Mietzinshinterlegung

Verfahren der Mietzinshinterlegung

Hinterlegungsstelle: Mietzinse dürfen nur bei der vom Kanton bezeichneten Stelle hinterlegt werden. Im Kanton Zürich sind die Mietzinse bei der Bezirksgerichtskasse am Ort der gelegenen... weiterlesen

Mietzinshinterlegung

Mängel während der Mietdauer

Übersichtsschema: Mängel während der Mietdauer (PDF, 37 KB) Gesetzliche Grundlage: OR 259 – 259i Art. 259 G. Mängel während der Mietdauer I. Pflicht des Mieters... weiterlesen

Mietzinshinterlegung

Duldungspflicht des Mieters

Mieter muss Arbeiten an der Sache dulden, wenn sie zur Beseitigung von Mängel oder zur Behebung resp. Vermeidung von Schäden notwendig sind: Bezieht sich nur... weiterlesen

Mietzinshinterlegung

Meldepflicht des Mieters (OR 257g)

Mieter muss alle Mängel melden, welche er nicht selber zu beseitigen hat: Alle Mängel (egal ob körperlicher oder unkörperlicher Natur). Meldung kann mündlich erfolgen. Folgen... weiterlesen

Mietzinshinterlegung

Der Schutz des Mieters nach OR 256 Abs. 2

Eine nichtige Vereinbarung liegt vor, wenn die Pflicht des Vermieters von Wohn- oder Geschäftsräumen, die Mietsache zum vereinbarten Zeitpunkt in einem zum vorausgesetzten Gebrauch tauglichen... weiterlesen

Mietzinshinterlegung

Bestimmung von zugesicherten Eigenschaften

Zugesicherte Eigenschaften beruhen nicht auf der (allgemeinen) Gebrauchsvereinbarung, sondern auf speziellen vertraglichen Abreden. Kann sich auf Eigenschaften beziehen, welche mit dem vorausgesetzten Gebrauch der Mietsache... weiterlesen

Mietzinshinterlegung

Bestimmung des vorausgesetzten Gebrauchs

Bezeichnung der Mietsache im Mietvertrag Wohn- oder Geschäftsraum: In einer Wohnung muss man wohnen können, in einem Ladengeschäft Kunden empfangen, in einem Lager Gegenstände lagern.... weiterlesen

Mietzinshinterlegung

Der Mangel der Mietsache

Begriff des Mangels Abweichung des Ist-Zustandes der Mietsache vom vertraglich geschuldeten Soll-Zustand: Es fehlt die Tauglichkeit zum vorausgesetzten Gebrauch resp. diese ist beeinträchtigt. Es fehlt... weiterlesen

Mieterausbau

Entschädigungsanspruch des Mieters

… für den Mehrwert infolge Mieterausbau kann durch schriftliche Vereinbarung ausgeschlossen werden OR 260a Abs. 3 findet analog Anwendung: Mietsache muss bei Beendigung des Mietverhältnisses... weiterlesen

Mieterausbau

Wegnahmerecht des Mieters

Grundsätzlich findet OR 260a auf die Rohbaumiete analog Anwendung: OR Art. 260a II. Durch den Mieter 1 Der Mieter kann Erneuerungen und Änderungen an der Sache... weiterlesen

Mieterausbau

Rückbauverpflichtung des Mieters

Ohne schriftliche Rückbauverpflichtung ist der Mieter nicht verpflichtet, die Mietsache im ursprünglichen (Rohbau-)zustand zurückzugeben. Eine schriftliche Rückbauverpflichtung hat detailliert zu erfolgen. Die Rückbauverpflichtung muss bei... weiterlesen

Mieterausbau

Unterhalt der Mietsache

Der Vermieter hat für den Unterhalt des Grundausbaus (Rohbaus) zu sorgen: d.h. er muss die Grundausbauten (z.B. Gebäudehülle, Dach, etc.) in dem zum Gebrauch tauglichen... weiterlesen

Mieterausbau

Mehrwertsteuer (MWST)

Der Mieter kann jedenfalls (sofern er die subjektiven Voraussetzungen der MWST-Pflicht erfüllt) den Vorsteuerabzug auf seinen Investitionen für den Mieterausbau geltend machen. Wurde die Liegenschaft... weiterlesen

Mieterausbau

Zulässiger Mietzins

Auch im Mietrecht besteht grundsätzlich Vertragsfreiheit Der Mietzins wird vereinbart für die vermietete Sache, was bei der Rohbaumiete eben der Rohbau ist Mietzinse dürfen gemäss... weiterlesen

Mieterausbau

Gefahren des Mieterausbaus

Gefahr von Bauhandwerkerpfandrechten zulasten des Grundeigentümers aufgrund des Mieterausbau» Informationen zur Baupfandabwehr Rohbaumiete ist gesetzlich nicht geregelt und es bestehen divergierende Lehrmeinungen, weshalb sich eine... weiterlesen

Mieterausbau

Begriffe

Rohbau im Bauwesen Ein Bauwerk, dessen äussere Kontur einschließlich der Dachkonstruktion fertig gestellt ist, das jedoch noch keinen Ausbau des Inneren erfahren hat. Rohbaumiete Mietvertrag... weiterlesen

Wohnungsmiete

Streitigkeiten aus Mietverträgen

Seit Inkrafttreten der Schweizerischen Zivilprozessordnung am 01.01.2011 regelt der Bund das materielle Mietrecht (OR) und das mietrechtliche Verfahren (ZPO). Die ZPO schreibt vor, dass die... weiterlesen