LAWINFO

Grundlast

QR Code

Entstehung

Erstellungsdatum:
30.04.2014
Aktualisiert:
10.10.2022
Thema:
Stichworte:
Herausgeber:
Logo Partnerfirma
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Für die Grundlast-Errichtung gilt das Eintragungsprinzip. Aufgrund des Kausalitätsprinzips setzt die Errichtung einer Grundlast voraus:

  • öffentlich zu beurkundender Grundlast-Vertrag [vgl. ZGB 783 Abs. 3 i.V.m. ZGB 656 ff.; BGE 93 II 299, Erw. 6a]
    • Grundlast-Verpflichtung
    • Gesamtwert in Landesmünze
  • Grundbuchanmeldung
  • Eintragung im Grundbuch als Zustandekommens-Voraussetzung [vgl. ZGB 783 Abs. 1]
    • Belastetes Grundstück
      • Eintragung in der Spalte „ Dienstbarkeiten und Grundlasten
    • Berechtigtes Grundstück (Real-Grundlast)
      • Anmerkung in der „Anmerkungsspalte“ des berechtigten Grundstücks
    • Berechtigte Person (Personal-Grundlast)
      • Eröffnung eines eigenen Grundbuchblatts für die Berechtigung aus der Personal-Grundlast ist umstritten [vgl. pro: MEIER-HAYOZ ARTHUR, BK, N 47 zu ZGB 655; contra: PIOTET PAUL, SPR V/1, S. 660]

Öffentlich-rechtliche Grundlasten, zugunsten der Staates für öffentliche Abgaben, bedürfen zu ihrer Gültigkeit nicht der Eintragung ins Grundbuch [vgl. ZGB 784] 

Weiterführende Informationen

  • Judikatur
    • BGE 93 II 299, Erw.6a
  • Spätere Abänderungen
    • Vgl. ZGB 964 f.

Vorbehalt / Disclaimer

Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

Urheber- und Verlagsrechte

Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.