Lebzeitige Zuwendungen können auch dann der erbrechtlichen Ausgleichung unterworfen sein, wenn der Erblasser diese via eine von ihm beherrschte juristische Person geleistet hat, sofern und soweit die weiteren Voraussetzungen gemäss ZGB 626 Abs. 2 erfüllt sind, d.h.
- obj. und subj. Schenkungscharakter;
- Ausstattungs- oder Vorsorgungscharakter;
- kein Ausgleichungsdispens.
Das Bundesgericht sah aufgrund des Gleichbehandlungsgrundsatzes, welcher der Ausgleichung zugrunde liegt, über die formaljuristische Selbständigkeit der vom Erblasser beherrschten juristischen Person hinweg und stellte die Tatsache in den Fokus, dass der Erblasser einem Nachkommen einen geldwerten Vorteil zukommen liess und damit sein eigenes Vermögen schmälerte.
Literatur
- KOLLER PIUS, Der ausgleichungsrechtliche Durchgriff, in: AJP 6/2023, S. 768 ff.
- EITEL / BIERI, Der Durchgriff und sein Durchbruch ins Erbrecht, in: EITEL / ZEITER (Hrsg.), Equus und aequus – et cetera – Liber amicorum für Benno Studer zum 70. Geburtstag, Zürich 2019, S. 12 ff.
- KOLLER, Durchgriff und indirekte Zuwendungen im Erbrecht, in: AJP 2021, S. 19
Judikatur
- BGer 5A_425/2020 + 5A_435/2020 vom 15.12.2022 (ausgleichungsrechtlicher Durchgriff auf juristische Person)
Links
Das könnte Sie auch noch interessieren:
-
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Autoren:
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
Autoren / Herausgeber
Fraumünsterstrasse 29
CH-8001 Zürich