Persönliche Dienstbarkeiten können unter bestimmten Voraussetzungen mit beschränkten dinglichen Rechten belastet werden Unverselbständigte Personaldienstbarkeiten Beschränkte dingliche Rechte als Belastungen Zedierbarkeit der Nutzniessung Pfandrecht (Forderungspfandrecht [vgl.... weiterlesen
Hinsichtlich der Übertragung von Dienstbarkeiten ist folgendes festzuhalten: Grunddienstbarkeit Grunddienstbarkeiten folgen dem juristischen Schicksal des berechtigten Grundstücks Eine Grunddienstbarkeit kann nicht als Grundstück ins Grundbuch... weiterlesen
Die Parteien können übereinkommen, die mängelfrei und gültig begründete Dienstbarkeit abzuändern. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit sind folgende Änderungen denkbar: Umgestaltung einer Grund- in eine Personaldienstbarkeit... weiterlesen
Funktion Beschränktes dingliches Recht auf Bau und Fortbestand einer Mobilfunkantenne Bedeutung flächendeckend in der Schweiz verbreitet Ausgestaltung Grundlage Keine besondere gesetzliche Regelung Massgeblichkeit der allgemeinen... weiterlesen
Damit ein Grundeigentümer ein Notweg-Anspruch gemäss ZGB 694 besitzt, haben folgende Voraussetzungen erstellt zu sein: Kein Enteignungsanspruch Keine Situation , wo der der das Notwegrecht... weiterlesen
Den Kantonen steht aufgrund der Delegationsnorm ZGB 695 die Gesetzgebungskompetenz zu für: Betretungsrecht des Nachbargrundstücks Recht des Grundeigentümers das nachbarliche Grundstück zu betreten, zwecks Bewirtschaftung... weiterlesen
Gesetzliche Wegrechte bestehen ohne Eintragung im Grundbuch [vgl. ZGB 696 Abs. 1] werden im Grundbuch angemerkt, wenn sie von bleibendem Bestande sind [vgl. ZGB 696... weiterlesen
Funktion Beschränktes dingliches Recht, auf Benutzung eines bestehenden Weges (Fussweg oder Fuss- und Fahrweg?) Bedeutung Verbreitung sehr verbreitet, wegen der erst spät eingeführten Raumordnung in... weiterlesen
Beim Wegrecht werden vier Arten Wege unterschieden: Vertragliches Wegrecht Bundesrechtliche Wegrechte Kantonale Wegrechte Notwegrecht... weiterlesen
Damit ein Grundeigentümer ein Notleitungs-Anspruch gemäss ZGB 691 Abs. 1 besitzt (sog. nachbarrechtliches Durchleitungsrecht), haben folgende Voraussetzungen erstellt zu sein: Kein Enteignungsanspruch Keine Situation ,... weiterlesen
Funktion Beschränktes dingliches Recht auf (Anschluss und) Durchleitung Bedeutung Verbreitung sehr verbreitet, auch aus topografischen Gründen oder wegen der erst spät eingeführten Raumordnung in der... weiterlesen
Beim Durchleitungsrecht wird aufgrund des Entstehungsanspruchs in zwei Arten unterschieden: Vertragliches Durchleitungsrecht Notleitungsrecht... weiterlesen
Terminus „Leitungsrecht“ Der Begriff „Leitungsrecht“ ist ein Oberbegriff, der abgesehen vom grundsätzlichen Dienstbarkeitsinhalt nichts aussagt. Gesetzliches Leitungsrecht Die „Leitungen“ sind in ZGB 676 gesetzlich geregelt:... weiterlesen
Der Berechtigte hat nur (aber immerhin) das Recht, seine Baute auf seinem Grundstück in Unterschreitung des gesetzlichen Mindestabstands (sofern und soweit das kantonale Einführungsgesetz [EGzZGB]... weiterlesen
Der Berechtigte hat nur (aber immerhin) das Recht, seine Baute auf seinem Grundstück in Unterschreitung des gesetzlichen Mindestabstands (sofern und soweit das kantonale Einführungsgesetz [EGzZGB]... weiterlesen
Funktion Beschränktes dingliches Recht auf Baubeschränkung Bedeutung gelegentlich anzutreffen Motive Sicherung eines Näherbaus Aussichtssicherung uam Anwendungsfälle bei gestückelten Grundstücken, deren Grenzfestlegung nicht in einem Quartierplanverfahren... weiterlesen
Funktion Beschränktes dingliches Recht auf Bauverbot Bedeutung gelegentlich anzutreffen Motive Sicherung eines Näher- oder Grenzbaus Aussichtssicherung uam Anwendungsfälle bei gestückelten Grundstücken, deren Grenzfestlegung nicht in... weiterlesen
Funktion Beschränktes dingliches Recht auf Freihaltung der Aussicht (oder Fernsicht) Bedeutung gelegentlich, an Aussichts- oder Fernsichtslagen, anzutreffen ältere Dienstbarkeiten, da die Aussichtsservitut meistens vor Überbauung... weiterlesen
Ein Kurzabriss zum Kiesabbaurecht ergibt folgendes Bild: Funktion Beschränktes dingliches Recht auf Abbau und Abtransport von Bodenmaterial [vgl. ZGB 730] Bedeutung Kiesabbau Kies ist der... weiterlesen
Unter den Titel „Übrige Dienstbarkeiten“ werden all jene Dienstbarkeiten, die die Voraussetzungen des „Duldens“ oder “Unterlassens“ erfüllen und nicht unter den Tatbestand der sog. „gesetzlich... weiterlesen
