Das Mediationsverfahren zeitigt 2 mögliche Ergebnisse mit unterschiedlichen Folgen:
- Einigung
- Protokollierung der Einigung durch Mediator, versehen mit Parteiunterschriften
- Bei gerichtsnaher Mediation ist zu klären:
- Genehmigungsbedürftigkeit Gericht
- Beurkundungsbedürftigkeit
- Klärung, ob die gestellten Rechtsbegehren vollumfänglich und abschliessend erledigt sind (res judicata)
- Klagerückzug
- Nennung von Rechtsgrund und Fälligkeit
- Vollstreckbarkeitserklärung nach ZPO 347: Textvorlage zur Genehmigung an Gläubiger und Einwand-Berücksichtigung
- Bei komplexen Verhältnissen:
- Einigung unter Vorbehalt des Zustandekommens einer Detailvereinbarung
- Redaktion der Detailvereinbarung
- Unterzeichnung der Detailvereinbarung
- Umsetzung der Detailvereinbarung
- Nichteinigung
- eine Partei leitet den nächsten Eskalationsschritt ein:
- ZPO-Schlichtungsverfahren (ZPO 202 ff.), sofern nicht bereits ein „Mediation statt Schlichtungsverfahren“ im Sinne von ZPO 213 Abs. 1 besteht, bzw.
- Direktklage (IPRG/LugUe) oder
- Schiedsgerichtsverfahren
- Parteien lassen die Sache auf sich beruhen
- keine verlangt den nächsten Eskalationsschritt
- Klage im ZPO-Schlichtungsverfahren, sofern nicht bereits eine „Mediation statt Schlichtungsverfahren“ im Sinne von ZPO 213 Abs. 1 vorlag, bzw.
- Direktklage (IPRG/LugUe) oder
- Einleitung des Schiedsgerichtsverfahrens.
- keine verlangt den nächsten Eskalationsschritt
- eine Partei leitet den nächsten Eskalationsschritt ein:
Weiterführende Informationen
Für die Mediation im Entscheidverfahren gemäss ZPO 214 Abs. 1 und 2 gilt sodann:
Art. 217 ZPO Genehmigung einer Vereinbarung
Die Parteien können gemeinsam die Genehmigung der in der Mediation erzielten
Vereinbarung beantragen. Die genehmigte Vereinbarung hat die Wirkung eines
rechtskräftigen Entscheids.
Weiterführende Informationen
- Zivilprozess
- Schlichtungsverfahren
- Miet-Schlichtungsverfahren
- Internationales Privatrecht | internationales-privatrecht.ch
- Handelsgericht
- Innominatkontrakte: Vergleich
- Innominatkontrakte:Gerichtlicher Vergleich
- Ausführliches Merkblatt zur Mediation | gerichte-zh.ch
Das könnte Sie auch noch interessieren:
-
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
Autoren / Herausgeber
Fraumünsterstrasse 29
CH-8001 Zürich