Informationen zum Thema Rechtsgebiete in der Schweiz

Inaktive Gesellschaft

Mantel-Verkauf

Ausgangslage Wurde die inaktive Gesellschaft bis 1984 nicht zur Löschung angemeldet bzw. nach 1984 der Vollzug einer Löschungsanmeldung verweigert, besteht die Gesellschaft als sog. AG-Mantel... weiterlesen

Inaktive Gesellschaft

Erscheinungsformen

Inaktive Gesellschaften gehen hervor aus: einer Gesellschaft mit abgebrochener formeller Liquidation eine Geschäftsaufgabe mit Ausverkauf ohne Löschung einer faktisch liquidierten Gesellschaft einer stille liquidierten Gesellschaft... weiterlesen

Inaktive Gesellschaft

Gesetzliche Grundlagen

1. Obligationenrecht (OR) OR 181: Übernahme eines Vermögens oder eines Geschäftes OR 736 ff.: Auflösung der Aktiengesellschaft OR 742 ff.: Liquidationstätigkeit OR 821 ff.: Auflösung... weiterlesen

Öffentliches Personalrecht

Fazit

Die vorstehenden Ausführungen verdeutlichen, dass auch das öffentliche Personalrecht von den üblichen verwaltungsrechtlichen Grundsätzen beherrscht ist wie des gesetzmässigen Handelns des verhältnismässigen Handels des formalen... weiterlesen

Öffentliches Personalrecht

Rechtsschutz

Jedes öffentliche Dienstrecht verfügt über ein Rechtsschutzsystem. Den Parteien stehen unterschiedliche Rechtsmittel zur Verfügung, je nach Diensterlass und nach der gewählten Massnahme der Wahlbehörde: [sc... weiterlesen

Öffentliches Personalrecht

Beendigung öffentlich-rechtlicher Dienstverhältnisse

Grundsätze Öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse können aus einer Vielzahl von Gründen enden: Beendigungsarten Beendigungsgründe Der Staat hat sich als Arbeitgeber – unabhängig vom Beendigungsgrund – an öffentlich-rechtliche... weiterlesen

Öffentliches Personalrecht

Pflichtverletzungen

Die Verletzung der Dienst- und Treuepflichten kann Konsequenzen nach sich ziehen: Disziplinarische Verantwortlichkeit Disziplinartatbestand / Voraussetzungen Vorsätzliche Fahrlässige Verletzung von Dienst- und/oder Treuepflichten schuldhaftes und... weiterlesen

Öffentliches Personalrecht

Pflichten öffentl.-rechtl. Dienstverhältnisse

Das öffentliche-rechtliche Dienstverhältnis auferlegt den Dienstnehmern natürlich auch Pflichten: Dienstpflichten Pflichten gemäss Pflichtenheft der betreffenden Dienststelle Weisungs- bzw. Befolgungspflichten Sorgfaltspflicht Arbeitsleistung vollumfänglich für dienstliche Verrichtungen... weiterlesen

Öffentliches Personalrecht

Rechte öffentl.-rechtl. Dienstverhältnisse

Das öffentlich-rechtliche Dienstverhältnis räumt den Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst diverse Rechte und Ansprüche ein: Anspruch auf Lohn (früher „Besoldung“) Höhe des Lohns Einstufung nach Besoldungsskala... weiterlesen

Öffentliches Personalrecht

Begründung öffentl.-rechtl. Dienstverhältnisse

Rechtsnatur des Begründungsaktes Der Begründungsakt gilt als mitwirkungsbedürftige Verfügung. [sc name=»Banner Buch Oeffentliches Personalrecht»] Auswahlkriterien Der Wahlbehörde steht bei der Stellenbesetzung zu: Ermessen. Dieses Ermessen... weiterlesen

Öffentliches Personalrecht

Öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse

Rechtsnatur Das Dienstverhältnis zwischen Gemeinwesen ihren Arbeitnehmern ist öffentlich-rechtlicher Natur. Beamtenstatus Bei den öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnissen wird unterschieden in: Beamtenverhältnis: War früher exklusiv für die Ausübung... weiterlesen

Öffentliches Personalrecht

Gesetzliche Grundlage

Bund Bundespersonalgesetz BPG | epa-admin.ch [sc name=»Banner Buch Oeffentliches Personalrecht»] Kantone AG Aargau, Gesetz über die Grundzüge des Personalrechts (Personalgesetz PersG) AR Appenzell Ausserrhoden, Personalrechtliche... weiterlesen

Kündigung Arbeitsvertrag

Begründungspflicht

Die schriftliche Begründung der Kündigung im Arbeitsverhältnis ist eine Erklärung, weshalb eine Kündigung ausgesprochen wurde. Gesetzliche Grundlage » OR 335 Abs. 2 Art. 335 II.... weiterlesen

Öffentliches Personalrecht

Begriff

Öffentliches Personalrecht Das öffentliche Personalrecht regelt für Beamte und Angestellte öffentlicher Dienste das öffentlich-rechtliche Anstellungsverhältnis, namentlich: Begründung des öffentlichen Anstellungsverhältnisses Ausgestaltung des öffentlichen Anstellungsverhältnisses Rechte... weiterlesen

Konkubinat

Übersicht: Konkubinat oder Ehe?

  Ehe Konkubinat Persönliche Gesichtspunkte Religion Wertung Wertung Wertvorstellungen Wertung Wertung Romantik Wertung Wertung Rechtliche Grundlagen Strafrechtliche Folgen für Unverheiratete — Weggefallen Gegenseitige Beistandspflicht Ja... weiterlesen

Aufhebungsvereinbarung

Fälligkeit

Erscheinungsformen Allfällige Austrittszahlungen können fällig gestellt werden: Per sofort (zB bei Freistellung und sofortiger Beendigung des Arbeitsverhältnisses) Bei Ende des Arbeitsverhältnisses (zB wenn Arbeitsverhältnis wegen... weiterlesen

Aufhebungsvereinbarung

Form

Aufhebungsverträge können formfrei, auch stillschweigend oder konkludent, geschlossen werden. Benachteiligt die Aufhebungsvereinbarung eine Partei, insbesondere den Arbeitnehmer, darf nicht leichthin auf Zustimmung geschlossen werden. Tipp... weiterlesen

Freelancer / Freier Mitarbeiter / Freischaffender Mitarbeiter

Arbeitslosenentschädigung

Grundsätzlich bezweckt die Arbeitslosenversicherung nicht die Abdeckung von Unternehmensrisiken. Unter dem Gesichtswinkel der missbräuchlichen Gesetzesumgehung und der Vermittlungsfähigkeit ist entscheidend, ob der Freelancer seine auf... weiterlesen