Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Die Verfügung betreffend einer Eigentumsansprache bzw. Aussonderung charakterisiert sich wie folgt: Definition besondere schriftliche Mitteilung an den Eigentumsansprecher vgl. KOV 46 Grundlagen KOV 46 KOV... weiterlesen

Die Konkursverwaltung kann – ungeachtet der Normen von KOV 47 – KOV 50 – Vermögenswerte unter folgenden Voraussetzungen sofort herausgeben: Zum vorneherein bewiesenes Eigentum des... weiterlesen

Will die Konkursverwaltung die Eigentumsansprache des Dritten anerkennen, so ergeben sich folgende Voraussetzungen: Grundsatz Ordentliches Konkursverfahren Erfordernis der Zustimmung der zweiten Gläubigerversammlung Vgl. KOV 48... weiterlesen

Will die Konkursverwaltung die Eigentumsansprache des Dritten nicht anerkennen, so hat sie ihm gegenüber eine „Klagefristansetzung“ nach SchKG 242 Abs. 2 folgenden Inhalts vorzunehmen: Genaue... weiterlesen

Wird durch einen oder mehrere Konkursgläubiger die Abtretung der Rechtsansprüche der Masse verlangt, so hat die Konkursverwaltung bei Bestreitung der Eigentumsansprache wie folgt vorzugehen: An... weiterlesen

Will der mittels Verfügung abgewiesene Eigentumsansprecher den Entscheid der Konkursverwaltung nicht akzeptieren, hat er einen sog. „Aussonderungs-Prozess zu führen. Die Einzelheiten zur Klageerhebung und zur... weiterlesen

Für die Weiterziehung eines Aussonderungs-Entscheids besteht folgender kantonaler und eidgenössischer Instanzenzug: Kantonal Streitwertabhängigkeit Berufung bei einem Streitwert von min. CHF 10‘000 (vgl. ZPO 308 ff.... weiterlesen

Bei der Aussonderungsklage ist zu differenzieren in: Vindikation (ZGB 641 Abs. 2, erster Halbsatz) Prozessgegenstand Mit der Vindikationsklage wird der Anspruch auf Übertragung des unmittelbaren... weiterlesen

Für die prozessuale Geltendmachung sind im Aussonderungsprozess folgende Aspekte zu beachten: Begriff Klage auf Ausscheidung von Dritteigentum aus der verwertbaren Aktivmasse im Konkursverfahren Grundlagen SchKG... weiterlesen

Das Aussonderungsurteil hält einzig fest, ob der strittige Vermögenswert dem Konkursbeschlag unterliegt oder nicht. Im Entscheid geht es also um das Schicksal des strittigen Vermögenswerts... weiterlesen

Es sind im Aussonderungsprozessverfahren gemäss SchKG 242 Abs. 2 zulässig (ZPO 241): Klageanerkennung Klagerückzug Vergleich Ob und inwieweit die Konkursverwaltung mit einem Eigentumsansprecher einen Vergleich... weiterlesen

Aufgrund des Gewahrsams am Streitgegenstand entscheidet sich, welches der beiden Verfahren zur Anwendung gelangt, d.h. Aussonderung Gewahrsam bei der Konkursmasse (SchKG 242 Abs. 1/2) Vgl.... weiterlesen

Kurzdefinition Gewahrsam =   tatsächliche Verfügungsmacht über eine Sache Langdefinition Gewahrsam =   unmittelbare faktische Herrschaft über die Sache, verbunden mit der Möglichkeit sie zu gebrauchen Tatsächliche... weiterlesen

Übt ein Dritter den Gewahrsam am strittigen Vermögensgegenstand aus, so greift das Admassierungsverfahren. Will die Konkursverwaltung den beim Dritten befindlichen Streitgegenstand zur Masse ziehen, muss... weiterlesen

Befindet sich der strittige Vermögensgegenstand bei einem Vierten, so ist für die Frage des Gewahrsams darauf abzustellen für wen der Vierte den Gewahrsam ausübt, d.h.... weiterlesen

Grundsatz Der Konkursbeschlag wirkt für alle Gegenstände im Gewahrsam des Gemeinschuldners Befand sich die Streitsache bei Konkurseröffnung nicht im ausschliesslichen Gewahrsam des Gemeinschuldners, ist sie... weiterlesen

Der Gewahrsam ist je nach Art des Gegenstandes unterschiedlich: Grundstücke Grundstücke und Rechte können nicht in Gewahrsam genommen werden Gewahrsamsersatz bildet der Grundbucheintrag Bewegliche Sachen... weiterlesen

Massgebender Zeitpunkt Konkurseröffnung Genauer Stichzeitpunkt bildet das Konkurseröffnungsdatum und die vom Konkursrichter angegebene Uhrzeit Vgl. BGE 110 III 87, 93 Literatur AMONN KURT / WALTHER... weiterlesen

Aussonderung und Admassierung sind verfahrens-ambivalente Themen: Aussonderung Ausscheidung von Fremdgegenständen aus der Konkursmasse Admassierung Zur-Masse-ziehen von Gemeinschuldner-Eigentum in Drittbesitz Weiterführende Informationen Admassierung... weiterlesen

Beide Vorgänge beeinflussen den Umfang der Konkursmasse, entweder negativ (Aussonderung) oder positiv (Admassierung).  ... weiterlesen