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Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz
Schuldbrief zur Sicherung einer Steuerforderung: Rechtsöffnung in der Betreibung auf Grundpfandverwertung?
Eine Schuldbriefforderung nimmt kein öffentlich-rechtlicher Charakter an, selbst wenn sie eine öffentlich-rechtliche Grundforderung sichert.... weiterlesen
Einleitung zum Gesundheitsrecht
Das Gesundheitsrecht umfasst als komplexes Querschnittsgebiet sämtliche Rechtsbereiche im Zusammenhang mit dem Thema Gesundheit, v.a. die wichtige Fragestellungen zu den Rechten und Pflichten von Patienten... weiterlesen
Checkliste «Beamtenhaftung»
Einleitung Bei der Beamtenhaftung wird unterschieden in: Externe Haftung Die externe Beamtenhaftung beschlägt Diese «Haftungsart» gilt als Ausnahmetatbestand, da der Bund und die meisten Kantone... weiterlesen
Checkliste «Staatshaftung + Haftungsvoraussetzungen»
Haftungsvoraussetzungen Eine Haftung des Bundes nach Verantwortlichkeitsgesetz entfällt, Eine Haftung nach dem Verantwortlichkeitsgesetz ist gegeben, Beamter (im Sinne des VG) Anwendung eines «weiten Schadenbegriffs»: Grundsatz:... weiterlesen
Checkliste «Haftungsgrund»
Haftungsgrund Schädigendes Verhalten widerrechtlich oder rechtmässig? Widerrechtlichkeit Schädigende Handlung ist stets Voraussetzung für die Staatshaftung; Beamtenhaftung Haftung für rechtmässig zugefügten Schaden Der Staat kann auch... weiterlesen
Checkliste «Haftungsform»
«Haftungsform» d.h. Ausgestaltung der Haftung Ausschliessliche Staatshaftung = Regelfall Alleinige Haftung des Staates gegenüber dem Geschädigten (VG 3 Abs. 3) Kein Anspruch des Geschädigten gegenüber... weiterlesen
Checkliste «Haftungssubjekt»
Haftungssubjekt Wer muss für den Schaden aufkommen Staatshaftung Der Staat muss einstehen für: Schäden, die seine Beamten Dritten zugefügt haben Beamtenhaftung Die Bediensteten müssen... weiterlesen
Checkliste «Öffentliches Entschädigungsrecht»
Haftung für rechtswidriges Handeln Staats- und Beamtenhaftung Haftung für rechtmässiges Handeln Enteignung (BV 26 Abs. 2) Vertrauensschutz (BV 9) Allgemeines Sonderopfer (BV 8 + weitere... weiterlesen
Muster
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Checklisten
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Checkliste: Einführung Mitarbeiterbeteiligung / Erfolgsfaktoren
Es empfehlen sich für die Einführung eines Mitarbeiterbeteiligungs-Programms folgende Massnahmen: Minimierung vertraglicher Risiken durch professionelle Unterlagen; Bestimmung des Aktienwerts für die Berücksichtigung im Beteiligungsplan; Abklärung... weiterlesen
Checklisten
Checklisten Mitarbeiterbeteiligungen Checkliste: Einführung Mitarbeiterbeteiligung / Erfolgsfaktoren Checkliste: Mitarbeiterbeteiligungen – Praxisbeispiele Überblick Mitarbeiteraktien / Mitarbeiteroptionen Überblick: Mitarbeiteraktien (PDF) Überblick: Mitarbeiteroptionen (PDF)... weiterlesen
Exkurs: Fahrzeugüberlassung an Person ohne Führerausweis
Gemäss SVG 95 Abs. 1 lit. e wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer einem Führer ein Motorfahrzeug überlässt, von dem... weiterlesen
Risikovorsorge: Erfolgreiche Prävention führt zu späterer Vernachlässigung künftiger Risiken
Erfahrungsgemäss neigen Menschen dazu, die Verwirklichung von Gefahren, auch sog. Vorwarnungen, zu übersehen... weiterlesen
Scheidung: Entschädigungsanspruch für Mitarbeit im Betrieb des anderen Ehegatten
Ein Ehepartner machte einen Anspruch auf Entschädigung für seine Mitarbeit im Betrieb des anderen Ehegatten, die erheblich über das hinaus ging, was der Beitrag an... weiterlesen
Peter Gomm / Marianne Lehmkuhl / Jonas Weber: Opferhilferecht
Der in der Fachwelt etablierte Kommentar zum Opferhilferecht erscheint nun in seiner 5. Auflage und bietet erneut eine fundierte und praxisorientierte Darstellung des schweizerischen Opferhilferechts.... weiterlesen
Sorgfältige + gewissenhafte Ausübung des Anwaltsberufs: Schweregrad von handwerklichen Fehlern
Sachverhalt Der Klient eines Pflichtverteidigers (Rechtsanwalt) war in einem Strafverfahren (Strafprozess) Die Privatstrafklägerin Das betreffende Gericht stellte in Aussicht, Die Staatsanwaltschaft schloss sich der Gerichtsmeinung an. Der eingangsgenannte Pflichtverteidiger (Rechtsanwalt) Resultat Das Verhalten des Pflichtverteidigers... weiterlesen
Kommunikationsplattform für elektronischen Rechtsverkehr: Bundesrat eröffnet Vernehmlassung zur Verordnung
Summary Das Bundesgesetz über die Plattformen für die elektronische Kommunikation (BEKJ) Die Einzelheiten dazu werden geregelt in der Plattformzweck Künftig soll der Rechtsverkehr abgewickelt werden... weiterlesen
Vermieter-Ausbildung
Der (private) Vermieter sollte hinsichtlich des Haltens und Verwaltens sowie Vermietens von Immobilien ein Grundwissen besitzen, um die richtigen Entscheide treffen zu können, unabhängig davon,... weiterlesen
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