Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Steuerverfahrensrecht
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Rechtsmittel-Übersichten

Rechtsmittel b. DBSt Rechtsmittel Anfechtungsobjekt Rechtsmittelinstanz Entscheid Einsprache Veranlagungsverfügung Steuerbehörde Einspracheentscheid Beschwerde Einspracheentscheid Kantonales Steuerrekursgericht  Beschwerdeentscheid Beschwerde Beschwerdeentscheid Kantonales Verwaltungsgericht Verwaltungs- gerichtsentscheid Beschwerde in öffentlich-rechtlichen... weiterlesen

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Grundsätzliches

Bei Ergreifung eines Rechtsbehelfs (Einsprache gegen Einschätzungsvorschlag) oder eines Rechtsmittels (gerichtliche Anrufung auf Veranlagungsverfügung oder eines vorinstanzlichen Entscheids hin) sind folgende grundsätzlichen Punkte zu beachten:... weiterlesen

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Rechtsmittelverfahren

Einleitung Der Steuerpflichtige, der mit einer Veranlagung der Steuerbehörden nicht einverstanden ist, kann sich mittels eines Rechtsbehelfs oder Rechtsmittels dagegen zur Wehr setzen: Grundsätzliches Rechtsmittel-Übersichten... weiterlesen

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Veranlagungs-Verwirkung

Es gibt auch die Verwirkung mit Verwirkungsfristen: Definition Verwirkung   =   Anspruchshinfall infolge Zeitablaufs Grundlagen DBG 152 StHG 53 Abgrenzung Verjährung Verwirkungswirkung Im Gegensatz zur Verjährung... weiterlesen

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Veranlagungs-Verjährung

Alle schweizerischen Steuergesetze sehen vor, dass die Einleitung eines Veranlagungsverfahrens, einer Strafverfolgung wegen Steuerbetrugs oder eines Vollstreckungsverfahrens nach Ablauf einer gewissen Zeit ausgeschlossen sind: Definition... weiterlesen

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Keine Einsprache?

Wird gegen die ordnungsgemäss eröffnete Veranlagungsverfügung innert Frist keine Einsprache erhoben, so erwächst sie in Rechtskraft. Folgen der Rechtskraft: Nachträgliche Änderung nur bei Vorliegen von... weiterlesen

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Zustellung

Die Zustellung der Veranlagungsverfügung ist ein zwingender Verfahrensschritt, muss doch der der Steuerbescheid dem Steuerpflichtigen zur Kenntnis gebracht werden. Zustelladressat Sowohl bei der Direkten Bundessteuer... weiterlesen

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Veranlagungsverfügung

Nach Beendigung des Untersuchungsverfahrens setzt die Steuerbehörde das Ergebnis in einer verbindlichen Veranlagungsverfügung fest (vgl. DBG 131 Abs. 1): Definition Veranlagungsverfügung   =   formalisiertes Behördenpapier, welches... weiterlesen

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Veranlagungs-Eröffnung

Einleitung Die Veranlagungseröffnung setzt sich im Wesentlichen aus folgenden Elementen zusammen: Veranlagungsverfügung Rechtsmittelbelehrung / Einsprachefrist Zustellung Keine Einsprache? Literatur MÄUSLI-ALLENSPACH PETER / OERTLI MATHIAS, Das... weiterlesen

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Rechtsbehelfe

Die Einsprache- und Beschwerderechte gehen bei der Ermessenstaxation nicht gleich weit wie bei der ordentlichen Veranlagung: Einsprache- und Beschwerde-Schranke DBG und StHG sehen eine Beschränkung... weiterlesen

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Erfahrungszahlen

Grundsätzliches Für die Schätzung des Gewinns eines Unternehmens oder des Einkommens eines Selbständigerwerbenden dienen den Steuerbehörden die Erfahrungszahlen: Buchhaltung Angaben über Materialkosten Lohnkosten Umsätze usw.... weiterlesen

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Voraussetzungen

Eine Ermessensveranlagung darf nur durchgeführt werden, wenn die folgenden Voraussetzungen gegeben sind: Fehlen der für eine genaue Veranlagung notwendigen Grundlagen Nichterfüllung der Verfahrenspflichten durch den... weiterlesen

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Grundsätzliches

Die Ermessensveranlagung wird sowohl auf Bundes- wie auf kantonaler Ebene angewandt (vgl. DBG 130 Abs. 2 und StHG 46 Abs. 3): Definition Ermessensveranlagung   =   Feststellung... weiterlesen

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Ermessensveranlagung

Einleitung Nachfolgend wird die Ausnahmevariante der „Veranlagung nach Ermessen“ (auch: „Ermessensveranlagung“ oder „Ermessenstaxation“) näher erläutert. Hiezu wird folgende Gliederung gewählt: Grundsätzliches Voraussetzungen Ermessenveranlagung aus der... weiterlesen

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Wahrung Berufsgeheimnis

Das gesetzlich geschützte Berufsgeheimnis bleibt ausdrücklich vorbehalten: Berufsgeheimnis Auf das gesetzlich geschützte Berufsgeheimnis können sich nur Angehörige jener Berufe berufen, denen es von Gesetzes wegen... weiterlesen

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Mitwirkungsgrundsätze

Es gelten folgende Prinzipien: Weigerung des Steuerpflichtigen Ersatzvornahme Weigert sich der Steuerpflichtige trotz Mahnung, die von ihm geforderten Bescheinigungen des Dritten beizubringen oder einzufordern, so... weiterlesen