Datenschutzrecht

Informationspflicht

Aufgrund des zentralen DSG-Revisionsziels der Transparenz-Steigerung wurden die Informationspflichten für Verantwortliche erhöht: Informationspflicht bei der Beschaffung von Personendaten (nDSG 19) Ausnahmen von der Informationspflicht und... weiterlesen

Datenschutzrecht

Grundsatz des Datenschutzes durch Technik

Der neue Grundsatz des nDSG «Datenschutz durch Technik» verpflichtet Verantwortliche, die Datenschutzgrundsätze bereits mit der Planung der Datenbearbeitungsvorhaben umzusetzen, indem sie angemessene technische und organisatorische... weiterlesen

Datenschutzrecht

Auslanddatentransfer

Gemäss nDSG 16 ff. dürfen Daten ins Ausland grundsätzlich nur übermittelt werden, wenn dort ein angemessenes Datenschutzniveau besteht: Grundsätze (nDSG 16) Schutzgewährleistung Personendaten dürfen ins... weiterlesen

Datenschutzrecht

DSG-Revision 2022, in Kraft seit 01.09.2023

Alle Informationen zur DSG-Revision 2022, welche seit 01.09.2023 in Kraft ist, finden Sie auf folgenden Seiten: Einleitung Gesetzgebung Inkrafttreten Revisions-Dokumente Wichtigste Änderungen der nDSG vs.... weiterlesen

Datenschutzrecht

Materialien

Bundesamt für Justiz, Erläuternder Bericht zum Vorentwurf für das Bundesgesetz über die Totalrevision des Datenschutz-gesetzes und die Änderung weiterer Erlasse zum Datenschutz, 21. Dezember 2016.... weiterlesen

Datenschutzrecht

DSG 1992

Das erste Datenschutzgesetz des Bundes (Bundesgesetz über den Datenschutz vom 19.06.1992) ist am 01.06.1993 in Kraft getreten. Es folgten verschiedene Teilrevisionen. Der Bundesrat (BR) fasste... weiterlesen

Datenschutzrecht

BV, Gesetze, Verordnungen usw.

Bundesgesetz über den Datenschutz vom 19.06.1992 (Datenschutzgesetz ((DSG); SR 235.1), revidiert am 25.09.2020 (in Kraftsetzung per 01.09.2023) Verordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz vom 14.06.1993... weiterlesen

Datenschutzrecht

Staatsverträge

– nDSG 67 – Staatsverträge betreffend die internationale Zusammenarbeit zwischen Datenschutzbehörden (lit. a) Internationale Zusammenarbeit durch den EDÖB Staatsverträge betreffend die gegenseitige Anerkennung eines angemessenen... weiterlesen

Datenschutzrecht

Begriff Datenauftragsbearbeiter

Die Bearbeitung von Personendaten darf vertraglich oder durch die Gesetzgebung einem Auftragsbearbeiter übertragen werden, wenn (vgl. nDSG 9 Abs. 1): die Daten so bearbeitet werden,... weiterlesen

Datenschutzrecht

Begriff Datenschutzbeauftragter (EDÖB)

Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) beaufsichtigt die Anwendung der bundesrechtlichen Datenschutzvorschriften (DSG 4 Abs. 1). Von seiner Aufsicht ausgenommen sind (vgl. DSG 4 Abs.... weiterlesen

Datenschutzrecht

Begriff Datenschutzberater

Private Verantwortliche können einen Datenschutzberater ernennen (vgl. DSG 10 Abs. 1 – 4): als Anlaufstelle für betroffene Personen und Behörden, die in der Schweiz für... weiterlesen

Datenschutzrecht

Begriff Datenschutz

Datenschutz   =   Schutz von Privatpersonen vor Beeinträchtigungen ihrer Privatsphäre durch unbefugte Erhebung, Speicherung und Weitergabe von Daten, die ihre Person betreffen... weiterlesen

Datenschutzrecht

Einleitung zum Datenschutz

Trotz dynamischen Umfelds unserer Informationsgesellschaft hat sich am Grundanliegen des Persönlichkeitsschutzes, wie es vom Gesetzgeber im Datenschutzgesetz (DSG), in den 1980er-Jahren konzipiert und 1993 in... weiterlesen

Datenschutzrecht

Grundsatz der Datenrichtigkeit

Der Datenverarbeiter hat dafür zu sorgen, dass die bearbeiteten Personendaten richtig sind (vgl. DSG 6 Abs. 5). Dabei ist zu berücksichtigen: Alterung der Daten Regelmässige... weiterlesen

Datenschutzrecht

Grundsatz der Datensicherheit

Personendaten sind durch angemessene technische oder organisatorische Massnahmen gegen unbefugtes Bearbeiten zu schützen (vgl. DSG 8). Beispiel: Gefahr von Daten-Hacking Angesichts der Datenbearbeitungs-Automatisierung ist der... weiterlesen

Datenschutzrecht

Grundsatz der Verhältnismässigkeit

Der Grundsatz der Verhältnismässigkeit verlangt, dass die Datenbearbeitung für den konkreten Bearbeitungszweck objektiv geeignet und erforderlich ist. Die Beurteilung ist vom Einzelfall und vom konkreten... weiterlesen

Datenschutzrecht

Grundsatz der Zweckbindung

Die Personendaten dürfen nur für den bei der Beschaffung angegebenen Zweck oder den Zweck, der aus den Umständen ersichtlich oder gesetzlich vorgesehen ist, bearbeitet werden... weiterlesen

Datenschutzrecht

Grundsatz der Rechtmässigkeit

Die Personendaten dürfen nur rechtmässig bearbeitet werden (vgl. aDSG 4 Abs. 1). An einer rechtmässigen Bearbeitung fehlt es, wenn die Bearbeitung einer rechtlich verbindlichen Regulierung,... weiterlesen