Reisewarnung: Neue gefährlichste Stadt Europas
In welchen Städten Europas fühlen sich die Touristen besonders unsicher und haben Angst, überfallen zu werden und wo verlassen die Bewohner nachts ihr Haus nur... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Immobilienmaklervertrag: Vermittlungsprovision bei Zustandekommen des Zielgeschäfts
Kann nach Abschluss des Maklervertrags ein Kausalzusammenhang zwischen der Tätigkeit des Maklers und dem tatsächlichen Zustandekommen des Zielgeschäfts nachgewiesen werden...... weiterlesen
Schweiz + Österreich vereinbaren gemeinsamen Grundprozess in der Zoll-Digitalisierung
Das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) und das Zollamt Österreich haben am 18.08.2023 in Bern eine Verwaltungsvereinbarung unterzeichnet... weiterlesen
Arbeitsvertrag: Bonus i.c. als unechte Gratifikation
Es ging um die Klage eines Arbeitnehmers (Beschwerdegegner) nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses per 31. Januar 2018 auf Zahlung... weiterlesen
Revidiertes DSG: Letzte Checks vor dem Inkrafttreten am 01.09.2023
Der Bundesrat (BR) hat die vom Parlament beschlossene Revision des Datenschutzgesetzes (DSG) per 01.09.2023 in Kraft gesetzt.... weiterlesen
Raoul Stocker / Stefan Oesterhelt: Internationales Steuerrecht der Schweiz
Seit Erscheinen des Ursprungswerks «Handbuch zum Internationalen Steuerrecht» von Ernst Höhn in zweiter Auflage in der IFF-Schriftenreihe sind rund 30 Jahre vergangen.... weiterlesen
BR will die Tarifstruktur für die ambulante Physiotherapie anpassen
In der ambulanten Physiotherapie soll künftig klar ausgewiesen werden, wie lange eine Sitzung mindestens dauert.... weiterlesen
SVG-Revision: BR setzt erste Massnahmen in Kraft
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 16.08.2023 das erste Paket der vom Parlament beschlossenen Anpassungen des Strassenverkehrsgesetzes (SVG) in Kraft gesetzt... weiterlesen
Zweitwohnungen: BR für massvolle Lockerung
Wer in touristischen Orten eine alte Wohnung abreisse und wieder neu aufbaue, soll künftig die Fläche um bis zu 30 Prozent vergrössern können... weiterlesen
Begriff
Begriff: Zweitwohnung Als Zweitwohnung gilt jede zweite Wohnstätte, Haus oder Wohnung, die von einer Privatperson nur zeitweise (zB saisonal oder für bestimmte Anlässe) genutzt. Zweitwohnungsbau... weiterlesen
Verzugszins: BR will fixen Zinssatz von 5 Prozent p.a. beibehalten
Wer seine Schulden nicht rechtzeitig bezahlt, muss bekanntlich gemäss Schweizerischem Obligationenrecht (OR) darauf einen fixen Verzugszins von 5 Prozent p.a. bezahlen... weiterlesen
Verjährung der RSV-Beraterhaftung
Erbringt der Rechtsschutzversicherer aufgrund des Eintritts des gedeckten Risikos, d.h. des Bedarfs nach rechtlicher Unterstützung, eine unsorgfältige Beratungsleistung durch einen Mitarbeiter, fällt die Schadenersatzforderung nicht... weiterlesen
Reiseversicherung: Anschlussflug-Deckung und damit auch für Todesfallentschädigung infolge Flugzeugabsturzes
Die Reiseversicherung einer Kreditkarte versicherte nicht nur die (Safari-)Reise, welche mit der Karte bezahlt wurde, sondern auch die Transfers mit dem «öffentlichen Verkehr» zum und... weiterlesen
Inhaltsverzeichnis
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MWST: Vorsteuer bei Handänderung während Zwischennutzung und anschliessendem Gebäude-Rückbau
Eine zuvor in der Industrie tätige Aktiengesellschaft (AG) schloss ihre Fabrik und vermietete das Fabrikgrundstück anschliessend für Zwischennutzungen.... weiterlesen
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Grundlagen
Bundesrecht aBV 4 / BV 29 Abs. 3 EMRK 6 ZPO 117 ff. Rechtsprechung, wonach auch ein Ausländer grundsätzlich Anspruch auf UP/URB hat, wenn er... weiterlesen
Mietzinserhöhung: Feststellung eines orts- und quartierüblichen Mietzinses
OR 269a + VMWG 11 Die Mietzinserhöhung ist nicht zulässig, wenn sie mit orts- und quartierüblichen Mietzinsen begründet wird und sich zu deren Feststellung folgendes ergibt: Nichtvorhandensein von offiziellen Statistiken und Nichtvergleichbarkeit infolge... weiterlesen
Das Vererben und die emotionalen Familienschatten
Familiengespräche als Vorbereitung einer Nachlassplanung? Sehr oft wirft das „Vererben“ in Familien aus emotionalen Gründen einen Schatten voraus.... weiterlesen
Apple: Schutz für Apples Bildmarke
Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerde von Apple, Inc., Cupertino, gegen das Institut für Geistiges Eigentum gutgeheissen... weiterlesen
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