Rechtsmissbrauch liegt vor,
- wenn ein Rechtsinstitut zweckwidrig verwendet wird,
- und zwar zur Verwirklichung von Interessen,
- die das Rechtsinstitut nicht schützen will.
- und zwar zur Verwirklichung von Interessen,
Vgl. hiezu BGE 138 III 401, Erw. 2.2.
Das Verbot des Rechtsmissbrauchs gilt
- für Private und
- für Behörden.
Literatur
- MOSIMANN HANS-JAKOB / BÖHME ANNA, Öffentliches Recht – Ein Grundriss für Studium und Praxis, 4. Auflage, Zürich / Genf 2025, Rz 14.20, S. 244
- HÄFELIN ULRICH / MÜLLER GEORG / UHLMANN FELIX, Allgemeines Verwaltungsrecht, 6. Auflage, Zürich/St. Gallen 2010, Seiten 83 – 163
Judikatur
- BGE 138 III 401, Erw. 2.2
- BGE 131 V 97, Erw. 4.3
- BGE 137 V 394
- BGE 145 II 99, Erw. 3.3
- BGE 142 I 10, Erw. 2.4.7
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