Bei einer „Fehlervermutung“ wird ein Informations- und Massnahme-Vorgehen gestartet:
- Bürgschaftsgenossenschaft
- Aufforderung direkt an das Kreditnehmer-Unternehmen zur Stellungnahme oder Berichtigung
- Information der betreffenden Bank
- Verbunden mit dem Hinweis, dass ohne Berichtigung innert 90 Tagen eine Strafanzeige gegen den Kreditnehmer erfolge
- Bank
- Information des Kreditnehmers und Aufforderung zur vollständigen oder teilweisen Rückzahlung des Kredits, unter Ansetzung einer angemessenen Frist zur Berichtigung
- Recht der Bank gestützt auf Ziffer 8 der Kreditvereinbarung, die Kreditvereinbarung jederzeitig mit sofortiger Wirkung zu kündigen, und zwar aus
- regulatorischen Gründen (zB GwG-Verletzung)
- rechtlichen Gründen (zB Verletzung der Kreditvereinbarung)
- Kreditnehmer
- Bezahlt der Kreditnehmer den Kredit je nach Berichtigungsmöglichkeit ganz oder teilweise zurück?
- Je nach Situation ist der weitere Verlauf individuell
- Kein Berichtigungsbedarf
- Kann der Fehler nicht bestätigt werden, ist die Kreditvereinbarung nicht zu berichtigen und die Bürgschaftsgenossenschaft von der Bank entsprechend zu informieren.
Weiterführende Informationen
- BRECHBÜHL BEAT / CHENAUX JEAN-LUC / LENGAUER DANIEL / NÖSBERGER THOMAS, Covid-19-Kredite – Rechtsgrundlagen und Praxis der Missbrauchsbekämpfung – Eine Standortbestimmung, 3.3. Vorgehen bei einem vermuteten Fehler, S. 13, in: Jusletter vom 05.10.2020
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.
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