Die Verfolgungsverjährungfristen intertemporal betrachtet: Darstellung (in Bearbeitung) Quelle: MÄUSLI-ALLENSPACH PETER / OERTLI MATHIAS, Das Schweizerische Steuerrecht – Ein Grundriss mit Beispielen, 9., aktualisierte und überarbeitete... weiterlesen
Gegen Strafverfügungen der Steuerbehörden bei Steuerhinterziehung oder Steuerwiderhandlung bestehen verschiedene Rechtsmittel. Rechtsmittelinstanzen variieren je nach Kanton. » Rechtsmittel im Steuerwiderhandlungs-, Steuerhinterziehungs- und Nachsteuerverfahren Merke: Keine... weiterlesen
Zuständigkeit: Staatsanwaltschaft / ordentliche Straf(untersuchungs)behörden Überweisung der Akten von Steuerbehörde an Staatsanwaltschaft / ordentliche Strafbehörden Verfahren nach kantonalem Strafprozessrecht... weiterlesen
Im Steuerhinterziehungsverfahren und Steuerbetrugsverfahren sind die Garantien der Bundesverfassung und der EMRK zu beachten: Verbot von Drohungen (Steuerbehörden müssen sachlich bleiben) Verpflichtung der Steuerbehörden zur... weiterlesen
Gegen Strafverfügungen der Steuerbehörden bei Steuerhinterziehung oder Steuerwiderhandlung bestehen verschiedene Rechtsmittel. Rechtsmittelinstanzen variieren je nach Kanton. » Rechtsmittel im Steuerwiderhandlungs-, Steuerhinterziehungs- und Nachsteuerverfahren Merke: Keine... weiterlesen
Einleitung Dieses Kapitel zu Verfahren, Rechtsmitteln, Rechten und Pflichten ist in folgende Abschnitte gegliedert: Verfahren wegen Steuerbetrug Verfahren wegen Steuerhinterziehung Verfahrensrechte des Steuerpflichtigen Rechtsmittel im... weiterlesen
Verfahren wegen Steuerhinterziehung: Zuständigkeit: Steuerbehörden* Schriftliche Mitteilung durch Steuerbehörde über Eröffnung Steuerhinterziehungsverfahren Verfahren nach eidg./kantonalem Steuerrecht Zusätzlich zum Steuerhinterziehungsverfahren: Eröffnung eines Nachsteuerverfahrens Weiterleitung an Staatsanwaltschaft... weiterlesen
OR 270d / VMWG 19 Abs. 2 Besteht eine Staffelmiete, darf der Staffelmietzins nur als „Anfangsmietzins“ angefochten werden. Trotzdessen sind die einzelnen Staffelungen mit amtlichem... weiterlesen
ZGB 818 Abs. 1 Ziff. 3 / SchKG 140 / VZG 48 / OR 18 Das Bundesgericht hatte im französisch-sprachigen Fall 5A_853/2016 die revidierte Gesetzesbestimmung... weiterlesen
Die Melde- und Analysestelle Informationssicherung (MELANI) hat ihren 29. Halbjahresbericht veröffentlich, in welchem unter anderem der Schwerpunkt Ransomware, sowie die Problematik von DDoS Attacken, Website... weiterlesen
Einleitung Dieses Kapitel zu den Strafen ist in folgende Abschnitte gegliedert: Steuerwiderhandlungen Steuerhinterziehung Steuerbetrug Abgabebetrug Veruntreuung der Quellensteuer... weiterlesen
Vorgesehene Strafe bei Steuerwiderhandlungen: Busse bis CHF 1’000 im Normalfall oder Busse bis CHF 10’000 in schweren Fällen und im Wiederholungsfall (schwerer Fall je nach... weiterlesen
Vorgesehene Strafe bei vollendeter Steuerhinterziehung: Busse im Umfang der hinterzogenen Steuer (100%) im Normalfall oder Busse im Umfang von bis zu 1/3 der hinterzogenen Steuer... weiterlesen
Vorgesehene Strafe bei Abgabebetrug: Freiheitsstrafe bis zu drei Jahre oder Geldstrafe (Maximalstrafe nach Tagessatzsystem CHF 1’080’000) oder Busse bis CHF 30’000 Zudem ist der hinterzogene... weiterlesen
Vorgesehene Strafe bei Veruntreuung von Quellensteuern: Freiheitsstrafe bis zu drei Jahre oder Geldstrafe (Maximalstrafe nach Tagessatzsystem CHF 1’080’000) oder Busse bis CHF 30’000 Zudem Bezahlung... weiterlesen
Vorgesehene Strafe bei Steuerbetrug: Freiheitsstrafe bis drei Jahre oder Geldstrafe (Maximalstrafe nach Tagessatzsystem CHF 1’080’000) oder Busse bis CHF 30’000 Zudem Bezahlung des hinterzogenen Steuerbetrags... weiterlesen
Einleitung Dieses Kapitel zum Nachsteuerverfahren ist in folgende Abschnitte gegliedert: Definition und Bedeutung Gesetzliche Grundlage Abgrenzung zu Revision Voraussetzungen Rechtsfolgen Vereinfachtes Nachsteuerverfahren in Erbfällen Rechtsfolgen... weiterlesen
Wiederaufnahme eines rechtskräftig abgeschlossenen Veranlagungsverfahrens Zweck: Schadenausgleichung aufgrund zu tiefer Veranlagung Verfahren ohne Strafcharakter. Eigentliches Verwaltungsverfahren Automatische Einleitung bei Eröffnung eines Steuerstrafverfahrens Verfahren parallel zum... weiterlesen
Die gesetzliche Grundlage für das Nachsteuerverfahren befindet sich auf Bundesebene im Gesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) in Art 151: Art. 151 DBG 1 Ergibt... weiterlesen
Ein rechtskräftig abgeschlossenes Veranlagungsverfahren kann nur mittels einer Revision oder eines Nachsteuerverfahrens wiederaufgenommen resp. geändert werden. Revision (Art. 147ff. DBG) Nachsteuerverfahren (Art. 151ff. DBG) Rechtsmittel... weiterlesen