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Grundlast

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Ablösung

Rechtsgebiet:
Grundlast
Stichworte:
Grundlast
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Anders als die Dienstbarkeiten sind Grundlasten sowohl für den Schuldner als auch für den Gläubiger der Grundlast-Leistung, sofern und soweit die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind, ablösbar:

  • Ablösung durch den Gläubiger [vgl. ZGB 787]
    • nach Abrede [vgl. ZGB 787 Abs. 1]
    • Teilung des belasteten Grundstücks und Nichtakzept der Verlegung der Schuld auf die Teilstücke durch den Berechtigten [vgl. ZGB 787 Abs. 1 Ziffer 1]
      • Verlangt er die Ablösung wegen Teilung des Grundstücks, so muss er die Grundlast innert Monatsfrist, nachdem die Verlegung rechtskräftig geworden ist, auf ein Jahr kündigen [vgl. ZGB 787 Abs. 2]
    • Verminderung des Grundstückswerts durch den belasteten Eigentümer, ohne Ersatzangebot ergänzender anderer Sicherheiten [vgl. ZGB 787 Abs. 1 Ziffer 2]
    • Rückstand des Schuldners mit der 3 Jahresleistungen [vgl. ZGB 787 Abs. 1 Ziffer 3]
  • Ablösung durch den Schuldner [vgl. ZGB 788]
    • nach Abrede [vgl. ZGB 787 Abs. 1]
    • Nichteinhaltung des Grundlast-Vertrages durch den Berechtigten [vgl. ZGB 788 Abs. 1]
    • Nach 30 jährigem Bestande,
      • auch dann, wenn eine längere Dauer verabredet ist [vgl. ZGB 788 Abs. 1 Ziffer 2]
      • auch dann, wenn eine Unablösbarkeit verabredet ist [vgl. ZGB 788 Abs. 1 Ziffer 2]
      • mit vorausgehender Kündigung auf Jahresfrist [vgl. ZGB 787 Abs. 2]
    • Ablösung zu dem im Grundbuch eingetragenen Gesamtwert
      • Der Belastete kann indessen nachweisen, dass die Grundlast einen geringeren Wert aufweise [vgl. ZGB 789]
  • Ausnahme
    • Nicht ablösbar ist die mit einer Grunddienstbarkeit verbundene Grundlast [vgl. ZGB 788 Abs. 3; BGE vom 21.02.1963, in: ZBGR 48 [1967] Nr .70 S. 361 f., Erw. 3; BGE 93 II 71 ff.]

Weiterführende Informationen

  • zur Verbindung von Grundlast und Dienstbarkeit und Rückkaufausschluss für die Grundlast
    • Judikatur
      • BGE 93 II 71 ff.
      • BGE 97 II 390 ff.
      • BGE 45 II 386 ff.
      • BGE 52 II 27 ff. = JT 1926 I 521 ff., Erw. 3
    • Literatur
      • LIVER PETER, N 219 – 222 zu ZGB 730
      • NEUENSCHWANDER U., Die Leistungspflichten der Grundeigentümer im französischen Code civil und im schweizerischen ZGB unter Berücksichtigung des Nachbarrechts, Diss. Bern, Zürich 1966, S. 494 f.
      • EGGEN G., Die Revision der Baurechtsdienstbarkeit, in: SJZ 58 (1962) 243 und SJZ 63 (1967) 290

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