Der Lieferant (Exporteur) sollte die Exporttransaktion möglichst fair gestalten, mit der Ausnahme der Konditionen im Falle von Leistungsstörungen. Es empfiehlt sich, den Vertrag als Instrument der Risikominimierung zu nutzen:
Privatautonomie
- = Zulässigkeit vertraglicher Ausgestaltung der Rechtsbeziehungen unter den Parteien des Grundgeschäfts, unter Vorbehalt der Schranken allf. zwingenden Rechts)
Rechtswahl
- Materiell-privatrechtliche Parteiautonomie
- Wollen die Parteien ihr Vertragsverhältnis einer bestimmten Rechtsordnung unterstellen, schliessen sie hiezu einen sog. „Verweisungsvertrag“ bzw. nehmen im Vertrag eine sog. „Verweisungsklausel“ (auch: Rechtswahlklausel) auf
- = kollisionsrechtliche Rechtswahl
- Textbeispiel
- „
- Unter bestimmten Voraussetzungen schafft die Rechtswahlklausel eine sinnvolle Rechtssicherheit
- Vide hiezu Vertragsredaktion – Vertragsgestaltung
- Wollen die Parteien ihr Vertragsverhältnis einer bestimmten Rechtsordnung unterstellen, schliessen sie hiezu einen sog. „Verweisungsvertrag“ bzw. nehmen im Vertrag eine sog. „Verweisungsklausel“ (auch: Rechtswahlklausel) auf
- Öffentliches Recht
- Eigene Kollisionsnormen
- Keine Rechtswahl
Gerichtsstandsvereinbarung
- = Beseitigung der Unsicherheit durch Abrede, welches nationale Gericht im Streitall zuständig ist
- Textbeispiel
- „Gerichtsstand ist Zürich; sachlich zuständig ist das Handelsgericht“
- Textbeispiel
- Alternative: Schiedsgericht
- Vereinbarung eines Schiedsgerichts (Schiedsklausel)
- Textbeispiele
- Binnen-Schiedsgericht (Schweiz)
- Internationale Schiedsgericht
Weiterführende Informationen
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.
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