Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Steuerverfahrensrecht
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Mitwirkungsart

Für die Veranlagung der Direkten Bundessteuer und der kantonalen Steuern können für Dritte Informationspflichten bestehen oder auferlegt werden (vgl. hiezu DBG 127–129 und StHG 43–45),... weiterlesen

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Personen / Rechtsgeschäfte

Mitwirkungspflichtige Dritte für ihre Rechtsgeschäfte mit dem Steuerpflichtigen und deren Details können sein: Arbeitgeber über Lohn und alle Bezüge (Lohnausweis) Personen, die mit dem Steuerpflichtigen... weiterlesen

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Steuerverfahrensrecht
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Mitwirkungspflicht Dritter

Einleitung Die Mitwirkung Dritter zielt in verschiedene Bereiche und enthält Vorbehalte (Berufsgeheimnis etc.): Personen / Rechtsgeschäfte Mitwirkungsart Mitwirkungsgrundsätze Wahrung Berufsgeheimnis... weiterlesen

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Steuerverfahrensrecht
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Beweisverfahren

Beweislast Die Beweislast ist die Pflicht einer am Verfahren beteiligten Partei, das Vorliegen der von ihr behaupteten Tatsache zu beweisen, aus welcher sie ihren Anspruch... weiterlesen

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Steuerverfahrensrecht
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Untersuchungsgrundsatz

Abklärung der tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse Untersuchungsgrundsatz Die Steuerbehörden sind verpflichtet, zusammen mit den Steuerpflichtigen die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse festzustellen, welche für eine vollständige... weiterlesen

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Steuerverfahrensrecht
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Amtspflichten

Steuergeheimnis Die Steuerbeamten wie auch die Steuerkommissionsmitglieder unterstehen den „Beamtenrecht“, weshalb diese Personen zur Wahrung des strafbewehrten Amtsgeheimnisses nach StGB 320 verpflichtet sind. Grundlagen Die... weiterlesen

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Steuerverfahrensrecht
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Untersuchungsverfahren

Einleitung Die Steuerbehörde haben die Steuererklärungen der Steuerpflichtigen auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen. Zur Untersuchung bestehen v.a. folgende Thematas: Amtspflichten Untersuchungsgrundsatz Beweisverfahren Begutachtung /... weiterlesen

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Steuerverfahrensrecht
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Verhältnismässigkeit

Der Verhältnismässigkeitsgrundsatz Definition Verhältnismässigkeit   =   Ausgewogenheit der Massnahmen und erfordert ein Abwägen der Massnahmen im öffentlichen Interessen gegenüber den Einschnitten in die Grundrechte und die... weiterlesen

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Steuerstrafrecht
Steuerstrafrecht

Rechtsnatur

Heute ist unbestritten, dass die Sanktionen aus Steuerdelikten echte Strafen darstellen. Deshalb werden in Steuerstrafverfahren die Verfahrensgrundsätze des allgemeinen Strafrechts berücksichtigt: Unschuldsvermutung nach BV 32... weiterlesen

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Steuerverfahrensrecht
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Grundlagen + Garantien

Den Verfahrensrechten des Steuerpflichtigen wird in den Steuergesetzen wesentlich weniger Rechnung getragen, als seinen Pflichten und dies, obwohl es gewisse verfassungsrechtliche verfahrensmässige Minimalgarantien gibt. Deshalb... weiterlesen

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Steuerverfahrensrecht
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Grundsätzliches

Die Steuerbehörde setzt die Steuerfaktoren (steuerbares Einkommen und Vermögen bzw. Kapital und Gewinn) fest, und zwar nach Einreichung der vorschriftsmässig ausgefüllten und mit den erforderlichen... weiterlesen

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Steuerverfahrensrecht
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Ordentliche Veranlagung

Einleitung Die schweizerischen Steuergesetze bestimmen, dass der Steuerpflichtige «alles tun muss», um eine vollständige und richtige Veranlagung zu ermöglichen (DBG 126 Abs. 1 und StHG... weiterlesen

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Steuerverfahrensrecht
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Jahresrechnung

Für nachgenannte Personen besteht eine besondere Dokumentierungspflicht zur Steuererklärung: Natürliche Personen mit Einkommen aus selbständiger Erwerbstätigkeit Definition Als selbständige Erwerbstätigkeit gilt jede auf Erwerb gerichtete... weiterlesen

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Steuerverfahrensrecht
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Lohnausweis

Unselbständig erwerbende Steuerpflichtige sind verpflichtet, der Steuererklärung einen vom Arbeitgeber unterzeichneten Lohnausweis beizulegen. Der Lohnausweis besteht in einem amtlich anerkannten Formular, in welchem folgende Informationen... weiterlesen