Mitwirkungsart
Für die Veranlagung der Direkten Bundessteuer und der kantonalen Steuern können für Dritte Informationspflichten bestehen oder auferlegt werden (vgl. hiezu DBG 127–129 und StHG 43–45),... weiterlesen
Für die Veranlagung der Direkten Bundessteuer und der kantonalen Steuern können für Dritte Informationspflichten bestehen oder auferlegt werden (vgl. hiezu DBG 127–129 und StHG 43–45),... weiterlesen
Mitwirkungspflichtige Dritte für ihre Rechtsgeschäfte mit dem Steuerpflichtigen und deren Details können sein: Arbeitgeber über Lohn und alle Bezüge (Lohnausweis) Personen, die mit dem Steuerpflichtigen... weiterlesen
Einleitung Die Mitwirkung Dritter zielt in verschiedene Bereiche und enthält Vorbehalte (Berufsgeheimnis etc.): Personen / Rechtsgeschäfte Mitwirkungsart Mitwirkungsgrundsätze Wahrung Berufsgeheimnis... weiterlesen
Bei der Direkten Bundessteuer (dBSt) ist die Steuerbehörde berechtigt, einen Steuerpflichtigen zur (zusätzlichen) mündlichen Auskunftserteilung (Einvernahme) vor sich oder vor einen von ihr bestellten Vertreter... weiterlesen
Sowohl nach Bundesrecht (DBG 123 Abs. 2) als auch nach kantonalem Recht sind die Steuerbehörden befugt, zu untersuchen begutachten zu lassen die erforderlichen Augenscheine vorzunehmen... weiterlesen
Beweislast Die Beweislast ist die Pflicht einer am Verfahren beteiligten Partei, das Vorliegen der von ihr behaupteten Tatsache zu beweisen, aus welcher sie ihren Anspruch... weiterlesen
Abklärung der tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse Untersuchungsgrundsatz Die Steuerbehörden sind verpflichtet, zusammen mit den Steuerpflichtigen die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse festzustellen, welche für eine vollständige... weiterlesen
Steuergeheimnis Die Steuerbeamten wie auch die Steuerkommissionsmitglieder unterstehen den „Beamtenrecht“, weshalb diese Personen zur Wahrung des strafbewehrten Amtsgeheimnisses nach StGB 320 verpflichtet sind. Grundlagen Die... weiterlesen
Einleitung Die Steuerbehörde haben die Steuererklärungen der Steuerpflichtigen auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen. Zur Untersuchung bestehen v.a. folgende Thematas: Amtspflichten Untersuchungsgrundsatz Beweisverfahren Begutachtung /... weiterlesen
Der Verhältnismässigkeitsgrundsatz Definition Verhältnismässigkeit = Ausgewogenheit der Massnahmen und erfordert ein Abwägen der Massnahmen im öffentlichen Interessen gegenüber den Einschnitten in die Grundrechte und die... weiterlesen
Der Grundsatz von „Treu und Glauben“ (auch als sog. „Vertrauensprinzip“ bekannt) basiert auf dem Willkürverbot (BV 9) und gilt im Verwaltungsrecht im Allgemeinen und damit... weiterlesen
StPO 255 Abs. 1 lit. a / StPO 197 Abs. 1 Sachverhalt Die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat führte ein Strafverfahren gegen A.________ (Beschwerdeführer) betreffend Drohung, Sachbeschädigung, einfache... weiterlesen
Heute ist unbestritten, dass die Sanktionen aus Steuerdelikten echte Strafen darstellen. Deshalb werden in Steuerstrafverfahren die Verfahrensgrundsätze des allgemeinen Strafrechts berücksichtigt: Unschuldsvermutung nach BV 32... weiterlesen
Den Verfahrensrechten des Steuerpflichtigen wird in den Steuergesetzen wesentlich weniger Rechnung getragen, als seinen Pflichten und dies, obwohl es gewisse verfassungsrechtliche verfahrensmässige Minimalgarantien gibt. Deshalb... weiterlesen
Einleitung Die Steuerbehörden haben bei der Prüfung der Steuererklärung und der Veranlagung der Steuern gewisse Grundsätze zwingend einzuhalten. Die Grundsätze ergeben sich aus den Steuergesetzen... weiterlesen
Die Steuerbehörde setzt die Steuerfaktoren (steuerbares Einkommen und Vermögen bzw. Kapital und Gewinn) fest, und zwar nach Einreichung der vorschriftsmässig ausgefüllten und mit den erforderlichen... weiterlesen
Einleitung Die schweizerischen Steuergesetze bestimmen, dass der Steuerpflichtige «alles tun muss», um eine vollständige und richtige Veranlagung zu ermöglichen (DBG 126 Abs. 1 und StHG... weiterlesen
Für nachgenannte Personen besteht eine besondere Dokumentierungspflicht zur Steuererklärung: Natürliche Personen mit Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit Definition Als selbständige Erwerbstätigkeit gilt jede auf Erwerb gerichtete... weiterlesen
Wertschriftenverzeichnis Von den natürlichen Personen ist der Steuererklärung ein „Wertschriftenverzeichnis“ beizugeben. Es ist mit den Daten der nachgenannten Werte, die der Steuerpflichtige, der Ehegatte und... weiterlesen
Unselbständig erwerbende Steuerpflichtige sind verpflichtet, der Steuererklärung einen vom Arbeitgeber unterzeichneten Lohnausweis beizulegen. Der Lohnausweis besteht in einem amtlich anerkannten Formular, in welchem folgende Informationen... weiterlesen