Einleitung Je nach Formulierung der Garantieklausel und der Abrufvoraussetzungen existieren unterschiedliche Garantietypen: Reine Garantie Garantie als selbständige nichtakzessorische Sicherheit Bankgarantie Bürgschaftsähnliche Garantie Indirekte Garantie Reine... weiterlesen
Die Bankgarantie ist die einseitige Verpflichtung der Bank, eine bestimmte Geldsumme verfügbar sicherzustellen, damit der Garantiebegünstigte bei Eintritt der vereinbarten Zahlungsvoraussetzungen die Zahlung verlangen kann.... weiterlesen
OR 111 OR 112 Gesetzestexte Art. 111 OR B. Vertrag zu Lasten eines Dritten Wer einem andern die Leistung eines Dritten verspricht, ist, wenn sie... weiterlesen
Einleitung Die Abgrenzung der Bankgarantie von den übrigen (teils auch garantie-ähnlichen) Sicherungsgeschäften betrifft: Bürgschaften Einfache Bürgschaft Solidarbürgschaft Bankbürgschaft Bauhandwerkerbürgschaft Garantieähnliche Bürgschaft Bestätigte Anweisung Vertrag zu... weiterlesen
Die Abgrenzung der Bankgarantie von Bestandteilen anderer Verträge betrifft die Unterscheidung von unselbständigen Versprechen, die Bestandteil eines Hauptvertrages sind, und selbständigen Vertragsversprechen. Dabei ist die... weiterlesen
Die Verpflichtung, unter bestimmten Bedingungen zu bezahlen (= Anweisungstatbestände), liegt auch einem Dokumentenakkreditiv, standby letters of credit oder bedingten, bestätigten Anweisungen zu Grunde. Weitere Zahlungsverpflichtungen... weiterlesen
Rechtsprechung (Bundesgericht) Vertrag zugunsten eines Dritten nach OR 111 Lehre Anweisung nach 468 oder Vertrag sui generis (umstritten) Die Garantie gilt als einseitiges Rechtsgeschäft, weshalb... weiterlesen
Verstärkung der Gläubigerstellung Zusätzliche Absicherung im grenzüberschreitenden Waren- und Geschäftsverkehrs Weiterführende Informationen Sicherheiten... weiterlesen
Sicherstellung des finanziellen Vertragsvollzugs Weiterführende Informationen Sicherheiten... weiterlesen
Finanziell potenter Dritter (Bank) als Vollzugsmittler eines Rechtsgeschäfts = sog. Liquiditätsfunktion Weiterführende Informationen Sicherheiten... weiterlesen
Abgrenzung Garantien untereinander Abgrenzung Bankgarantie von anderen Sicherheiten Abgrenzung Bankgarantie von anderen Sicherungsgeschäften Abgrenzung Bankgarantie von anderweitigen Vertragsbestandteilen Abgrenzung Garantie von funktional verwandten Vertragstypen... weiterlesen
Weitere Rechtsgeschäfte, die einen Vertragspartner zu einer künftigen Leistung verpflichten, sind: Konventionalstrafe = Nebenleistung, die vom Schuldner selbst (und nicht von einem Dritten) im Rahmen... weiterlesen
Sachverhalt „A.A.________ und B.A.________ wohnten bis ins Jahr 2014 in einer in ihrem Eigentum stehenden Liegenschaft im Kanton St. Gallen. Im Jahr 2014 verkauften sie... weiterlesen
Inkrafttreten: DO 10.12.2020 Der Regierungsrat des Kantons Zürich (RR) verschärft die Massnahmen zur Eindämmung der Corona-Epidemie, mit den Zielen: Gesundheitsschutz der Bevölkerung Verhinderung der Überlastung... weiterlesen
Die Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus und die Senkung des hypothekarischen Referenzzinssatzes per 03.03.2020 haben sich gemäss Mitteilung des Bundesamtes für Wohnungswesen (BWO) vom 08.12.2020... weiterlesen
Entscheidende Daten: FR 11.12.2020 + FR 18.12.2020 Weil sich die epidemiologische Lage in der Schweiz zusehends verschlechtere, hat der Bundesrat (BR) an seiner ausserordentlichen Sitzung... weiterlesen
DBG 150 + StHG 52 Einleitung Das Bundesgericht hatte sich im Fall 2C_331/2019 mit einer Meinungsverschiedenheit von steuerpflichtigen und dem Kantonalen Steueramt Schwyz zu befassen:... weiterlesen
Der Bund arbeitet gemäss Medienmitteilung vom 07.12.2020 intensiv daran, der Schweizer Bevölkerung zu sichern: Den schnellen und wirksamen Zugang zu Covid-19-Impfstoffen. Da die Covid-19-Impfstoffentwicklung- und... weiterlesen
Bildquelle: Pivot to Recovery™: Das Schweizer Nachlassverfahren | alvarezandmarsal.com Eine Studie von Alvarez & Marsal (A&M) in Zusammenarbeit mit der Swiss Turnaround Association zeigt, dass... weiterlesen
bis 19.03.2021 Die „Weiterentwicklung der IV“ (WEIV) bringt Verbesserungen für Kinder Jugendliche Menschen mit psychischen Problemen. Im Zentrum des Vorhabens stehen eine intensivere Unterstützung der... weiterlesen