Alain Griffel Raumplanungs- und Baurecht 4. Auflage Zürich / St. Gallen 2021 356 Seiten DIKE Verlag CHF 54.00 ISBN 978-3-03891-320-7 Buchart Buch (Kartoniert, Paperback) Reihe: in a nutshell Inhalt / Rezension Die Publikationsreihe «in a nutshell» des DIKE Verlags basiert auf der Idee der kompakten Abhandlung der Essenz eines Rechtsgebiets. «Nutshells» sind ideale Lernhilfen und […]
OR 256 Abs. 1; OR 259a Abs. 1 Eine Prostitutions-Tätigkeit in der Nachbar-Mietwohnung, mit täglicher und v.a. nächtlicher Lärmbelästigung, bewirkt einen mittleren Mangel des Mietobjektes; rechtfertigt eine Mietzinsreduktion von 45 %. Quelle Cour de justice de Genève, Chambre des beaux et loyers vom 01.02.2021 (ACJC/121/2021) Weiterführende Informationen Mietzinsherabsetzung bei Mängel Mietzinsherabsetzung infolge Mängel am Mietobjekt […]
Derzeit keine weitergehenden Massnahmen Der Bundesrat (BR) hat sich am 31.12.2021 an einer ausserordentlichen, telefonisch abgehaltenen Besprechung über die epidemiologische Lage ausgetauscht und dabei festgestellt: Eine besorgniserregende Situation in den Spitälern; Eine unsichere Entwicklung in den nächsten Tagen; Die Annahme zunehmender Ansteckungen und Hospitalisierungen; Eine Unklarheit, wie viele der hospitalisierten Personen auf einer Intensivpflegestation behandelt […]
Bild: Von Paul Bissegger – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=46450058 §§ 2 Abs. 1, 4 Abs. 1, 25 Abs. 1 lit. a und 4 DMSG/ZG; Art. 1 Ziff. 1, 3 Ziff. 2, 4 Ziff. 1 und 2 lit. d, 6 Ziff. 1 Granada-Übereinkommen; Art. 54 und 78 Abs. 1 BV Sachverhalt Am 31.01.2019 beschloss der Kantonsrat Zug eine Teilrevision des kantonalen Gesetzes über Denkmalpflege, Archäologie und […]
Das Parlament will den Kantonen weiterhin ermöglichen, Listen für Personen, die ihre Krankenkassenprämien nicht bezahlten, zu führen: Wie im Ständerat (SR) war auch die Abstimmung im Nationalrat (NR) am DO 16.12.2021 knapp: Der NR stimmte mit 98 zu 92 Stimmen bei 2 Enthaltungen gegen die Abschaffung der Listen säumiger Prämienzahler. Wie im Ständerat war auch […]
Abschaffung der Emissionsabgabe Der internationale Wettbewerb, vor allem gegen kleinere und erfolgreiche Volkswirtschaften wie die Schweiz, hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Die Schweiz hat daher zu reagieren, mit: grossen Anstrengungen zur Wahrung ihrer Standortattraktivität; zur Erhaltung der Arbeitsplätzen; einem Gesamtkonzept für die zukünftigen Herausforderungen. Zu den Investitionen in die Zukunft zählen insbesondere notwendige […]
Einhaltung der Berufsregeln Einleitung Die „Anwaltskanzlei zu Hause“ erfreut sich zunehmender Beliebtheit. Anwalts-Frischlinge, die sich kostengünstig selbständig machen oder in die Jahre gekommene Berufskollegen, die sich sukzessive aus dem Berufsleben zurückziehen wollen bzw. aus einer Anwaltspartnerschaft verabschiedet wurden, nutzen diese Praktizierens- bzw. Organisationsform ebenso wie teilzeit-tätige Anwältinnen und Anwälte mit moderner Life Science usw. Zulässigkeit […]
OR 259g Abs. 1 und 2; OR 259h Abs. 1 Hinterlegt ein Mieter im Hinterlegungszeitpunkt bereits fällige Mietzinse, bewirkt die Hinterlegung keine Tilgung der Mietzinsschuld. Nicht rechtsgültig hinterlegte Mietzinse fallen an den Vermieter. Sie gelten aber Quelle BGer 4A_571/2020 vom 23.03.2021 = BGE 147 III 218 ff. Weiterführende Informationen / Linktipps Voraussetzungen der Mietzinshinterlegung Verfahren […]
Martina Johanna Herzog Lenkung Führung und Kontrolle in Genossenschaften Unter Berücksichtigung der Rechtslage und Praxis in grossen Genossenschaften Zürich / St. Gallen 2021 356 Seiten DIKE Verlag CHF 84.00 ISBN 978-3-03891-394-8 Buchart Buch (Kartoniert, Paperback) Schweizer Schriften zum Handels- und Wirtschaftsrecht (SSHW), Band 356 Inhalt / Rezension Angesichts der Entwicklungen in der Praxis grosser Genossenschaften […]
Die „Nizza-Union“ plante ursprünglich, im 2022 eine Neuauflage der Nizza-Klassifikation herauszugeben. Aufgrund der Covid-19-Pandemie und der damit einhergegangenen Beschränkungen war es dem „Nizza-Expertenkomitee“ leider nicht möglich, alle Änderungsvorschläge fundiert zu erörtern. Daher wird per 01.01.2022 nur in Kraft treten: die Version 2022 der 11. Auflage der Nizza Klassifikation. Entsprechend wird es auf diesen Jahreswechsel weniger […]
