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Wohnrecht

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Entstehung

Rechtsgebiet:
Wohnrecht
Stichworte:
Wohnrecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Die Entstehung des Wohnrechts durch Vertrag bedarf

  • der öffentlichen Beurkundung und
  • der Eintragung im Grundbuch.

Bedingte Einräumung des Wohnrechtes

  • Suspensivbedingung
    • Ein aufschiebend (suspensiv) bedingtes Wohnrecht ist unzulässig (vgl. BGer 5A_518/2017 vom 20.04.2018), weil eine Dienstbarkeit nicht vor ihrem Wirkungseintritt entstehen kann
  • Resolutivbedingung
    • Ein aufhebend (resolutiv) bedingtes Wohnrecht wird nach der neueren Praxis zugelassen (vgl. BGE 106 II 329 ff. = ZBGR 64/1983, S. 300, BGE 115 II 213 ff = ZBGR 71/1990, S.51 ff.)
    • Alternative
      • Vereinbarung einer Resolutivklausel mit rein obligatorischer Wirkung (vgl. BGE 5A_740/2014, Erw. 3.3), wobei die Klausel gegenüber einem Singularsukzessor der verpflichteten Partei, unter Vorbehalt einer Schuldübernahme, nicht durchgesetzt werden (vgl. BGer 5A_740/2014, Erw. 3.4)

Weiterführende Informationen

Öffentliche Beurkundung

Grundbucheintrag

Bedingungen

  • Allgemein
  • Suspensivbedingung
    • BGer 5A_518/2017 vom 20.04.2018
  • Resolutivbedingung
    • BGE 106 II 329 ff. = ZBGR 64/1983, S. 300
    • BGE 115 II 213 ff = ZBGR 71 (1990) S. 51 ff.
    • BGer 5A_740/2014

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