Kontaminierte Grundstücke sind weitreichenden gesetzlichen und behördlichen Restriktionen unterworfen
Definitionen
- Kataster der belasteten Standorte (KbS)
- Gemäss USG 32c Abs. 2 und AltlV 5 haben die Kantone einen Kataster der belasteten Standorte (Deponiestandorte, Betriebsstandorte, Unfallstandorte)
- Belasteter Standort
- Definition allgemein
- Ort, welcher mit Abfällen belastet ist
- Differenzierungen
- Belasteter Standort, nicht untersuchungsbedürftig
- Belasteter Standort, untersuchungsbedürftig
- Belasteter Standort, überwachungsbedürftig
- Belasteter Standort, sanierungsbedürftig
- Belasteter Standort, nicht überwachungs- und nicht sanierungsbedürftig
- Definition allgemein
- Altlast
- Altlast im rechtlichen Sinne = sanierungsbedürftiger belasteter Standort
Konsequenzen für den Grundeigentümer und ggf. für den Baulanderwerber
- Nutzungseinschränkungen
- Faktische Überbauungsbeschränkung
- mindestens Bauverzögerung
- Veräusserungsbeschränkung
- Kostenfolgen
- Forderungen Dritter
- Untersuchungs- und Sanierungskosten
- Regress
- etc.
Veräusserungsbeschränkung
- Bewilligungspflicht der Veräusserung eines belasteten Standorts
Faktische Überbauungsbeschränkung
- Massnahmen der zuständigen kantonalen Behörde können zu einer Nutzungs- und / oder Baubeschränkung bis zur Sanierung bzw. zu einer Sanierung im Rahmen eines Bauprojektes führen
Kosten
- Die zuständige Behörde kann vom Verursacher eines sanierungsbedürftigen Standorts die Sicherstellung zur Deckung seines voraussichtlichen Anteils an der Sanierung
- Der Baulanderwerber sollte keine Handlungspflichten in Bezug auf Überprüfung, Überwachung und Sanierung übernehmen, da die Kosten und Risiken bei ihm anfallen und auf den Veräusserer regressieren muss
Due diligence (Environmental Due Diligence (EDD))
- Funktion
- (bauhistorische) Abklärungen
- Prüfung von allfälligen Kontaminierungen, meistens mittels Stichproben / Probebohrungen, v.a. bei früherer „nichtlandwirtschaftlicher Nutzung“
- Gebäude, insbesondere mit
- Gewerbenutzung
- Industrienutzung
- ehemaliger Bahnhof mit Geleiseanlagen
- o.ä.
- Umschlagsplatz
- Lagerplatz
- Parkplatz
- Gärtnerei
- Schrebergarten
- ehem. Tanklager
- Abfalldeponie
- etc.
- Gebäude, insbesondere mit
- Entscheid je nach Ausgang der Due diligence (im Allgemeinen und die EDD im Besonderen)
- Abstandnahme oder Weiterverfolgung der Baulanderwerbsbemühungen
- Weitere Informationen
- Immobilien Due Dilligence
- Altlasten belasteter Standort / Environmental Due Dilligence | real-estate-due-diligence.ch
Gewährleistungs-Regelung im Grundstückkaufvertrag / Schadloshaltung des Baulandkäufers
- Neben den Gewährleistungsbestimmungen des Grundstückkaufvertrages sind allfällige Zusicherungen, die gesetzlichen Pflichten und die Folgen eines belasteten Standorts bzw. einer Altlast zu besprechen und vertraglich niederzulegen
- Belastungen von Boden, Untergrund + Gebäude
Weiterführende Informationen
- Altlastenrecht
- Immobilien Due Dilligence
- Altlasten belasteter Standort / Environmental Due Dilligence | real-estate-due-diligence.ch
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