Gemäss eigenem Bekunden des Instituts für geistiges Eigentum (IGE) war das Formular für Designanmeldungen von Laien unklar und missverständlich. Das IGE hat daher das Anmeldeformular in einigen Punkten verbessert: unter Punkt 5 («Ordnungsnummer») sind Beispiele aufgeführt; unter Punkt 7 («Aufschub») wird auf die Konsequenzen des Aufschubs hingewiesen; der Punkt «Beschreibung» wurde gestrichen, weil er oft […]
OR 138 Abs. 1 Das Bundesgericht hatte in einer von der Rechtslehre kontrovers diskutierten Frage zu entscheiden. Ein Rechtsstreit vor der befassten Gerichtsinstanz gilt erst dann als abgeschlossen, wenn der Endentscheid weder durch Berufung, noch durch Beschwerde angefochten werden kann. Eine Verjährung der eingeklagten Forderung „unter der Hand des Gerichts“, d.h. während laufender Rechtsmittelfristen und […]
Gefahren- und Verhaltenszettel Bildquelle: newsd.admin.ch Befristung: bis 24.01.2022 Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 17.12.2021 entschieden, dass ab MO 20.12.2021 in der Schweiz verschärfte Massnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus gelten: Innenräume von Restaurants Kultur-, Sport- und Freizeitbetrieben Veranstaltungen im Innern Zugang nur noch geimpfte und genesene Personen (2G) Beschränkungsgrund: Risikoreduktion, dass nicht immunisierte […]
Gefahren- und Verhaltenszettel Bildquelle: newsd.admin.ch Der Bundesrat (BR) hat am FR 17.12.2021 entschieden, dass ab MO 20.12.2021 in der Schweiz präzisierte Einreise-Massnahmen gelten: Nur noch ein Test bei der Einreise bei geimpften und genesenen Personen erforderlich Nach Konsultation der Kantone hat der BR das Testregime bei der Einreise angepasst Vor der Einreise in die Schweiz […]
Der Bundesrat (BR) hat am 17.12.2021 beschlossen, das summarische Abrechnungsverfahren für Kurzarbeitsentschädigung (KAE) bis zum 31.03.2022 für alle Unternehmen zu verlängern: die Karenzzeit für alle Unternehmen vom 01.01.2022 bis zum 31.03.2022 aufzuheben. Für Unternehmen, die der 2G+-Regel unterliegen, wird der Anspruch auf KAE reaktiviert für Arbeitnehmer auf Abruf mit einem unbefristeten Arbeitsvertrag; Arbeitnehmer mit befristeten […]
2G+ Pflicht / Inland-Massnahmen Einleitung Seit unserer letzten Berichterstattung vom 06.12.2021 haben sich die Verhältnisse wieder geändert: Der bis zum 13.12.2021 gültig gewesene Lockdown wurde (für Geimpfte und Genesene) aufgehoben. Touristische Reisen nach Österreich waren wieder möglich. Wie gemeldet wurden die Einreisebestimmungen angepasst. Österreich hat seine Einreisebestimmungen nun erneut angepasst: Ab dem 20.12.2021 dürfen nur […]
Verlängerung bis 31.12.2022 Gerichte dürfen in Zivilverfahren auch im nächsten Jahr den Einsatz technischer Hilfsmittel wie Video- und Telefonkonferenzen anordnen. Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 17.12.2021 die angepasste Verordnung über Massnahmen in der Justiz und im Verfahrensrecht im Zusammenhang mit dem Coronavirus (Covid-19-Verordnung Justiz und Verfahrensrecht) gutgeheissen; für die Dauer vom 01.01.2022 […]
Das Parlament hat die revidierte Strafprozessordnung grundsätzlich gutgeheissen […]
Ev. Einbürgerungserleichterung von Secondas und Secondos Der Ständerat (SR) möchte kein Systemwechsel beim Schweizer Bürgerrecht: Wer in der Schweiz geboren ist, soll auch künftig nicht automatisch die Schweizer Staatsbürgerschaft erhalten. Der SR hat daher eine entsprechende Motion von Paul Rechsteiner (SP/SG) mit 29 zu 13 Stimmen ohne Enthaltungen abgelehnt. Rechsteiner‘s Vorstoss ist damit beendet. Hingegen […]
Boris Etter / Nicolas Facincani / Reto Sutter Arbeitsvertrag Bern 2021 1063 Seiten Stämpfli Verlag AG CHF 275.00 ISBN 978-3-7272-3510-8 Buchart Buch (gebunden) Stämpflis Handkommentar Inhalt / Rezension Dieses Werk enthält die aktuelle und praxisbezogene Darstellung der Bestimmungen des Einzelarbeitsvertrags von OR 319 ff. 29 Autorinnen und Autoren aus der Anwaltschaft kommentierten das Rechtsgebiet des […]