LAWINFO

Bauland

QR Code

Erschliessungsinstrumente

Rechtsgebiet:
Bauland
Stichworte:
Bauland
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Zu den Instrumenten der Erschliessung zählen

Auf Stufe Richtplanung

  • Verkehrsplan
  • Versorgungsplan
  • Plan der öffentlichen Bauten und Anlagen

Auf Stufe Nutzungsplanung

  • Erschliessungsplan
  • Verkehrsbaulinien
  • Niveaulinien
  • Quartierplanung
  • Gemeinschaftswerke
  • Werkplan

Nachfolgend erfolgen Hinweise zu Erschliessungsinstrumenten, auf die in der Folge nicht mehr näher eingegangen wird:

Verkehrsplan

  • Der Verkehrsplan ist ein polivalenter Plan, greift er doch von der Richtplanung bis hinein in die Nutzungsplanung (starker Einfluss auf Bodennutzung und grosser Detailierungsgrad)
  • Er ist daher vom bauwilligen Baulandkäufer unbedingt zu konsultieren

Erschliessungsplan

  • Grundsätzliches / Festsetzungspflicht
    • Die zürcherischen Gemeinden sind verpflichtet, einen Erschliessungsplan zu erlassen (PBG 90 ff.)
    • Die Festsetzung hat zu enthalten
      • Dimensionierung der Groberschliessungswerke
      • Etappierung der Groberschliessungswerke
      • Mutierung der erforderlichen Aufwendungen zu gebundenen Ausgaben
  • Verfahren
    • Festlegung des Erschliessungsplans in gleicher Zuständigkeit und im gleichen Verfahren wie die Festsetzung der Bau- und Zonenordnung
    • Je nach der Gemeindeorganisation ist zuständig
      • Gemeindeversammlung oder
      • Parlament
      • ev. Urnenabstimmung
  • Inhalt
    • Grundlagen
      • Verkehrsplan der Gemeinde
      • Versorgungsplan der Gemeinde
    • Gegenstand
      • Öffentliche Werke und Anlagen, die für die Groberschliessung der Bauzonen notwendig sind bzw. durch das Gemeinwesen zu erstellen sind
  • Etappierung
    • Der Erschliessungsplan zeigt die zeitlich bestimmten Etappen auf, in denen das Gemeinwesen die Groberschliessung der Bauzone durchführen will
    • Für die unmittelbar bevorstehende Etappe sind anzugeben:
      • Dimensionierung der Erschliessungsanlagen
      • Kostenermittlung (= Ausgabenbewilligung)
    • Beitragspflicht der Anstösser an die Strassenbaukosten, gemäss Strassengesetz

Werkplan

  • Der Werkplan weist Flächen aus, die der Landsicherung für öffentliche Bauten und Anlagen dienen sollen
  • Der Landsicherung für öffentliche Werke dienen vorsorgliche Bauverbote und Projektierungszonen

    Kontakt

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Kontakt / Help

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Anrede

    Ihr Vorname*

    Ihr Nachname*

    Firma

    Telefonnummer*

    Betreff (Interessen- / Streitgegenstand)*

    * = Pflichtfelder

    Datenschutzerklärung | Privacy

    Eine Kopie der Mitteilung geht an die im Feld "E-Mail" angegebene E-Mail-Adresse.

    Vorbehalt / Disclaimer

    Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

    Urheber- und Verlagsrechte

    Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.