Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit verlangt, dass die Datenbearbeitung für den konkreten Bearbeitungszweck objektiv geeignet und erforderlich ist. Die Beurteilung ist vom Einzelfall und vom konkreten... weiterlesen
Die Personendaten dürfen nur für den bei der Beschaffung angegebenen Zweck oder den Zweck, der aus den Umständen ersichtlich oder gesetzlich vorgesehen ist, bearbeitet werden... weiterlesen
Die Personendaten dürfen nur rechtmässig bearbeitet werden (vgl. aDSG 4 Abs. 1). An einer rechtmässigen Bearbeitung fehlt es, wenn die Bearbeitung einer rechtlich verbindlichen Regulierung,... weiterlesen
Die Bearbeitung von Personendaten hat nach Treu und Glauben zu erfolgen (vgl. nDSG 6 Abs. 2). Der Grundsatz von Treu und Glauben erfordert einen fairen... weiterlesen
Das DSG enthält persönliche, sachliche und räumliche Geltungsbereiche (vgl. DSG 2 f.): Persönlicher und sachlicher Geltungsbereich (vgl. DSG 2) Das DSG gilt für die Bearbeitung... weiterlesen
Die Bestimmungen von DSG 4 – 11a enthalten Normen, die sowohl für Privatpersonen als auch für Bundesorgane gelten und das zentrale Recht auf Auskunft der... weiterlesen
Das DSG enthält diverse Grundsätze, die die rechtskonforme Datenbearbeitung bestimmen: Grundsatz der Rechtmässigkeit Grundsatz von Treu und Glauben Grundsatz der Verhältnismässigkeit Grundsatz der Zweckbindung Grundsatz... weiterlesen
Das DSG bezweckt den Schutz der Persönlichkeit und der Grundrechte von Personen, über die Daten bearbeitet werden (vgl. DSG 1 f.). Art. 2 DSV Ziele... weiterlesen
Das totalrevidierte DSG und die entsprechenden Bestimmungen in den Verordnungen verfolgen die Funktionen: besserer Schutz der persönlichen Daten Berücksichtigung der technologischen Entwicklungen Selbstbestimmung über die... weiterlesen
Das totalrevidierte DSG ist anwendbar auf: alle Unternehmen mit Sitz in der Schweiz oder alle Unternehmen mit sich in der Schweiz auswirkender Datenbearbeitung. Rechtsform, Grösse... weiterlesen
Zu den Grundlagen des Datenschutzes gehören: BV, Gesetze, Verordnungen usw. Staatsverträge Materialien DSG 1992 DSG-Revision 2022, in Kraft seit 01.09.2023 Einleitung Gesetzgebung Inkrafttreten Revisions-Dokumente Wichtigste... weiterlesen
Die einzelnen Begrifflichkeiten des Datenschutzes sind unterteilt in: Begriff Datenschutz Legaldefinitionen für Datenschutz-Elemente Begriff Datenschutzberater Begriff Datenauftragsbearbeiter Begriff Datenschutzbeauftragter (EDÖB)... weiterlesen
Das Datenschutzgesetz (DSG) ist totalrevidiert worden. Es tritt am 01.09.2023 in Kraft.... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat die vom Parlament beschlossene Revision des Datenschutzgesetzes (DSG) per 01.09.2023 in Kraft gesetzt.... weiterlesen
Unternehmen hat EDÖB-Empfehlung akzeptiert Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte EDÖB hat die Sachverhaltsabklärung bei einem Inkasso- und Bonitätsunternehmen abgeschlossen: Das untersuchte Unternehmen erfüllt die datenschutzrechtlichen Anforderungen an... weiterlesen
Datenschutzverletzungen etc. Das Bundesgericht (BGer) hat die Beschwerde von zehn Verfahrensbeteiligten im Zusammenhang mit Änderungen des Solothurner Gesetzes über die Kantonspolizei teilweise gutgeheissen: Es hob... weiterlesen
DSV: BR hatte viele Vernehmlassungs-Vorschläge zu berücksichtigen Am 01.09.2023 treten in Kraft: Das totalrevidierte Datenschutzgesetz (DSG) die Ausführungsbestimmungen in der neuen Datenschutzverordnung (DSV) die neue... weiterlesen
Art. 40 Ingress und lit. f MedBG (SR 811.11); Art. 44 Abs. 2 GesG (sGS 311.1); Art. 321 StGB – Entbindung vom ärztlichen Berufsgeheimnis Im Zeitpunkt der Gesuchstellung und des... weiterlesen
PBG 54 Abs. 1 / DSG 23 + 25 Das Bundesverwaltungsgericht (BVGer) hat entschieden, dass das Handeln der SBB bei der Datenbearbeitung zur Ausstellung des SwissPass,... weiterlesen
Anpassung der Ausführungsbestimmungen zum neuen Datenschutzgesetz (nDSG) Erinnerlich hat das Parlament in der Herbstsession 2020 das neue Datenschutzgesetz (nDSG) verabschiedet. Für ein Inkrafttreten des nDSG... weiterlesen