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Wohnrecht

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Entstehung

Datum:
03.10.2018
Thema:
Stichworte:
Herausgeber:
Logo Partnerfirma
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Die Entstehung des Wohnrechts durch Vertrag bedarf

  • der öffentlichen Beurkundung und
  • der Eintragung im Grundbuch.

Bedingte Einräumung des Wohnrechtes

  • Suspensivbedingung
    • Ein aufschiebend (suspensiv) bedingtes Wohnrecht ist unzulässig (vgl. BGer 5A_518/2017 vom 20.04.2018), weil eine Dienstbarkeit nicht vor ihrem Wirkungseintritt entstehen kann
  • Resolutivbedingung
    • Ein aufhebend (resolutiv) bedingtes Wohnrecht wird nach der neueren Praxis zugelassen (vgl. BGE 106 II 329 ff. = ZBGR 64/1983, S. 300, BGE 115 II 213 ff = ZBGR 71/1990, S.51 ff.)
    • Alternative
      • Vereinbarung einer Resolutivklausel mit rein obligatorischer Wirkung (vgl. BGE 5A_740/2014, Erw. 3.3), wobei die Klausel gegenüber einem Singularsukzessor der verpflichteten Partei, unter Vorbehalt einer Schuldübernahme, nicht durchgesetzt werden (vgl. BGer 5A_740/2014, Erw. 3.4)

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