Rechtliche Einordnung des Bonus

Einleitung

Die zahlreichen Bonus-Streitigkeiten sind vor allem auf folgende Problemkreise zurückzuführen:

1. Rechtsdefinition
2. Entscheidende Grundqualifikation
3. Unklare Bonus-Abreden

Rechtsdefinition

Keine gesetzliche Bonus-Definition

Bonus = Variable Vergütung im Arbeitsverhältnis

Keine Bonus-Normen

Da das Arbeitsrecht für den Bonus keine eigenen Normen enthält, gestaltet sich die rechtliche Einordnung des Bonus als schwierig.

Entscheidende Grundqualifikation

Die Grundqualifikation ist für den Bonus von grundlegender Bedeutung, vor allem bei Uneinigkeiten zur Bonus-Berechnung bzw. zur Bonus-Höhe und bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses (Kündigung). Als Beispiel dafür dienen die folgenden Merkpunkte:

• Qualifikation als Lohn
  • Ausscheiden im unterjährigen Arbeitsverhältnis
    • Pro rata-Bonus
    • Keine Wirkung der Bonus-Klausel, wonach der Arbeitnehmer in ungekündigter Stellung zu stehen habe
  • Ausscheiden im überjährigen Arbeitsverhältnis
    • Zuordnung noch schwieriger (siehe die nachfolgenden Ausführungen)
• Qualifikation als Gratifikation
  • Grundsätzliche Freiwilligkeit
  • Statuierung beliebiger Bedingungen für den Eintritt eines Bonus-Anspruchs
  • Bonus-Anspruch pro rata temporis nur, wenn dies vereinbart wurde.

Grundqualifikationen-Thematik

Die Grundqualifikations-Frage zieht sich durch die ganze Bonus-Thematik, nämlich:

• Bonus-Berechnung und Bonus-Höhe
  • Ermessensabhängiger Bonus
  • Ermessensunabhängiger Bonus
  • Bonus-Mischformen
  • Bonuszurechnung an Lohn
  • Freiwilligkeitsvorbehalt
  • Ermessensausübung Arbeitgeber
  • Bonus-Bedingung und Nichteintritt
• Bonus bei Arbeitsverhinderung
• Bonus bei Kündigung
• Parteiabredeloser Bonus bei Kündigung
• Bonus bei Freistellung

Unklare Bonus-Abreden

Bonus-Streitigkeiten sind oft zurückzuführen auf:

• Unpräzise und / oder widersprüchliche Bonus-Klauseln
  • Zielvorgaben
    • Hard facts
    • Soft facts
    • Festlegung der jährlichen Zielvorgaben
      • Obliegenheit Arbeitgeber
      • Unterlassung = Begründung voller Bonus-Schuld?
  • Betriebliche Praxis
    • Vorbehaltslose Auszahlung trotz Freiwilligkeitsvorbehalt
  • Anspruch auf regelmässige Bonus-Ausrichtung
  • Anspruch auf Gleichbehandlung
  • Unklare Bedingungs-Formulierungen
  • Pro rata-Anspruch?
  • Rückzahlungsverpflichtungen?
• Unvollständige Verträge
• im Alltag anders als vertraglich praktizierte Bonussysteme
• Abredelos praktizierte Bonussysteme

Die Folge solcher Unzulänglichkeiten sind sog. Auslegungs-Streitigkeiten.

Kontakt

Weiter

Kontakt / Help

Anrede

Bitte wählenHerrFrau

Ihr Vorname*

Ihr Nachname*

Firma

Telefonnummer*

Betreff (Interessen- / Streitgegenstand)*

* = Pflichtfelder

Datenschutzerklärung | Privacy

Eine Kopie der Mitteilung geht an die im Feld "E-Mail" angegebene E-Mail-Adresse.

Zurück