Steuerstrafrecht

Willensvollstrecker im Interessenskonflikt

Problemstellung: Erben wollen bisher nicht deklarierte Vermögenswerte des Erblassers den Steuerbehörden weiterhin nicht offenlegen. Willensvollstrecker hat jedoch im Rahmen der Inventaraufnahme eine Auskunfts- und Informationspflicht... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Haftung der Ehegatten

Haftung des einen Ehegatten für Steuerdelikte begangen durch anderen Ehegatten: Ehegatten unterliegen der gemeinsamen Nachsteuerpflicht (da gemeinsam besteuert). Solidarische Haftung für die Nachsteuern » Nachsteuerverfahren... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Internationale Amtshilfe in Steuersachen

Einleitung Für ein Fehlverhalten in der Internationale Amtshilfe in Steuersachen (Widerhandlung gegen behördlichen Anordnungen und Verstoss gegen das Informationsverbot) bestehen ebenfalls Strafbestimmungen: Definition Gesetzliche Grundlagen... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Definition

Informationsaustausch zwischen Verwaltungsbehörden (Bspw. Steuerbehörden) verschiedener Länder.... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Gesetzliche Grundlagen

Bundesgesetz über die internationale Amtshilfe in Steuersachen (Steueramtshilfegesetz, StAhiG) vom 28.09.2012 Doppelbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und diverser Staaten Zinsbesteuerungsabkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Voraussetzungen und Umfang

Amtshilfe grundsätzlich nur möglich, wenn ausländisches Verfahren einen Tatbestand erfasst, der in der Schweiz als Delikt wie Steuerbetrug oder als ein Vergehen wie Steuerhinterziehung Je... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Internationale Rechtshilfe in Strafsachen

Einleitung Die Internationale Rechtshilfe in Strafsachen (Steuerdelikte) ist das Instrument für den Fall des Vorliegens eines strafrechtlichen Anfangsverdachts im Ausland: Definition Gesetzliche Grundlagen Rechtshilfe-Arten Voraussetzungen... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Definition

Informationsaustausch zwischen Justizbehörden (Bspw. Gericht oder Staatsanwaltschaft) verschiedener Länder.... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Gesetzliche Grundlagen

Schweizerisches Rechtshilfegesetz (IRSG) Multi- und bilaterale Staatsverträge Abkommen über die Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten zur Bekämpfung von... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Rechtshilfe-Arten

Die Schweiz kennt auf internationaler Ebene kennt zwei verschiedene Rechtswege, um Informationen im Steuerbereich auszutauschen: Steuerverfahren (Amtshilfe) Im Steuerverfahren findet der Informationsaustausch im Rahmen der... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Voraussetzungen und Umfang

Direkte Steuern Doppelte Strafbarkeit Die im ausländischen Ersuchen zugrunde liegende Tat muss in beiden Ländern strafbar sein (sog. „doppelte Strafbarkeit“) Abgabebetrug Vorliegen eines Abgabebetrug Vorenthaltung... weiterlesen

Steuerstrafrecht

«Steueramnestie»

Die “Steueramnestie” ist der allgemeine (Ober-)Begriff für die Rechtswohltat, dass der Steuerpflichtige straflos nicht versteuertes Einkommen und/oder Vermögen offenlegen kann, wobei in der Schweiz infolge... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Definition und Bedeutung

Steueramnestie in der Schweiz (gesetzlich festgelegt für bestimmte Konstellationen): Möglichkeit eines vereinfachten Nachsteuerverfahrens in Erbfällen bei Selbstanzeige der Erben Möglichkeit straffreien Selbstanzeige des Steuerpflichtigen... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Voraussetzungen

Voraussetzungen für eine Selbstanzeige: Anzeige des Steuerpflichtigen/Anstifter/Gehilfen nach vollendetem Steuerhinterziehung Steuerpflichtige rechnet nicht mit Entdeckung der Steuerhinterziehung Spontane Entscheidung des Steuerpflichtigen zur Selbstanzeige Anzeige umfasst... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Rechtsfolgen

Selbstanzeige des Steuerpflichtigen: Grundsätzlich keine Strafverfolgung (d.h. keine Busse). Busse im Umfang von 1/5 der hinterzogenen Steuer, wenn nicht erstmalige Selbstanzeige Nachsteuer für bis zu... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Selbstanzeige

Einleitung Die Selbstanzeige folgt der (späten) Erkenntnis des Steuerpflichtigten, nicht oder zu tief deklarierte Einkommen und Vermögenswerte dem Fiskus zu melden: Definition und Bedeutung Voraussetzungen... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Definition und Bedeutung

Steuerpflichtiger zeigt sich bei den Steuerbehörden selber an und gesteht somit eine Steuerhinterziehung Steuerpflichtiger erhofft sich dadurch einer Steuerstrafverfolgung zu entgehen resp. eine reduzierte Strafe... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Voraussetzungen

Erstmalige Selbstanzeige einer Steuerhinterziehung Hinterziehung der Steuerbehörde bisher unbekannt Vorbehaltlose Unterstützung der Steuerbehörde durch den Selbstanzeiger Ernsthafte Bemühungen des Selbstanzeigers zur Bezahlung der geschuldeten Nachsteuer... weiterlesen

Steuerstrafrecht

Rechtsfolgen

Keine Steuerstrafverfolgung, wenn Erstmalige Selbstanzeige einer Steuerhinterziehung Hinterziehung der Steuerbehörde bisher unbekannt Vorbehaltlose Unterstützung der Steuerbehörde durch den Selbstanzeiger zur Festsetzung der Nachsteuer Ernsthafte Bemühungen... weiterlesen