(Obligatorische) Ansprüche sind grundsätzlich verjährbar. Bei der Anwendung des „Grundsatzes der Verjährbarkeit“ wird nach Herkunft der Forderung unterschieden in:
Zivilrechtliche Ansprüche
- Verjährungsrecht von OR 127 ff.
Öffentlich-rechtliche Ansprüche
- Auf öffentlich-rechtliche Forderungen sind die Regeln des Zivilrechts von OR 127 ff. subsidiär oder durch Verweisung analog anwendbar (vgl. BGE 97 I 628, Erw. 6c; BGE 112 Ia 260, Erw. 4)
Literatur
- GAUCH PETER / SCHLUEP WALTER R. / EMMENEGGER SUSAN, Schweizerisches Obligationenrecht, Allgemeiner Teil, ohne ausservertragliche Haftpflicht, Band II, 10. Auflage, Zürich 2014, N 3270
- MEIER THOMAS, Verjährung und Verwirkung öffentlich-rechtlicher Forderungen, Zürich/Basel/Genf 2013
- GADOLA ATTILO R., Verjährung und Verwirkung im öffentlichen Recht, in: AJP 1/95 S. 47 ff.
- HONAUER NIKLAUS / ZOLLINGER PETER, Verjährung und Verjährungsunterbrechung in der MWST – Voraussetzungen einer rechtsgültigen Verjährungsunterbrechung, in: Der Schweizer Treuhänder 9/05, S. 730 ff.
Judikatur
- BGE 112 Ia 260 | polyreg.ch
- BGE 9C_563/2015 | polyreg.ch
- BVG: Rückforderung zu Unrecht erhaltener Leistungen – Verjährung oder Verwirkung? | bnlawyers.ch (Frist in BVG 35a Abs. 2 ist eine Verjährungs- und nicht eine Verwirkungsfrist)
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.
Das könnte Sie auch noch interessieren:
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
