Jede Sache, auch die Miteigentums-Sache, dient – zumindest beim Erwerb – einem bestimmten oder besonderen Zweck.
Die Interessenlage am Zweck der Sache kann sich mit dem Lauf der Zeit ändern.
Da der Gesetzgeber die Legiferierung der Zweckänderung unterliess, gilt folgendes:
Vorliegen bzw. Veranlassung einer Zweckänderung
- Zweckänderung kann faktisch erfolgen
- Einvernehmlich andere Nutzung als ursprünglich
- Wohnung wird als Büro vermietet
- Einvernehmlich andere Nutzung als ursprünglich
- Zweckänderung kann von Miteigentümern formal ausgelöst werden und bedarf dann der Regeln der internen Willensbildung
- Wiesland (landwirtschaftliche Liegenschaft) soll eingezont werden (bzw. ist bereits eingezont) und als Bauland, zu Bauzwecken genutzt und überbaut werden
- Industriebrache soll zwischengenutzt, revitalisiert und dann anders genutzt werden
Interne Willensbildung
- Zustimmung sämtlicher Miteigentümer (Einstimmigkeit)
- Ausnahme von der Einstimmigkeit
- Vereinbarung mit einer anderen (Abstimmungs-)Ordnung, zB in der Nutzungs- und Verwaltungsordnung
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.
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