Exkurs: Rechtsstillstand während Gerichts- und Betreibungsferien?
Für einen Rechtsöffnungsentscheid gibt es Literatur Judikatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Informationen zum Thema Voraussetzungen in der Schweiz
Exkurs: Arrest
Ist in der Schweiz kein Betreibungsort vorhanden, etwa weil der Schuldner in der Schweiz keinen Sitz / Wohnsitz unterhält, kann allenfalls mittels Arrestlegung auf Vermögenswerte... weiterlesen
Verfahren
Das Rechtsöffnungsverfahren wird im summarischen Verfahren durchgeführt (ZPO 251 lit. a). Allgemein gesagt werden kann, dass das summarische Verfahren, wie der Name sagt, ein schnelles... weiterlesen
Örtliche Zuständigkeit
Die örtliche Zuständigkeit für das Rechtsöffnungsverfahren ist gemäss SchKG 84 I – zwingend – der Richter am Betreibungsort zuständig. Die Betreibungsorte sind in den SchKG... weiterlesen
Identitäten
Von besonderer Bedeutung im Rechtsöffnungsverfahren ist die Einhaltung der drei Identitäten: Fehlt es an einem der Identitäten oder ist eine der Identitäten auch nur zweifelhaft,... weiterlesen
Partei- und Prozessfähigkeit
Sowohl der Gläubiger als Rechtsöffnungskläger als auch der Schuldner und Rechtsöffnungsbeklagter müssen partei- und prozessfähig sein.... weiterlesen
Rechtsöffnungstitel
Damit ein Rechtsöffnungsbegehren überhaupt Aussicht hat auf Erfolg, ist ein sogenannter Rechtsöffnungstitel unabdingbar. Ein Rechtsöffnungstitel ist allgemein gesagt, eine Urkunde, welche die Schuld resp. die... weiterlesen
Gültigkeit des Zahlungsbefehls
Der Zahlungsbefehl ist ab dem Datum der Zustellung an den Schuldner genau ein Jahr gültig. Diese Dauer wird um die Zeit verlängert, die dazu verwendet... weiterlesen
Betreibung und Rechtsvorschlag
Ein Rechtsöffnungsverfahren kann nur durchgeführt werden, wenn eine Betreibung bereits eingeleitet und auch ein Rechtsvorschlag erhoben wurde. Wird Rechtsöffnung beantragt, wenn gar keine Betreibung eingeleitet... weiterlesen
Fällige Forderung
Die Forderung des Gläubigers muss im Zeitpunkt der Anhebung der Betreibung fällig gewesen sein. War sie noch nicht fällig, hat der Schuldner zu Recht Rechtsvorschlag... weiterlesen
Verbot des Rechtsmissbrauchs
Rechtsmissbrauch liegt vor, Vgl. hiezu BGE 138 III 401, Erw. 2.2. Das Verbot des Rechtsmissbrauchs gilt Literatur Judikatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Verbot widersprüchlichen Verhaltens
Nicht statthaftes Behördenverhalten Es ist den Behörden nicht gestattet, Praxisänderung? Es besteht (immer) die Möglichkeit bzw. das Risiko einer allfälligen Praxisänderung der Behörde. Nicht statthaftes... weiterlesen
Grundsatz des Vertrauensschutzes
Leitargumente aus einem Bundesgerichtsurteil «Der in BV 9 verankerte «Grundsatz von Treu und Glauben» Vorausgesetzt ist weiter, (BGE 129 I 161, Erw. 4.1) Kautelen des... weiterlesen
Kein Verstoss
Kein Verstoss gegen Treu und Glauben liegt vor, Literatur Judikatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Verstoss
Literatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Treu + Glauben (BV 5 Abs. 3 + BV 9)
[...]weiterlesen... weiterlesen
Verhältnismässigkeit (BV 5 Abs. 2)
Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit besteht aus den folgenden drei Teil-Gehalten: Eine Massnahme gilt als unverhältnismässig, Literatur Judikatur... weiterlesen
Interessen-Abwägung
Abzuwägen ist oft auch zwischen Literatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Vielfalt öffentlicher Interessen
Laut BV 5 Abs. 2 ist eine Voraussetzung der staatlichen Tätigkeit, Diese Voraussetzung gilt Literatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
Prinzip
Laut BV 5 Abs. 2 ist eine Voraussetzung der staatlichen Tätigkeit, Diese Voraussetzung gilt Literatur Weiterführende Informationen... weiterlesen
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