Einleitung Im Zusammenhang mit der Strafverfolgungs-Verjährung sind zu beachten: Begriff Gesetzliche Grundlagen Abgrenzungen Gesetzesrevision Neue Fristen-Regeln ab 01.01.2017 Übersicht alt/neu Literatur MÄUSLI-ALLENSPACH PETER / OERTLI... weiterlesen

DBG 184 Abs. 1 DBT 189 Abs. 1 StGB 333 Abs. 6 Art. 1841 DBG 1 Die Strafverfolgung verjährt: a.    bei Verletzung von Verfahrenspflichten drei Jahre... weiterlesen

Veranlagungsverjährungsfrist ordentliche (oder relative) Verjährungsfrist des Veranlagungsrechts 5 Jahre nach Ablauf der Steuerperiode absolute Verjährungsfrist des Veranlagungsrechts 15 Jahre nach Ablauf der Steuerperiode(absolute Verjährungsfrist) Veranlagungs-Verjährung... weiterlesen

Die Regeln zur Strafverfolgungs-Verjährung wurden anfangs 2017 einer Revision unterzogen. Gründe für die Gesetzesrevision bildeten: Harmonisierung mit den Regeln des Allgemeinen Strafrechts, welches seit 01.10.2002... weiterlesen

Die Verfolgungsverjährungsfristen wurden per 01.01.2017 im DBG und im StHG an die allgemeinen Bestimmungen des StGB angepasst. Die Strafverfolgungsfristen wurden gleich wie die absolute Verjährung... weiterlesen

Die Verfolgungsverjährungfristen intertemporal betrachtet: Darstellung (in Bearbeitung) Quelle: MÄUSLI-ALLENSPACH PETER / OERTLI MATHIAS, Das Schweizerische Steuerrecht – Ein Grundriss mit Beispielen, 9., aktualisierte und überarbeitete... weiterlesen

Gegen Strafverfügungen der Steuerbehörden bei Steuerhinterziehung oder Steuerwiderhandlung bestehen verschiedene Rechtsmittel. Rechtsmittelinstanzen variieren je nach Kanton. » Rechtsmittel im Steuerwiderhandlungs-, Steuerhinterziehungs- und Nachsteuerverfahren Merke: Keine... weiterlesen

Zuständigkeit: Staatsanwaltschaft / ordentliche Straf(untersuchungs)behörden Überweisung der Akten von Steuerbehörde an Staatsanwaltschaft / ordentliche Strafbehörden Verfahren nach kantonalem Strafprozessrecht... weiterlesen

Im Steuerhinterziehungsverfahren und Steuerbetrugsverfahren sind die Garantien der Bundesverfassung und der EMRK zu beachten: Verbot von Drohungen (Steuerbehörden müssen sachlich bleiben) Verpflichtung der Steuerbehörden zur... weiterlesen

Gegen Strafverfügungen der Steuerbehörden bei Steuerhinterziehung oder Steuerwiderhandlung bestehen verschiedene Rechtsmittel. Rechtsmittelinstanzen variieren je nach Kanton. » Rechtsmittel im Steuerwiderhandlungs-, Steuerhinterziehungs- und Nachsteuerverfahren Merke: Keine... weiterlesen

Einleitung Dieses Kapitel zu Verfahren, Rechtsmitteln, Rechten und Pflichten ist in folgende Abschnitte gegliedert: Verfahren wegen Steuerbetrug Verfahren wegen Steuerhinterziehung Verfahrensrechte des Steuerpflichtigen Rechtsmittel im... weiterlesen

Verfahren wegen Steuerhinterziehung: Zuständigkeit: Steuerbehörden* Schriftliche Mitteilung durch Steuerbehörde über Eröffnung Steuerhinterziehungsverfahren Verfahren nach eidg./kantonalem Steuerrecht Zusätzlich zum Steuerhinterziehungsverfahren: Eröffnung eines Nachsteuerverfahrens Weiterleitung an Staatsanwaltschaft... weiterlesen

Einleitung Dieses Kapitel zu den Strafen ist in folgende Abschnitte gegliedert: Steuerwiderhandlungen Steuerhinterziehung Steuerbetrug Abgabebetrug Veruntreuung der Quellensteuer... weiterlesen

Vorgesehene Strafe bei Steuerwiderhandlungen: Busse bis CHF 1’000 im Normalfall oder Busse bis CHF 10’000 in schweren Fällen und im Wiederholungsfall (schwerer Fall je nach... weiterlesen

Vorgesehene Strafe bei vollendeter Steuerhinterziehung: Busse im Umfang der hinterzogenen Steuer (100%) im Normalfall oder Busse im Umfang von bis zu 1/3 der hinterzogenen Steuer... weiterlesen

Vorgesehene Strafe bei Abgabebetrug: Freiheitsstrafe bis zu drei Jahre oder Geldstrafe (Maximalstrafe nach Tagessatzsystem CHF 1’080’000) oder Busse bis CHF 30’000 Zudem ist der hinterzogene... weiterlesen

Vorgesehene Strafe bei Veruntreuung von Quellensteuern: Freiheitsstrafe bis zu drei Jahre oder Geldstrafe (Maximalstrafe nach Tagessatzsystem CHF 1’080’000) oder Busse bis CHF 30’000 Zudem Bezahlung... weiterlesen

Vorgesehene Strafe bei Steuerbetrug: Freiheitsstrafe bis drei Jahre oder Geldstrafe (Maximalstrafe nach Tagessatzsystem CHF 1’080’000) oder Busse bis CHF 30’000 Zudem Bezahlung des hinterzogenen Steuerbetrags... weiterlesen

Einleitung Dieses Kapitel zum Nachsteuerverfahren ist in folgende Abschnitte gegliedert: Definition und Bedeutung Gesetzliche Grundlage Abgrenzung zu Revision Voraussetzungen Rechtsfolgen Vereinfachtes Nachsteuerverfahren in Erbfällen Rechtsfolgen... weiterlesen

Wiederaufnahme eines rechtskräftig abgeschlossenen Veranlagungsverfahrens Zweck: Schadenausgleichung aufgrund zu tiefer Veranlagung Verfahren ohne Strafcharakter. Eigentliches Verwaltungsverfahren Automatische Einleitung bei Eröffnung eines Steuerstrafverfahrens Verfahren parallel zum... weiterlesen