beseitigt werden, falls er über einen... weiterlesen

Der Schuldner kann im Rechtsöffnungsverfahren alle Einwendungen gegen die Forderung des Gläubigers aus dem Hauptverhältnis (Bsp. Mietvertrag, Arbeitsvertrag, usw.) erheben. Der Schuldner kann sich auch... weiterlesen

Anforderungen Damit eine Urkunde als provisorischer Rechtsöffnungstitel gelten kann, müssen folgende Angaben darin enthalten sein: Klare Kennzeichnung des Gläubigers und des Schuldners Klare Bezifferung /... weiterlesen

Hier finden Sie die folgenden Informationen zur provisorischen Rechtsöffnung: Rechtsöffnungstitel Einwendungen des Schuldners Beweislast Internationale Vollstreckung Exkurs: Aberkennungsklage... weiterlesen

Voraussetzungen der Rechtsöffnung Fällige Forderung Betreibung (Zahlungsbefehl) Gültigkeit des Zahlungsbefehls Rechtsvorschlag Rechtsöffnungstitel Identitäten (Gläubiger / Schuldner / Forderung) Partei- und Prozessfähigkeit Örtliche Zuständigkeit Verfahren Fällige... weiterlesen

Rechtsöffnung Das Rechtsöffnungsverfahren ist ein Vollstreckungsverfahren, in welchem der Rechtsvorschlag als Hindernis der Vollstreckung (Pfändung, Pfandverwertung, Konkurs) einer Forderung beseitigt werden kann. Anerkennungsprozess In einem... weiterlesen

SchKG 80 ff. Teilweise Bestimmungen in anderen Gesetzen Allgemeiner Teil zu den Sozialversicherungsgesetzen (ATSG 54) Konkordat über die Gewährung gegenseitiger Rechtshilfe zur Vollstreckung öf-fentlich-rechtlicher Ansprüche... weiterlesen

Betreibung Der Gläubiger kann mit einem Betreibungsbegehren das Vollstreckungsverfahren gegen den Schuldner einleiten. Rechtsvorschlag Mit dem Rechtsvorschlag bestreitet der Schuldner die Forderung und bringt das... weiterlesen

Rechtsöffnung – Eine Möglichkeit in einem einfachen Verfahren Forderungen zu vollstrecken. Mit der Rechtsöffnung wird ein vom Schuldner erhobener Rechtsvorschlag beseitigt und der Gläubiger kann... weiterlesen