LAWINFO - Darlehen / Kredite - Inhalt

Vertragsinhalt bilden die Elemente:

Aushändigungspflicht
- Hingabe in der Regel von Geld in bestimmter Höhe
Belassungspflicht
- Zurverfügungstellung in der Regel des Geldbetrages während der vereinbarten Dauer
Zweckbindung?
- Fakultative Angabe des Darlehenszwecks
Verzinsungs- und Zahlungsbestimmungen (auch: Zahlungsmodalitäten)
- Verzinsung
  - Feststellung der Zinslosigkeit
  - Zinspflicht
    - Zinssatz, ev. mit Verzinsungsbestimmungen (Zinsanpassungsklausel)
- Amortisationsklausel (laufende Rückzahlungspflicht ohne Darlehenskündigung)
- Kündigungsbestimmungen
  - Kündigungsfrist
    - Verabredete Kündigungsfrist
    - Bei fehlender Fristverabredung: 6 Wochen (OR 318)
Rückerstattungspflicht

Die Vertragsparteien sind weitgehend frei, wie sie den Vertrag gestalten wollen; Ausnahme: Die nachgenannten zwingenden gesetzlichen Bestimmungen.

Folgende zwingenden Vorschriften sind zu beachten:

Zinsenzinsverbot (OR 314 Abs. 3)
- Grundsatz (Anatozismusverbot)
  - Es ist verboten insofern Zinseszinsen zu verlangen, als diese zum verzinslichen Kapitalbetrag geschlagen werden
- Ausnahme vom Verbot
  - Vom Zinseszinsverbot sind ausgenommen
    - Bankenverkehr
    - Kaufmännisches Kontokorrent
Rückgabepflicht anstatt in Geld durch andere fungible Sachen (OR 317)
- Falls der Darleiher statt der verabredeten Geldsumme andere fungible Sachen übergeben darf, wird der Darlehensbetrag auf Basis des Markpreises der übergebenen Sache zur Zeit und am Ort der Übergabe bestimmt
- Diese Schutznorm gilt da, wo das Darlehen in Geld zurückzubezahlen ist
Keine Anspruch aus Darlehen für Spiel und Wette (OR 513 Abs. 2)
- Aus einem Darlehen zu Spiel- und Wettzwecken wird keine Forderung begründet
Konsumkreditgesetz (KKG 1 ff.)
- Anwendung der relativ zwingenden KKG-Normen zugunsten des Borgers, falls das Darlehen die Voraussetzungen eines Konsumkredits gemäss KKG 1 ff. erfüllt
Höchstzinsvorschriften (KKG)
- Konsumkredite
  - Für KKG-Darlehen gilt ein Höchstzins von 15 % p.a.
  - Ein Konsumkreditvertrag mit einem höher vereinbarten Zinssatz als 15 % p.a. ist nichtig
- Kantonale und eidgenössische Höchstzinsvorschriften
  - Bei anderen als KKG-Darlehen finden die einschlägigen kantonalen und eidgenössischen Höchstzinsvorschriften Anwendung
  - Im Kanton Zürich gilt ein Höchstzinssatz von derzeit 18 % (vgl. EGzZGB 215)

Der Handlungsbevollmächtigte ist zur Aufnahme von Darlehen nur ermächtigt, wenn ihm eine solche Befugnis ausdrücklich erteilt worden ist (vgl. OR 462 Abs. 2).

HONSELL HEINRICH, Schweizerisches Obligationenrecht, Besonderer Teil, 8. Auflage, Bern 2006, S. 261

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