Allgemeines
Im Schulrecht ist zu unterscheiden in: Realakt (Realhandeln) Rechtsnatur Gemäss Bundesgericht gelten die Handlungen Schulorgane und der Schulunterricht als Realakte (Rechtshandeln)(vgl. BGer 2C_272/2012 vom 09.07.2012,... weiterlesen
Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Sphärentheorie
Lehre und Rechtsprechung ziehen hinsichtlich der Anfechtbarkeit von organisatorischen Anordnungen in Sonderstatusverhältnissen die sog. „Sphärentheorie“ heran. Innenrechtssphäre Anordnungen innerhalb des Betriebsverhältnisses (= Innenrechtssphäre) sind nicht... weiterlesen
Anfechtungskriterien bei schulorganisatorischen Massnahmen
Sphärentheorie Anfechtbarkeit bei Eingriff in den Tagesablauf des Kindes Mindestanforderungen der Rechtsweggarantie (Nicht-)Anfechtbarkeit und Handlungsform-Bedeutung... weiterlesen
Anfechtungsgegenstände
Allgemeines Kasuistik Entscheidend: Individueller Einzelfall... weiterlesen
Prozess
(in Arbeit) Literatur PLOTKE HERBERT, Schweizerisches Schulrecht, 2., vollständig überarbeitete und stark erweiterte Auflage, Bern 2003, S. 683 ff. Weiterführende Informationen Schule Schulorganisation / Grundsätze... weiterlesen
International / Bildungsraum Schweiz
Der Bund und die Kantone sorgen gemeinsam im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für eine hohe Qualität und Durchlässigkeit des Bildungsraumes Schweiz; koordinieren ihre Anstrengungen und stellen... weiterlesen
Fazit
In den vergangenen Jahren haben sich die Verhältnisse im Schulwesen verändert: Die Schüler sind «erwachsener» geworden und im Schulunterricht schwieriger zu «führen», weshalb bereits von... weiterlesen
Checklisten
(in Arbeit)... weiterlesen
Muster
(in Arbeit)... weiterlesen
Abgrenzungskriterien
Für die Abgrenzung von Realakt und Rechtsakt ist der Erfolg, den die Schulorganisation mit ihrer Handlung erreichen will, massgebend: Ziel: Rechtswirkungen (aus Rechtsakten) Grundsätzliches Die... weiterlesen
Anfechtbarkeit bei Eingriff in den Tagesablauf des Kindes
Schulorganisatorische Massnahmen sollen immer dann anfechtbar sein, wenn sie in erheblicher Weise in den Tagesablauf des betroffenen Kindes eingreifen (vgl. BGer 2C_1123/2013 vom 19.06.2014, Erw.... weiterlesen
Mindestanforderungen der Rechtsweggarantie
Nach bundesgerichtlicher Praxis setzt die Beachtung der Rechtsweggarantie (BV 29a) voraus, dass die beanstandete Handlung als anfechtbarer Hoheitsakt einzustufen ist: Anfechtbarkeitskonzept Konzipierung einer materiellen Rechtslage... weiterlesen
(Nicht-)Anfechtbarkeit und Handlungsform-Bedeutung
Es gibt Abgrenzungsschwierigkeiten zwischen anfechtbaren und nicht anfechtbaren organisatorischen Anordnungen. Rechtsprechung des Bundesgerichts Das Bundesgericht will diesen Problemen dadurch begegnen, dass die Anfechtungsmöglichkeit für gewisse... weiterlesen
Kasuistik
Im Schulrecht sind – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – die nachfolgenden Bundesgerichtsentscheide ergangen: Nr. Streitgegenstand Bundesgerichtsentscheid Kanton Bemerkungen 1 Kopftuchverbot für Schülerin BGE 142 I... weiterlesen
Entscheidend: Individueller Einzelfall
Wie so oft im Recht und Gerichtsverkehr ist der individuell konkrete Einzelfall für den richtigen Entscheid massgebend. Die Schweiz kennt kein Case-Law, weshalb vorbestandene Gerichtsentscheide... weiterlesen
Sonderschulung
Die Kantone sorgen für eine ausreichende Sonderschulung aller behinderten Kinder und Jugendlichen bis längstens zum vollendeten 20. Altersjahr. Vgl. BV 62 Abs. 3.... weiterlesen
Hochschulen
Der Bund betreibt die Eidgenössischen Technischen Hochschulen; kann weitere Hochschulen und andere Institutionen des Hochschulbereichs errichten, übernehmen oder betreiben; unterstützt die kantonalen Hochschulen und kann... weiterlesen
Musikalische Bildung
Der Bund und die Kantone fördern die musikalische Bildung, insbesondere von Kindern und Jugendlichen; setzen sich im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für einen hochwertigen Musikunterricht an... weiterlesen
Zuständigkeit
Für das Schulwesen sind die Kantone zuständig (vgl. BV 62 Abs. 1).... weiterlesen
Schuljahresbeginn
Der Bund regelt den Beginn des Schuljahres (vgl. BV 62 Abs. 5).... weiterlesen
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