Erscheinungsformen

Beispiele aus der Praxis

Der jeweilige Eigentümer eines Grundstücks ist verpflichtet zu

• Leistungen, die sich auf die wirtschaftliche Natur des belasteten Grundstücks beziehen
  • längs des Eisenbahntrassees auf eigene Kosten eine Abschrankung in sicherem Zustande zu erhalten
  • zugunsten der Gemeinde eine Brückenwaage für die Allgemeinheit zu betreiben
  • einen Hotelbetrieb zu führen, die Gäste in eine Kurliste einzutragen, von ihnen eine Kurtaxe zu beziehen und das Total der Kurtaxen der Gemeinde abzuliefern
  • dem Nachbarn Heizwärme zu liefern
  • die Berechtigten im Quartier mit elektrischer Energie zu versorgen
  • (Baurechts-)Grundstück mit Elektrizitätswerk, mit Stromlieferungspflicht [vgl. ZBGR 31 [1950] Nr. 69, S. 208 f.]
  • Grundstück mit Milchhütte, belastet mit einer Grundlast zur dinglichen Absicherung der Milchlieferungspflicht
  • aus Mühlen- und Sägerei-Grundstücken den Einwohnern zweier Gemeinden zu bestimmten Vorzugsbedingungen zu mahlen oder zu sägen [vgl. BGE vom 21.02.1963, in: ZBGR 48 [1967] S. 354 ff., Nr. 70; vgl. auch BGE 93 II 71]
  • Wasserlieferungspflicht des jeweiligen Eigentümers einer Quellengrundstück bzw. des Quellenrechts-Inhabers [vgl. 93 II 290, BGE 108 II 39]
  • dem Berechtigten Bodenbestandteile (zB Eisenerzvorkommen) zu liefern
  • dem Berechtigten verschiedene landwirtschaftliche Produkte (zB Gemüse und Obst) zu liefern
• Leistungen, die sich auf die wirtschaftlichen Bedürfnisse eines berechtigten Grundstücks
  • ein Flussufer zu unterhalten (Wuhrpflicht)
  • einen Weg auf dem berechtigten Grundstück zu unterhalten
  • eine Mauer auf dem herrschenden Grundstück Instand zu halten [vgl. LIVER PETER, SPR V/1, S. 656]