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Bauprozess

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Vollstreckung

Rechtsgebiet:
Bauprozess
Stichworte:
Bauprozess, Bauzivilprozess
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Ist das Urteil des Bauprozesses rechtskräftig und wird es vom Beklagten nicht freiwillig erfüllt, stellt sich für den Kläger die Frage nach der zwangsweisen Urteilsvollstreckung:

Geldforderungen (= Geldvollstreckung)

Vollstreckung nach SchKG

Realerfüllungsansprüche (= Realvollstreckung)

Vollstreckung nach ZPO

  • Anwendung der Schweizerischen Zivilprozessordnung (Zivilprozessordnung, ZPO; SR 272)
  • Ermächtigung zur Ersatzvornahme auf Kosten des Schuldners
    • (materielle) Grundlagen betreffend Ersatzvornahme
    • Voraussetzung
      • Grundsatz
      • Ausnahmen
        • Manchmal (vgl. OR 366 und OR 368) ist keine richterliche Ermächtigung zur Ersatzvornahme erforderlich
    • Ersatzvornahme-Kosten
      • Vorauszahlungspflicht des Unternehmers für Ersatzvornahme
      • Ausnahme
        • Im Rahmen des Verfahrens betreffend des Erlasses vorsorglicher Massnahmen kann nicht über die Vorauszahlungspflicht entschieden werden
        • Erfordernis eines auf eine Geldforderung lautenden Endurteils / Abgrenzung zur Vollstreckung von Geldforderungen (SchKG) > Entscheid über Kostentragung im Endurteil
  • Zuständigkeit
    • Im Kanton Zürich: Einzelrichter im summarischen Verfahren
  • Sanktion
    • Der Vollstreckungsentscheid enthält meistens eine Sanktion für den Fall der Nichtfolgeleistung

Judikatur

Ersatzvornahme ohne richterliche Ermächtigung auch bei OR 368 Abs. 2

Weiterführende Informationen

Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.

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