Cyrill A.H. Chevalley Testamentarische Schiedsklauseln Einseitig angeordnete Schiedsgerichte in Erbsachen gemäss Art. 178 Abs. 4 IPRG und Art. 358 Abs. 2 ZPO, mit rechtshistorischen und rechtsvergleichenden Perspektiven Zürich / Genf 2023 324 Seiten Schulthess Juristische Medien AG CHF 89.00 ISBN 978-3-7255-9820-5 Buchart Buch (Kartoniert, Paperback) Impulse zur praxisorientierten Rechtswissenschaft, 100 Inhalt / Rezension […]
Sachverhalt und Erwägungen Der Sohn der Beschwerdeführenden erfüllte in der Probezeit am Langzeitgymnasium die Bedingungen für eine definitive Aufnahme an die Mittelschule nicht. Gemäss § 20 Abs. 2 AufnahmeR kann der Klassenkonvent beim Entscheid über die definitive Aufnahme am Ende der Probezeit von den Promotionsbestimmungen abweichen, wenn besondere Umstände vorliegen. Zur Auslegung dieser Bestimmung kann sinngemäss abgestellt werden auf die Rechtsprechung […]
Am 19.12.2024 verfügte laut Medienberichterstattung von Init7 die Eidgenössische Kommunikationskommission (ComCom) in Sachen «Init7» gegen «Swisscom» betreffend «Interconnect Peering» […]
Das Staatssekretariat für internationale Finanzfragen SIF hat die Verständigungsvereinbarung vom 05.12.2024 betreffend die Berechtigung bestimmter amerikanischer und schweizerischer Pensionseinrichtungen… […]
A war ab dem 01.01.2019 für den Zweckverband C tätig, zuletzt als Heimleiterin. […]
Gemäss Publikation im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) vom 03.01.2025 hat RA Dr. Eugen Fritschi in Sachen der SIGNA Retail Selection AG (CHE-279.242.550) publiziert […]
Der Kanton Zürich darf von Anwältinnen und Anwälten sowie von anderen berufsmässigen Parteivertretern verlangen, dass ab 2026 Verfahrenshandlungen mit kantonalen Verwaltungsbehörden und Gerichten ausschliesslich auf elektronischem Weg vorgenommen werden. […]
Gemäss Publikation im Schweizerischen Handelsamtsblatt (SHAB) vom 23.12.2024 hat das Bezirksgericht Hinwil in Sachen der GZO AG (CHE-108.919.657) publiziert
[…]
Die Privatklägerschaft hat kein absolutes Vetorecht hinsichtlich der Aburteilung des Täters im abgekürzten Verfahren […]
Im Verkehr mit Vertragspartnern ist es stets wichtig, dessen Status- und / oder Vertretungsveränderungen detailliert zu erfahren, analysieren und Schlüsse daraus ziehen zu können. […]
Re: Bundesgesetz vom 17. Juni 2022 über die Besteuerung von Leibrenten und ähnlichen Vorsorgeformen […]
Fluggesellschaften müssen ihren Fluggästen bzw. Passagieren keine Entschädigung bezahlen, wenn Verspätungen durch aussergewöhnliche Umstände bei der Airport-Gepäckabfertigung entstehen […]
Die Herausgabe der ersten Auflage dieses Buches liegt schon längere Zeit zurück. In den vergangenen Jahren hat sich einiges geändert: […]
Gerichte haben den notwendigen Zeitaufwand des amtlichen Verteidigers bzw. der amtlichen Verteidigerin aufgrund der Akten zu schätzen, sofern und soweit keine Honorarnote vorliegt […]
Die Notwendigkeit der Ernennung eines unentgeltlichen Rechtsbeistands kann auch bei Besuchsrechtfällen vor der Kindesschutzbehörde (KESB) gerechtfertigt sein […]
Die interaktive «Risk Map» von «Safeture» und «Riskline» zeigt auf, wo die Gefährdungen für Städtereisende im Jahr 2025 besonders hoch und wo sie vergleichsweise niedrig sein werden (s.e.&o. / ohne Gewähr) […]
Die Eidgenössische Steuerverwaltung ESTV hat am 16.12.2024 die Quellensteuertarife für das Jahr 2025 veröffentlicht […]
Der Bundesrat (BR) hat am 13.12.2024 verabschiedet: die Botschaft zur Volksinitiative «Für eine soziale Klimapolitik – steuerlich gerecht finanziert (Initiative für eine Zukunft)». […]
Der Bundesrat (BR) hat am 13.12.2024 ein Bericht zur Sexualaufklärung in Schweizer Schulen zur Kenntnis genommen und verabschiedet. […]
Die Tochter des Beschwerdeführers bestand die Aufnahmeprüfung für die Fachmittelschule und Berufsmaturitätsschule… […]