Privatschulkosten: Behandlung + Zuordnung beim Kinderunterhalt
Seit 01.01.2017 werden im Rahmen des Kinderunterhaltes, wenn die Kinder durch einen Elternteil betreut werden müssen, unterschieden in...... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Kauf der Debitorenforderungen
Die Charakteristik dieses Factoring-Systems, welches v.a. in Deutschland praktiziert wird, ist der Kauf von Geldforderungen aus Debitoren-Ansprüchen des zu refinanzierenden Unternehmens: Rechtsnatur Kaufgeschäft (Forderungskauf) Rechtsgeschäft... weiterlesen
Inkassoabtretung der Debitorenforderungen
Die ehemals von den schweizerischen Grossbanken betriebenen Factoring-Unternehmen agierten bzw. agieren auf Basis eine «Sicherheiten-Systems» mit Abrechnungspflicht: Rechtsnatur Innominatkontrakt Rechtsgeschäft Kreditgeschäft mit Sicherungszession bzw. Inkassoabtretung... weiterlesen
Eigentumsansprache an Namenaktien mit unklarem Gewahrsam: Fristansetzung zur Aussonderungsklage
Eine Verfügung betreffend Abweisung der Eigentumsansprache und Klagefristansetzung nach SchKG 242, welche bei aktuell nicht feststellbarem Gewahrsam an Namenaktien unter Konkursbeschlag auf das Aktienbuch abstellt, ist nicht nichtig.... weiterlesen
Factoring-System des Factors
Das Factoring-System des Factors besteht aus folgenden Teilen: Inkassoabtretung der Debitorenforderungen Kauf der Debitorenforderungen... weiterlesen
Ausweisungen + Einreiseverbote: Klärung der gerichtlichen Zuständigkeit
Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) präzisiert in einem Grundsatzurteil seine Rechtsprechung zu... weiterlesen
Teilzeitarbeit bei mehreren Arbeitgebern: Möglichkeiten zur beruflichen Vorsorge
BVG 46 – Die Teilzeitbeschäftigung bei verschiedenen Arbeitgebern war bisher – aus verschiedenen Gründen – wenig bekannt.... weiterlesen
Anja von Niederhäusern: Stockwerkeigentum und Grundbuch
Die hohen Bodenpreise, das verdichtete Bauen, die teuren Gebäudeerstellungskosten und das Interesse der Erwerber an schlüsselfertigen Gebäudeteilen führt unweigerlich zu Stockwerkeigentum, mit seinem komplizierten Eigentumskonzept.... weiterlesen
Kindesunterhalt: Berücksichtigung tieferer Lebenshaltungskosten des Unterhaltsschuldners im Ausland
Für die Ermittlung des Unterhaltsbedarfs ist entsprechend der ständigen Praxis zu berücksichtigen... weiterlesen
Konkurs des Gesellschafters einer Ehegatten-Gesellschaft: Gesamthandanteilverkauf an den anderen Ehegatten
SchKG 17; VVAG 9 Abs. 2, VVAG 11, VVAG 16; VZG 9 + 99 Abs. 2 Mit dem Konkurs eines Gesellschafters wird die einfache Gesellschaft aufgelöst: Die... weiterlesen
Rechtsvorschlag per e-mail: Rechtzeitigkeit + strenges Empfangsprinzip
Für den Nachweis der rechtzeitigen Rechtsvorschlag-Erhebung gilt das sog. «Regelbeweismass der vollen Überzeugung».... weiterlesen
WEKO untersucht Interchange Fees neuer Debitkarten
Die Wettbewerbskommission (WEKO) eröffnet gemäss Medienmitteilung vom 29.06.2023 zwei Untersuchungen... weiterlesen
Mietvertrag: Zwingende Bestimmungen im Kündigungsschutz und zulässige Verzichte
Für den Vermieter stellt sich immer wieder die Frage, wo und in welchen Fällen er sich mit einer vertraglichen Abrede vor einem Missbrauch des Kündigungsschutzes... weiterlesen
Urs Schenker / Olivier Schenker: Praxisleitfaden zum revidierten Aktienrecht
Die Revision des Aktienrechts ist am 01.01.2023 in Kraft getreten. Im Gesellschaftsalltag sind daher die revidierten Gesetzesbestimmungen bereits anzuwenden.... weiterlesen
Kartellgesetz im Automobilmarkt: BR kündigt den Erlass der KFZ-Verordnung an
Der Bundesrat (BR) wird auf den 01.01.2024 die «Verordnung über die wettbewerbsrechtliche Behandlung von vertikalen Abreden im Kraftfahrzeugsektor (KFZ-Verordnung, KFZ-VO)». in Kraft setzen.... weiterlesen
Suizidhilfe durch Ärztin: Kantonsgericht Basel-Landschaft muss neu entscheiden
Eine Ärztin hat sich mit der Abgabe des Mittels Natrium-Pentobarbital an eine suizidwillige Person entgegen der Ansicht der Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Landschaft keines Tötungsdelikts schuldig... weiterlesen
Verkehrsflächen für Langsamverkehr: BR startet Vernehmlassung
Dauer: bis 18.10.2023 Der Bundesrat (BR) will die Vorschriften für Motorfahrräder und Leicht-Motorfahrräder aktualisieren und harmonisieren, damit der Verkehr noch sicherer und flüssiger werde. Dabei... weiterlesen
Domain .swiss: Öffnung für natürliche Personen
Ab dem ersten Halbjahr 2024 werden einen Domain-Namen mit der Endung .swiss neu erwerben können natürliche Personen.... weiterlesen
Verlustverrechnung soll ausgedehnt werden
Nach dem Willen des Parlaments soll die Verlustverrechnungsperiode für Unternehmen ausgedehnt werden von bisher 7 Jahre auf neu 10 Jahre.... weiterlesen
Fokus Versicherungspfandrecht
Agenda Gegenstand Definition Gesetzliche Grundlagen Rechtsnatur Ziele Motive Verbreitung Funktion Voraussetzungen Haftpflicht-Versicherung Dem Versicherungsnehmer geschuldete Versicherungsleistung Folgen Geschädigten-Pfandrecht Forderung Pfandrechts-Entstehung Auskunftsrecht Pfandgegenstand Pfandrechts-Umfang Pfandrechts-Wirkung Pfandrechts-Ausübung ... weiterlesen
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