LAWINFO

Notariatsrecht

QR Code

Wahrheitspflicht

Rechtsgebiet:
Notariatsrecht
Stichworte:
Notariat, Notariatsrecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Die Grundsätze von Legalität, Wahrheit und Klarheit gebieten es, dass sich der Notar genau an die gesetzlichen Vorschriften hält und genau das wiedergibt, was ihm zu Protokoll erklärt wird bzw. was er festgestellt hat:

Begriff

  • =         Verpflichtung zur wahrheitsgemässen Wiedergabe von Parteienerklärungen oder Tatsachenfeststellungen

Inhalt

Willens- oder Wissenserklärungen

  • der Parteien
  • des einzelnen Erklärenden

Tatsachenfeststellungen

  • Selbstwahrnehmung
  • Wahrnehmung durch Einsichtnahme in entsprechende Urkunden
    • Geburt
    • Eheschliessung / Heirat
    • Todesfeststellung
  • Persönliche Kenntnis (notorische Kenntnis, logische Schlussfolgerung)

Erfüllung

Konforme Urkundenredaktion

  • Urkundenredaktion in klarer, unzweideutiger und vollständiger Weise
  • Die Beurkundung mehrdeutiger Erklärungen sind abzulehnen
  • Der Notar trägt auch bei fakultativer Beurkundung die „wahrheitskonforme“ Redaktions-Verantwortung

Verletzung

Unklare Urkundenredaktion

  • Eine Wahrheitspflicht-Verletzung ist gegeben, wenn der Notar die Urkunde sprachlich unklar redigiert
  • Folgen
    • Disziplinarische Verantwortung des Notars
    • Ev. zivilrechtliche Verantwortung des Notars

Vorsätzliche unrichtige Beurkundung

  • Willenserklärung
  • Rechtserhebliche Tatsache (falsche Unterschrift, falsches Handzeichen, unrichtige Abschrift, Beschlussprotokoll einer AG-Generalversammlung oder einer GmbH-Gesellschafterversammlung etc.)
    • Verfälschung oder Urkundenfälschung
    • Strafrechtliche Sanktion

Weiterführende Informationen

Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.

    Kontakt

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Kontakt / Help

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Anrede

    Ihr Vorname*

    Ihr Nachname*

    Firma

    Telefonnummer*

    Betreff (Interessen- / Streitgegenstand)*

    * = Pflichtfelder

    Datenschutzerklärung | Privacy

    Eine Kopie der Mitteilung geht an die im Feld "E-Mail" angegebene E-Mail-Adresse.

    Vorbehalt / Disclaimer

    Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

    Urheber- und Verlagsrechte

    Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.