Die Nebenintervention erzeugt Bindungswirkung für das Gericht im zu entscheidenden Verhältnis zwischen Streithelfer und ehemaliger Hauptpartei, welche der Streithelfer im Vorprozess unterstützt hat. Die Interventionswirkung... weiterlesen
Es gilt für folgendes zu beachten: Der Nebenintervenient nimmt den Prozess in der Situation auf wie er ihn vorfindet. Der Nebenintervenient darf sich nicht in... weiterlesen
Form Es genügt einfache Schriftlichkeit. Adressat Die Nebeninterventionserklärung ist an das für den betreffenden Prozess zuständige Gericht zu richten. Inhalt Die Nebeninterventionserklärung hat zweierlei zu... weiterlesen
Folgende Voraussetzungen sind für eine Nebenintervention nötig: Es muss ein Prozess vorliegen. Der Nebenintervenient muss für eine Prozessteilnahme ein rechtliches Interesse glaubhaft machen. Der Nebenintervenient... weiterlesen
Die Gründe für die freiwillige Unterstützung einer Hauptpartei können verschiedener Art sein: Aus eigenem Antrieb des Nebenintervenienten Weil eine Hauptpartei dem Streithelfer zuvor den Streit... weiterlesen
Nebenintervention Nebenintervention ist freiwillige Unterstützung einer Prozess-Hauptpartei: Die Nebenintervention (auch Streithilfe) ist die unaufgeforderte Unterstützung einer Prozess-Hauptpartei durch einen Dritten, den Streitgehilfen (auch Nebenintervenient oder... weiterlesen
Nebenintervention ist die unaufgeforderte Streithilfe in einem Rechtsstreit durch einen Streitgehilfen (auch Nebenintervenient oder Streithelfer). Nebenintervention ist die freiwillige Unterstützung einer Prozess-Hauptpartei. Hier finden Sie... weiterlesen
Hier finden Sie die folgenden Musterschreiben zum Download: Betreibungsbegehren Muster: Betreibungsbegehren (PDF, 13 KB) Rechtsöffnungsbegehren provisorische Rechtsöffnung Muster: Rechtsöffnungsbegehren provisorische Rechtsöffnung (PDF, 17 KB) Rechtsöffnungsbegehren... weiterlesen
Kosten Die Kosten des Rechtsöffnungsverfahrens sind in der Gebührenverordnung zum SchKG (GebV SchKG) geregelt. Die Kantone haben sich bei der Festsetzung der Spruchgebühren im Rechtsöffnungsverfahren... weiterlesen
Prozessrisiken Im Rechtsöffnungsverfahren, wie in jedem Zivilprozess, trägt der Kläger ein Kosten- und Entschädigungsrisiko, wenn er mit seiner Klage unterliegt. Eine gute Prozessvorbereitung ist deshalb... weiterlesen
Die internationale Vollstreckung von auf Geldzahlung lautenden ausländischen Urteilen auf dem Weg der Betreibung und der definitiven Rechtsöffnung setzt voraus, dass in der Schweiz ein... weiterlesen
Gläubiger Der Gläubiger hat für das Vorhandensein seiner Forderung und des definitiven Rechtsöffnungstitels den vollen Beweis zu erbringen. Schuldner Der Schuldner hat für die von... weiterlesen
Im Verfahren der definitiven Rechtsöffnung kann der Schuldner i.d.R. einzig die Einwendungen der Tilgung, Stundung und der Verjährung vorbringen (SchKG 81 I). Die Einwendungen der... weiterlesen
Anforderungen Definitive Rechtsöffnungstitel im Sinne von SchKG 80 müssen immer folgende Voraussetzungen erfüllen: Es muss sich klar um eine hoheitliche Anordnung handeln. Die anordnende Behörde... weiterlesen
Hier finden Sie die folgenden Informationen zur definitiven Rechtsöffnung: Rechtsöffnungstitel Einwendungen des Schuldners Beweislast Internationale Vollstreckung... weiterlesen
Verfügt ein Gläubiger aus einem anderen Staat über einen provisorischen Rechtsöffnungstitel (Vertrag, Schuldanerkennung) gegen einen Schuldner in der Schweiz, kann er den Schuldner in der... weiterlesen
Einleitung Der vom Betreibungsschuldner auf die Zustellung des Zahlungsbefehls hin erhobene Rechtsvorschlag kann vom Betreibungsgläubiger bei der provisorischen Rechtsöffnung beseitigt werden, falls er über einen... weiterlesen
Der Schuldner kann im Rechtsöffnungsverfahren alle Einwendungen gegen die Forderung des Gläubigers aus dem Hauptverhältnis (Bsp. Mietvertrag, Arbeitsvertrag, usw.) erheben. Der Schuldner kann sich auch... weiterlesen
Anforderungen Damit eine Urkunde als provisorischer Rechtsöffnungstitel gelten kann, müssen folgende Angaben darin enthalten sein: Klare Kennzeichnung des Gläubigers und des Schuldners Klare Bezifferung /... weiterlesen
Hier finden Sie die folgenden Informationen zur provisorischen Rechtsöffnung: Rechtsöffnungstitel Einwendungen des Schuldners Beweislast Internationale Vollstreckung Exkurs: Aberkennungsklage... weiterlesen
