LAWINFO

Nutzniessung

QR Code

Sicherstellung

Rechtsgebiet:
Nutzniessung
Stichworte:
Nutzniessung
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Der Eigentümer kann, wenn er die Gefährdung seiner Rechte nachweisen kann, vom Nutzniesser Sicherheit verlangen. Dabei ist zu unterscheiden:

  • Sicherstellung allgemein (ZGB 760)
    • Der Eigentümer ist befugt, vom Nutzniesser Sicherheit zu verlangen, sobald er eine Gefährdung seiner Rechte nachweist (ZGB 760 Abs. 1)
    • Ohne Gefährdungsnachweis und schon vor der Übergabe der Sache kann der Eigentümer Sicherheit verlangen, wenn verbrauchbare Sachen oder Wertpapiere den Gegenstand der Nutzniessung bilden (ZGB 760 Abs. 2).
    • Für die Sicherstellung bei Wertpapieren genügt deren Hinterlegung (ZGB 760 Abs. 3)
  • Sicherstellung b/Schenkung + gesetzlicher Nutzniessung (ZGB 761)
    • Der Sicherstellungsanspruch besteht nicht gegenüber demjenigen, der den Nutzniessungsgegenstand dem Eigentümer unter Vorbehalt der Nutzniessung geschenkt hat (ZGB 761 Abs. 1)
    • Bei der gesetzlichen Nutzniessung steht der Anspruch unter der besonderen Ordnung des Rechtsverhältnisses (ZGB 761 Abs. 2)
  • Nichtleistung der Sicherheit (ZGB 762)
    • Leistet der Nutzniesser während einer ihm hiefür angesetzten angemessenen Frist die Sicherheit nicht oder lässt er trotz Einspruches des Eigentümers von einem widerrechtlichen Gebrauch der Sache nicht ab, so kann ihm das Gericht auf Antrag hin den Besitz des Gegenstandes bis auf weiteres zu entziehen und eine Beistandschaft anordnen.

Literatur

  • STEINAUER PAUL-HENRI, Band III, Nr. 2452 ff.

Judikatur

  • PKG 2007, S. 71 ff. (Kantonsgerichtspräsidium Graubünden)

Weiterführende Informationen

    Kontakt

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Kontakt / Help

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Anrede

    Ihr Vorname*

    Ihr Nachname*

    Firma

    Telefonnummer*

    Betreff (Interessen- / Streitgegenstand)*

    * = Pflichtfelder

    Datenschutzerklärung | Privacy

    Eine Kopie der Mitteilung geht an die im Feld "E-Mail" angegebene E-Mail-Adresse.

    Vorbehalt / Disclaimer

    Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

    Urheber- und Verlagsrechte

    Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.